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München: Vorwürfe gegen Aiwanger – SPD beantragt Sondersitzung


Schwere Vorwürfe gegen Söder-Vize
Bayerische SPD fordert Rücktritt von Aiwanger: "Unvorstellbar"

Von t-online, snh

Aktualisiert am 26.08.2023Lesedauer: 1 Min.
imago images 0299856360Vergrößern des BildesHubert Aiwanger: Der Chef der Freien Wähler ist seit 2018 stellvertretender Ministerpräsident in Bayern. (Quelle: Dwi Anoraganingrum/imago)
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Hat Hubert Aiwanger in der Schulzeit ein antisemitisches Flugblatt verfasst? Ein Bericht legt das nahe. Die SPD fordert seinen Rückritt.

Einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" zufolge soll der stellvertretende bayerische Ministerpräsident Hubert Aiwanger (Freien Wähler) als Schüler ein antisemitisches Flugblatt verfasst und dieses am Burkhart-Gymnasium in Mallersdorf-Pfaffenberg ausgelegt haben. Die SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag hat nun eine Sondersitzung beantragt.

Der bayerische SPD-Fraktionsvorsitzende Florian von Brunn erklärte: "Abscheuliche Auftritte wie bei der Demonstration in Erding wurden bislang als Einzelereignisse abgetan. Das sind sie bei Hubert Aiwanger aber offenbar nicht. Das Flugblatt ist Rechtsextremismus der untersten Schublade, das die Millionen Opfer des Holocausts und der Nazi-Diktatur auf das Übelste verunglimpft – auf schlimmste Art und Weise".

Sofortiges Handeln von Söder gefordert

Laut von Brunn ist es "unvorstellbar, dass ein Verfasser derartiger Zeilen im Bayerischen Landtag sitzt oder auch nur einen Tag länger ein öffentliches Amt in unserem Land bekleidet". Er forderte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zum sofortigen Handeln auf.

"Markus Söder muss sich die Frage stellen lassen, ob er und die CSU mit Partnern wie Aiwangers Freien Wählern nicht längst mit Rechtspopulisten koalieren, während sie Strauß-Zitate gegen Rechtsradikale plakatieren", äußerte sich von Brunn abschließend.

Verwendete Quellen
  • Pressemitteilung der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag
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