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Parteien: Union und SPD nehmen Kurs auf große Koalition

Parteien: Union und SPD nehmen Kurs auf große Koalition

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD streben nach langem Ringen eine neue große Koalition an - trotz massiver Bedenken in den Reihen der Sozialdemokraten. Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ... mehr
Strobl: Mein Platz ist in Baden-Württemberg

Strobl: Mein Platz ist in Baden-Württemberg

Schöntal (dpa/lsw) - Vize-Regierungschef Thomas Strobl (CDU) hat Gerüchte dementiert, wonach er als Bundesminister einer großen Koalition nach Berlin wechseln könnte. "Mein Platz ist in Baden-Württemberg. Ich habe hier eine Aufgabe und die Aufgabe will ich auch gerne ... mehr
Saarländische Regierungschefin begrüßt Sondierungsergebnis

Saarländische Regierungschefin begrüßt Sondierungsergebnis

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) hat das Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und SPD begrüßt. In einer Erklärung der Staatskanzlei in Saarbrücken wies die Politikerin am Freitag besonders auf eine Vereinbarung ... mehr
Parteien - Lob und scharfe Kritik: Reaktionen auf GroKo-Sondierungen

Parteien - Lob und scharfe Kritik: Reaktionen auf GroKo-Sondierungen

Berlin (dpa) - Die Ergebnisse der Sondierungen von SPD und Union über eine Regierungsbildung stoßen auf viel Kritik, finden teilweise aber auch Lob. Grüne und Menschenrechtsorganisationen rügen vor allem einen ... mehr
Parteien: Union und SPD wollen Flüchtlingspolitik verschärfen

Parteien: Union und SPD wollen Flüchtlingspolitik verschärfen

Berlin (dpa) - Ein gedeckelter Zuzug von Migranten, zentrale Asylzentren und ein stark gedrosselter Familiennachzug: Die Spitzen von Union und SPD haben sich in ihren Gesprächen über eine neue große Koalition auf einen schärferen Kurs in der Flüchtlingspolitik geeinigt ... mehr

Merkel hofft auf Regierungsbildung vor Ostern

Nach dem Sondierungsmarathon mit der SPD hat sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Freitagabend in ihrem Wahlkreis zufrieden mit dem Ergebnis gezeigt. "Die Sehnsucht nach Unterschiedlichkeit in der Demokratie darf nicht ... mehr

Schulz schließt Posten in Merkels Kabinett nicht mehr aus

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz schließt nicht mehr aus, bei einer Regierungsbildung mit der Union einen Kabinettsposten zu übernehmen. In der ZDF-Sendung «Was nun...?» sagte er auf die Frage, ob seine Aussage noch stimme, dass er nicht in ein Kabinett ... mehr

Arbeitgeber: Rückkehr zur Parität kostet Firmen 5 Milliarden

Berlin (dpa) - Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer hat das Sondierungsergebnis zwischen Union und SPD kritisiert. Die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung sei ein «teurer Rückschlag» für die Unternehmen und bedeute ... mehr

AfD: Sondierungsergebnisse sind grotesk und unglaubwürdig

Berlin (dpa) - Die AfD hat die Ergebnisse der Sondierer von Union und SPD verrissen. «Das GroKo-Sondierungsergebnis beginnt schon in der Präambel mit einem grotesken Witz», erklärten die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland. Denn ausgerechnet ... mehr

Viel Skepsis in SPD nach Ende der Sondierungen mit Union

Nach Abschluss der Sondierungen wird eine Neuauflage der großen Koalition in der Berliner SPD skeptisch gesehen. Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose warnte die SPD eindringlich vor einem erneuten Bündnis mit der Union: "Wenn die SPD nach einem Wahlkampf ... mehr

Lob für Ergebnisse der Sondierungen auf Bundesebene

Nach den erfolgreichen Sondierungen auf Bundesebene haben sich Spitzenpolitiker aus Hamburg und Schleswig-Holstein optimistisch im Bezug auf eine Neuauflage der großen Koalition gezeigt. "Das ist das Überraschende an dem Papier: Es ist zumindest genügend Substanz ... mehr

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Bouffier sieht Sondierungsergebnis als tragfähige Grundlage

Der hessische Ministerpräsident und CDU-Bundesvize Volker Bouffier hat sich nach den Sondierungsgesprächen in Berlin verhalten optimistisch zu möglichen Koalitionsverhandlungen mit der SPD geäußert. "Das ist eine Grundlage, die ich für tragfähig halte", sagte Bouffier ... mehr

Merkel will Koalitionsverhandlungen bis Fastnacht beenden

Berlin (dpa) - CDU-Chefin Angela Merkel will mögliche Koalitionsverhandlungen mit der SPD bis zur Karnevalszeit Mitte Februar abschließen. Die Kanzlerin sprach in einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin davon, sie wolle bis «Fastnacht» fertig werden. Der Rosenmontag ... mehr

Kohnen wirbt für Koalitionsgespräche

Bayerns SPD-Chefin Natascha Kohnen sieht im Sondierungsergebnis von Union und SPD eine starke Handschrift ihrer Partei - und wirbt für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Das war ein superhartes Stück Arbeit. Wir haben eine sehr große Summe ... mehr

Ifo-Präsident kritisiert GroKo: Mehr Staat, höhere Steuern

München (dpa) - Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Ergebnisse der Sondierungen von Union und SPD scharf kritisiert. CDU/CSU und SPD stellten die Weichen für höhere Ausgaben, höhere Steuern und mehr Staat, sagte der Chef des Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung ... mehr

Julia Klöckner zeigt sich zufrieden über Sondierung

Berlin/Mainz (dpa/lrs) - Die stellvertretende CDU-Chefin Julia Klöckner sieht in den Ergebnissen der Sondierung mit der SPD eine gute Grundlage für Koalitionsverhandlungen. "Wir alle können mit dem Erreichten sehr zufrieden sein", erklärte die rheinland ... mehr

Berliner Juso-Chefin warnt SPD eindringlich vor Groko

Die Berliner Juso-Vorsitzende Annika Klose hat die SPD eindringlich vor einer Neuauflage der großen Koalition mit der Union gewarnt. "Wenn die SPD nach einem Wahlkampf für mehr soziale Gerechtigkeit nun wieder in eine Groko ... mehr

CDU-Vorstand einstimmig für Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Der CDU-Vorstand hat sich nach dem grundsätzlichen Ja der Sondierer von Union und SPD einstimmig für offizielle Koalitionsverhandlungen über eine neue große Koalition ausgesprochen. CDU-Chefin Angela Merkel bekräftigte nach Informationen ... mehr

Frankreichs Regierung begrüßt Durchbruch bei Sondierung

Paris (dpa) - Die französische Regierung hat den Durchbruch bei den Sondierungsgesprächen für eine große Koalition in Berlin begrüßt. «Gute Nachrichten scheinen aus Deutschland zu kommen», sagte Regierungssprecher Benjamin Griveaux nach einer Kabinettssitzung in Paris ... mehr

Ifo-Präsident kritisiert GroKo: Mehr Staat, höhere Steuern

Ifo-Präsident Clemens Fuest hat die Ergebnisse der Sondierungen von Union und SPD scharf kritisiert. CDU/CSU und SPD stellten die Weichen für höhere Ausgaben, höhere Steuern und mehr Staat, sagte der Chef des Münchner Instituts für Wirtschaftsforschung am Freitag ... mehr

Günther fordert große Koalition mit Innovationskraft

Nach den erfolgreichen Sondierungen von SPD und Union setzt Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) auf eine große Koalition mit mehr Innovationskraft. "Das ist das Überraschende an dem Papier: Es ist zumindest genügend Substanz ... mehr

SPD-Vorstand mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorstand hat sich mit großer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen mit der Union ausgesprochen. Nach kontroverser Diskussion über die mit CDU und CSU ausgehandelten Sondierungsergebnisse stimmten von den mehr als 40 Mitgliedern des Spitzengremiums ... mehr

CDU-Vize: "Ergebnisse bedeuten guten Tag für Deutschland"

Aus Sicht von Sachsen-Anhalts CDU-Vize Holger Stahlknecht bedeuten die Sondierungsergebnisse über eine künftige Bundesregierung einen "guten Tag für Deutschland". Er begrüße außerordentlich, dass zwischen Union und SPD jetzt Einigkeit bestehe, sagte er am Freitag ... mehr

Bremens CDU-Chef zur Sondierung: "Die Richtung stimmt"

Bremens CDU-Landeschef Jörg Kastendiek hat den Abschluss der Sondierungsgespräche zwischen SPD und Union in Berlin begrüßt. "Die Richtung stimmt. Damit ist die Grundlage für die Bildung einer Koalition und einer Bundesregierung geschaffen", erklärte Kastendiek ... mehr

Müller sieht viel Positives im Sondierungsergebnis

Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in dem Ergebnis der Sondierungsgespräche zwischen Union und Sozialdemokraten viel Positives. Ein starkes Europa, ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung im Grundschulalter, die Verstetigung des Hochschulpakts ... mehr

Lischka zurückhaltend: "Erwarte spannende Debatten"

Sachsen-Anhalts SPD-Chef Burkhard Lischka hat mit Zurückhaltung auf die Sondierungsergebnisse für eine neue große Koalition im Bund reagiert. Die Ergebnisse lägen auf dem Tisch und er erwarte spannende Debatten, sagte der 52-Jährige am Freitag der Deutschen ... mehr

SPD-Vize Stegner: Viele Gründe für Koalitionsverhandlungen

SPD-Bundesvize Ralf Stegner wirbt nach Abschluss der Sondierungsgespräche mit CDU und CSU für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen. "Das waren sehr schwierige Sondierungen, aber wir haben sehr viel durchgesetzt", sagte Stegner am Freitag der Deutschen ... mehr

Söder: Starkes Sondierungsergebnis hilft CSU in Bayern

Der designierte bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) wertet das Sondierungsergebnis von Union und SPD als Rückenwind für die CSU für die Landtagswahl im Herbst. "Das ist ein starkes Ergebnis. Die CSU hat gut verhandelt. Das wird uns in diesem Jahr in Bayern ... mehr

Spitzen von Union und SPD wollen Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen nach langem Ringen eine neue große Koalition - trotz massiver Bedenken in den Reihen der Sozialdemokraten. Kanzlerin Angela Merkel, SPD-Chef Martin Schulz und der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer ... mehr

Grüne nennen Pläne zur Flüchtlingspolitik «unmenschlich»

Berlin (dpa) - Die Grünen im Bundestag haben sich enttäuscht über die Ergebnisse der Sondierungen von Union und SPD geäußert. Die Unmenschlichkeit in der Flüchtlingspolitik greife weiter um sich, erklärte die Vizepräsidentin des Bundestags, Claudia Roth. Nach dem Willen ... mehr

Grüne und CDU: In der Bildung noch nicht an einem Strang

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach dem Absacken der Schüler in bundesweiten Leistungsvergleichen wollen die grün-schwarzen Regierungsfraktionen die Qualität des baden-württembergischen Unterrichts anheben. Allerdings ziehen Grüne und CDU dabei noch nicht ganz an einem Strang ... mehr

Kretschmer zur Sondierung: "Mehr war nicht möglich"

Nach den Sondierungsgesprächen mit der SPD hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer betont, dass es sich bei dem Ergebnis um einen Kompromiss handelt. "Mehr war nicht möglich", sagte der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. Weitere Entscheidungen ... mehr

Merkel spricht von «Papier des Gebens und des Nehmens»

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat die Kompromisse der Sondierer von Union und SPD für eine Fortsetzung der großen Koalition begrüßt. Es handele sich «um ein Papier des Gebens und des Nehmens, wie es sein muss, das dann für unsere Gesellschaft einen breiten ... mehr

Seehofer "hochzufrieden" mit Sondierungsergebnis

CSU-Chef Horst Seehofer hat sich "hochzufrieden" über das Ergebnis der Sondierungen für eine neue Regierung geäußert. Damit hätten Union und SPD auch "die richtige Antwort" auf das Ergebnis der Bundestagswahl gegeben, sagte Seehofer am Freitag mit Blick auf die starken ... mehr

Schulz: SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze empfiehlt Koalitionsverhandlungen mit der Union. «Ich glaube, dass wir hervorragende Ergebnisse erzielt haben», sagte SPD-Chef Martin Schulz nach über 24-stündigen Sondierungen in Berlin. Ein SPD-Parteitag muss übernächsten Sonntag ... mehr

Durchbruch bei Sondierung für Große Koalition

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU und SPD streben eine Neuauflage der großen Koalition an. Nach mehr als 24-stündigen Sondierungen einigten sich die drei Vorsitzenden darauf, ihren Parteien die Aufnahme von offiziellen Koalitionsverhandlungen zu empfehlen ... mehr

SPD-Unterhändler einstimmig für Sondierungsergebnis

Berlin (dpa) - Die Sondierungsgruppe der SPD hat sich einstimmig hinter das von der Partei- und Fraktionsspitze mit der Union ausgehandelte Paket für eine gemeinsame Regierungsbildung gestellt. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen. mehr

Nur der erste Schritt ist gemacht

Was die Jamaika-Unterhändler in Wochen nicht schafften, gelang Union und SPD in fünf Tagen. Sie haben sich auf Koalitionsverhandlungen geeinigt. Sofern ihre Parteien mitziehen. Erst am frühen Morgen, als eigentlich schon niemand mehr seine Sinne ganz beisammen haben ... mehr

Zuwanderung soll 180 000 bis 220 000 nicht überschreiten

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD wollen dafür sorgen, dass die Zuwanderung von Flüchtlingen die Zahl von 180 000 bis 220 000 Menschen pro Jahr nicht überschreitet. Das geht aus einem 28 Seiten starken vorläufigen Ergebnispapier der Partei- und Fraktionschefs ... mehr

Union und SPD wollen Soli um 10 Milliarden Euro senken

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen auf eine schrittweise Senkung des Solidaritätszuschlags um 10 Milliarden Euro bis zum Jahr 2021 verständigt. Das geht aus einem vorläufigen Ergebnispapier hervor, das der Deutschen ... mehr

Union und SPD sehen keine Steuererhöhungen vor

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD planen keine Steuererhöhungen. Anders als von der SPD ursprünglich gefordert soll auch der Spitzensteuersatz nicht erhöht werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Freitag aus Verhandlungskreisen erfuhr. Die Spitzen ... mehr

Krankenversicherung soll wieder paritätisch finanziert werden

Berlin (dpa) - Die Spitzen von Union und SPD haben sich bei ihren Sondierungen auf eine Rückkehr zur paritätischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung geeinigt. Demnach sollen die Beiträge wieder zu gleichen Teilen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern ... mehr

Durchbruch bei Sondierungen für große Koalition

Berlin (dpa) - Nach mehr als 24-stündigen Sondierungen über eine große Koalition ist den Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD ein Durchbruch gelungen. Die drei Vorsitzenden Angela Merkel, Horst Seehofer und Martin Schulz wollen ihren Parteien die Aufnahme ... mehr

Durchbruch bei Sondierung für große Koalition

Berlin (dpa) - Die Partei- und Fraktionsspitzen von CDU, CSU und SPD haben nach Informationen der dpa bei ihren Sondierungen über eine Fortsetzung der großen Koalition einen Durchbruch erzielt. Eine endgültige Einigung der Sondierer hänge aber noch von der Zustimmung ... mehr

Groko-Gespräche länger als Griechenlandverhandlungen

Berlin (dpa) - Die Sondierungen von CDU, CSU und SPD dauern jetzt länger als 24 Stunden. Die ersten Unterhändler waren gestern gegen 8.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus eingetroffen. Das ist rekordverdächtig. In jedem ... mehr

Daniel Günther will neue Gesichter für "Nach-Merkel-Ära"

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther hat sich dafür ausgesprochen, einen personellen Neuanfang in der CDU einzuleiten. "Bei einer Regierungsbildung müssen auch Gesichter eine Rolle spielen, die für die Zeit nach Angela Merkel eine Perspektive haben ... mehr

Sondierungen steuern auf 24-Stunden-Marke zu

Berlin (dpa) - Die Sondierungen der Spitzen von CDU, CSU und SPD steuern auf die rekordverdächtige Dauer von 24 Stunden zu. Die ersten Unterhändler waren gestern gegen 8.00 Uhr im Willy-Brandt-Haus eingetroffen, der SPD-Zentrale in Berlin. Die Parteichefs, Kanzlerin ... mehr

Marathon-Sondierung bis in die Morgenstunden

Berlin (dpa) - Bis in die frühen Morgenstunden haben die Unterhändler von Union und SPD um ein tragfähiges Gesamtergebnis ihrer Regierungssondierungen gerungen. Auch nach 21-stündigen Beratungen war zunächst noch kein Ende in Sicht. Ein Scheitern der Sondierungen wurde ... mehr

Sondierung von CDU, CSU und SPD zieht sich bis in den Morgen

Berlin (dpa) - Der Sondierungs-Marathon von CDU, CSU und SPD für eine neue Regierung hat sich bis in den frühen Morgen hingezogen. Auch nach 21 Stunden Beratungen ist noch kein Ende abzusehen. Lange waren die Verhandlungen bei den zentralen Themen Migration sowie ... mehr

Parteien - Sondierungs-Endspurt: Zähes Ringen um Finanzen und Migration

Berlin (dpa) - Zähes Ringen bis zum Schluss: Bei den Sondierungen zwischen Union und SPD um eine neue Regierung haben sich die Finanz- und die Flüchtlingspolitik als die größten Knackpunkte erwiesen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Chef Martin Schulz hatten ... mehr

Ringen um Sondierungsergebnis bis in die Morgenstunden

Berlin (dpa) - Die Unterhändler von Union und SPD ringen um ein tragfähiges Gesamtergebnis ihrer Regierungssondierungen. Zentrale Probleme waren bis zuletzt die Finanz- und die Flüchtlingspolitik, wie die dpa in Berlin erfuhr. Aber auch bei Themen wie Rente ... mehr

Sondierungs-Endspurt: Zähes Ringen um Finanzen und Migration

Berlin (dpa) - Der Sondierungs-Endspurt wird zur Nervenprobe. Gegen Mitternacht bewerteten CDU, SPD und CSU in der SPD-Parteizentrale in Berlin in getrennten Sitzungen den Stand der Verhandlungen. Anschließend berieten die Unterhändler um die Parteichefs Angela Merkel ... mehr

Regierungsfraktionen stellen Ergebnisse ihrer Klausuren vor

Stuttgart (dpa/lsw) - Nach ihren Klausuren präsentieren die grün-schwarzen Regierungsfraktionen heute in Stuttgart die Ergebnisse. Die CDU beschäftigte sich intensiv mit dem Absacken baden-württembergischer Schüler in bundesweiten Leistungstests ... mehr

Südwest-CDU geht in Klausur: Analyse der Bundestagswahl

Die baden-württembergische CDU zieht sich heute zur traditionellen Klausur in das Kloster Schöntal (Hohenlohekreis) zurück. Zur Sprache kommen dürfte dabei der Stand der Regierungsbildung in Berlin und der Ausgang der Bundestagswahl im vergangenen September. Da hatte ... mehr

Zähes Ringen von Union und SPD um Sondierungsergebnis

Berlin (dpa) - Zähes Ringen bis zum Schluss: Bei den Sondierungen zwischen Union und SPD um eine neue Regierung sind insbesondere die Finanz- sowie die Migrations- und Flüchtlingsthemen nach wie vor ungelöst. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Berlin. Kanzlerin ... mehr
 
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