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Parteien - Schulz legt

Parteien - Schulz legt "Zukunftsplan" vor: "Deutschland kann mehr"

Berlin (dpa) - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl geht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erneut in die Offensive und will mit einem Zehn-Punkte-Plan aus dem anhaltenden Umfragetief heraus. In seinem am Sonntag in Berlin vorgelegten "Zukunftsplan" für Deutschland macht ... mehr
Umweltministerium warnt vor dramatischem Insektensterben

Umweltministerium warnt vor dramatischem Insektensterben

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) warnt vor einem fortschreitenden Insektensterben in Deutschland und fordert einen Kurswechsel in der Landwirtschaftspolitik. In Teilen des Landes habe sich der Bestand von Insekten seit dem Jahr 1982 um bis zu 80 Prozent ... mehr
Parteien: SPD meldet Zweifel an CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft an

Parteien: SPD meldet Zweifel an CDU/CSU-Fraktionsgemeinschaft an

Berlin (dpa) - Die SPD will im Wahlkampfendspurt stärker die Differenzen zwischen CDU und CSU anprangern - und hegt Zweifel an der Fraktionsgemeinschaft der Konservativen im Bundestag. "CDU und CSU sind politisch als Gemeinschaft nicht handlungsfähig. Ich bin mir nicht ... mehr
Martin Schulz im Schanzenviertel:

Martin Schulz im Schanzenviertel: "Verpiss' dich, du Bauer!"

Nah bei den Menschen will Martin Schulz im Wahlkampf sein. Doch nicht alle Bürger wollen das. "Hau ab!", "Krawalltourist", "Euch brauchen wir hier nicht!" sind die freundlichen Varianten mancher Ausdrücke, die dem SPD-Kanzlerkandidaten im Hamburger Schanzenviertel ... mehr
Migration: Schulz will im EU-Flüchtlingsstreit finanzielle Hebel nutzen

Migration: Schulz will im EU-Flüchtlingsstreit finanzielle Hebel nutzen

Berlin (dpa) - Wer als EU-Staat die Aufnahme von Flüchtlingen verweigert, soll nach dem Willen des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz finanzielle Nachteile zu spüren bekommen. Das geht aus einem Grundsatzpapier vor, das Schulz am Sonntag in Berlin vorstellen ... mehr

Schulz legt «Zukunftsplan» vor: «Deutschland kann mehr»

Berlin (dpa) - Zehn Wochen vor der Bundestagswahl geht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erneut in die Offensive und will mit einem Zehn-Punkte-Plan aus dem anhaltenden Umfragetief heraus. In seinem in Berlin vorgelegten «Zukunftsplan» für Deutschland macht ... mehr

Schulz: Merkel und Schäuble haben Europa geschwächt

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Kanzlerin Angela Merkel und Finanzminister Wolfgang Schäuble vorgeworfen, mit Alleingängen in der Flüchtlings- und Finanzpolitik Europa geschwächt zu haben. Merkel habe im Sommer 2015 die Grenzen ohne jegliche ... mehr

Martin Schulz will Investitionspflicht des Staates

Berlin (dpa) - Die SPD will im Falle einer Regierungsübernahme im Herbst eine Investitionsverpflichtung des Staates einführen. Im Grundgesetz sei zwar eine Schuldenbremse als Obergrenze für Haushaltsdefizite verankert, aber keine Vorgabe für Ausgaben. Daher ... mehr

Schulz präsentiert Ideen für modernes Deutschland

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will heute seine Ideen für ein modernes Deutschland vorstellen. In der Arbeitsmarktpolitik etwa will Schulz seinen Vorschlag für ein längeres Arbeitslosengeld um ein «Chancenkonto» ergänzen. Dieses soll für jeden ... mehr

Schulz legt «Zukunftsplan» für ein modernes Deutschland vor

Berlin (dpa) - Mehr Flüchtlingssolidarität in Europa, mehr Investitionen, mehr soziale Gerechtigkeit durch Umverteilung: SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt heute bei einer Konferenz in Berlin seine Ideen für ein modernes Deutschland vor. EU-Länder, die keine ... mehr

Schulz unterstützt Plan für europäischen Kampfjet

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat sich hinter den Plan für einen neuen europäischen Kampfjet gestellt. Er trete für die Bildung einer europäischen Verteidigungsunion ein, sagte Schulz am Freitag bei einem Besuch im Hamburger Airbus-Werk. Langfristig würden Kosten ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Schulz fordert differenzierte Debatte über G20-Krawalle

Bei einem Besuch am Schauplatz der schweren G20-Krawalle im Hamburger Schanzenviertel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die differenzierte Sichtweise von Anwohnern und Polizisten gelobt. "Ich würde mir wünschen, dass eine so rationale, durchaus emotionale ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz besucht Airbus-Werk in Hamburg

Hamburg (dpa) - Auf seiner einwöchigen Sommerreise durch Deutschland besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heute das Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder. Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz will ihn dabei begleiten. Schulz hat auf seiner Sommerreise bereits ... mehr

Schulz besucht Airbus-Werk in Finkenwerder

Auf seiner einwöchigen Sommerreise durch Deutschland besucht SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz heute das Airbus-Werk in Hamburg-Finkenwerder. Bürgermeister und SPD-Vize Olaf Scholz will ihn dabei begleiten. Das Airbus-Werk ist der größte deutsche Standort ... mehr

Schulz fordert differenzierte Debatte über G20-Krawalle

Hamburg (dpa) - Bei einem Besuch am Schauplatz der schweren G20-Krawalle im Hamburger Schanzenviertel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz die differenzierte Sichtweise von Anwohnern und Polizisten gelobt. «Ich würde mir wünschen, dass eine so rationale, durchaus ... mehr

Rechnungshof prüft Vorwürfe gegen SPD-Abgeordneten

Der Rechnungshof Rheinland-Pfalz will bis Ende des Jahres die Prüfung der Untreuevorwürfe gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten und Oppenheimer Bürgermeister Marcus Held abgeschlossen haben. Das teilte die Behörde am Donnerstag ... mehr

Wer ist der Leitwolf der SPD im Wahlkampf?

G20-Krawalle in Hamburg, in Scholz-City - für die SPD ein Schlag ins Kontor. Die Union treibt die Genossen nun bei der Inneren Sicherheit. Ein Sozialdemokrat wehrt sich mit allem, was er hat. Ende Januar bekommt Sigmar Gabriel eine klare Ansage. "Er wird im Wahlkampf ... mehr

Maas und de Maizière streiten in Journalisten-Affäre

In der Affäre um nachträglich entzogene Akkreditierungen für Journalisten beim G20-Gipfel in Hamburg bekommen sich Ressorts und Koalitionspartner in die Haare: Justizminister Heiko Maas fordert eine umfassende Aufklärung, Innenminister Thomas de Maizière will keine ... mehr

G20: Bundesregierung verteidigt Rauswurf von Journalisten

Hat der Bund Datenschutz und Pressefreiheit verletzt, als er 32 Journalisten vom G20-Gipfel ausschloss? Oder waren sie wirklich ein Risiko für die Sicherheit in Hamburg? Laut Regierung waren Straftäter darunter – und keinerlei ausländische Behörden im Spiel ... mehr

Nach G20-Krawalle: Sigmar Gabriel wirft Merkel Selbstinszenierung vor

In der Debatte über die Aufarbeitung der G20-Krawalle geht Außenminister Sigmar Gabriel ( SPD) auf Konfrontationskurs zum Koalitionspartner. Mit ungewöhnlicher Schärfe attackiert der SPD-Politiker Kanzlerin Angela Merkel ( CDU). Die Angegriffene reagiert gelassen ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kickt auf "heiligem Rasen"

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz (61) hat auf seiner Sommerreise durch Nordrhein-Westfalen seine fußballerischen Fähigkeiten unter Beweis gestellt. Am Mittwoch besuchte der SPD-Vorsitzende den 1. FC Köln - und kickte in Anzug und Krawatte mit jungen ... mehr

Regierungserklärung nach G20-Chaos: Scholz: "Das alles tut mir leid"

Tagelang sah sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach dem G20-Gipfel Kritik ausgesetzt. Nun ergriff er in der Bürgerschaft das Wort. Er entschuldigte sich, übte aber auch scharfe Kritik. Vier Tage nach Ende des G20-Gipfels hat sich Hamburgs ... mehr

Krawalle im Wahlkampf: Welche Partei profitiert vom G20-Chaos?

Nach den Gewaltexzessen am Rande des G20-Gipfels hat die Aufarbeitung begonnen – und der politische Schlagabtausch. Kein Wunder: Bis zur Bundestagswahl sind es kaum mehr elf Wochen. Brennende Autos und Barrikaden, ein plündernder Mob, blinde Zerstörungswut, hilfslose ... mehr

Dreyer stellt sich bei Kritik nach G20-Krawallen vor Scholz

Mainz (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer hat sich angesichts der Kritik zum Umgang mit Krawallen beim G20-Gipfel vor Hamburgs Ersten Bürgermeister Olaf Scholz (beide SPD) gestellt. "Ich bin empört darüber, dass nun Teile der Union ... mehr

Ermittlungen gegen Bundestagsabgeordneten Held

Die Mainzer Staatsanwaltschaft ermittelt gegen den SPD-Bundestagsabgeordneten Marcus Held wegen des Verdachts der Untreue in neun Fällen. Ein anonymer Absender hatte die Behörde auf möglicherweise nicht rechtmäßige Geschäfte aufmerksam gemacht ... mehr

Weil spricht sich für Fortsetzung von Rot-Grün aus

Ein halbes Jahr vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat sich Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bei der Frage eines möglichen Koalitionspartners erneut klar positioniert. "Wenn ich mir einen Wahlausgang aussuchen dürfte, dann würde ich sehr gerne mit einer ... mehr

Interview mit Dr. Klaus Schroeder zu den G20-Krawallen in Hamburg

Brennende Autos, geplünderte Supermärkte und fliegende Steine. Die Krawall-Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg rücken den Linksextremismus in den Mittelpunkt der Diskussion. Der Politologe Professor Klaus Schroeder spricht im Interview über das Gewaltpotenzial ... mehr

Auf Reise im Seehofer-Land: G20-Krawalle machen Schulz zu schaffen

Erst Audi, dann Feuerwehrfest mit Leberkäs: Martin Schulz ist auf Ochsentour in Bayern, um die Genossen im CSU-Stammland trotz mieser Umfragewerte für die Bundestagswahl zu motivieren. Die Hamburger G20-Krawallbilder bereiten der SPD aber  Kopfzerbrechen. Martin Schulz ... mehr

Nach G20-Krawallen: CDU-Generalsekretär will Rote Flora dicht machen

CDU-Generalsekretär Peter Tauber hat als Konsequenz aus den Gewalttaten am Rande des G20-Gipfels in  Hamburg die Schließung linksautonomer Zentren in der Hansestadt und Berlin gefordert.  "Die Frage, ob die Rote Flora oder hier in Berlin die Rigaer ... mehr

G20-Gipfel-Gewalt: Polizei richtet Sonderkomission ein

Nach den massiven Ausschreitungen am Rande des G20-Gipfels in Hamburg fordern Politiker von Union und SPD Konsequenzen. Die Randalierer sollen europaweit gejagt und hart bestraft werden. "Ich setze hier auf schnelle Ermittlungserfolge der Polizei und auf harte Strafen ... mehr

Schulz gegen Diesel-Fahrverbote

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist gegen Diesel-Fahrverbote in Städten mit hoher Feinstaubbelastung. "Es macht keinen Sinn, Diesel-Fahrverbote auszusprechen", sagte Schulz am Montag während seiner Sommerreise bei einem Besuch der Audi-Werke im bayerischen ... mehr

Parteien: Schulz positioniert sich gegen Diesel-Fahrverbote

München/Ingolstadt (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist gegen Diesel-Fahrverbote in Städten mit hoher Feinstaubbelastung. "Es macht keinen Sinn, Diesel-Fahrverbote auszusprechen", sagte Schulz während seiner Sommerreise bei einem Besuch der Audi-Werke ... mehr

Schulz auf Sommerreise in Bayern

München (dpa) - Martin Schulz macht Wahlkampf vor der Haustür von Horst Seehofer: Der SPD-Kanzlerkandidat beginnt heute eine zweitägige Sommerreise im bayerischen Ingolstadt. Das ist die Heimat von CSU-Chef Seehofer. Schulz besucht dort den Autokonzern Audi. Danach ... mehr

Schulz auf Sommerreise in Bayern

Martin Schulz macht Wahlkampf vor der Haustür von Horst Seehofer: Der SPD-Kanzlerkandidat beginnt heute eine zweitägige Sommerreise im bayerischen Ingolstadt. Das ist die Heimat von CSU-Chef Seehofer. Schulz besucht dort den Autokonzern Audi. Danach ... mehr

Schulz fordert mehr EU-Austausch über Gewalttäter

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach den G20-Krawallen in Hamburg einen besseren Datenaustausch in Europa über extremistische Gewalttäter verlangt. "Hamburg hat gezeigt: Die Mordbrenner agieren längst grenzüberschreitend", sagte der SPD-Chef am Sonntag ... mehr

Schulz fordert mehr EU-Austausch über Gewalttäter

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach den G20-Krawallen in Hamburg einen besseren Datenaustausch in Europa über extremistische Gewalttäter verlangt. "Hamburg hat gezeigt: Die Mordbrenner agieren längst grenzüberschreitend", sagte der SPD-Chef am Sonntag ... mehr

New York will alle G20-Gipfel ausrichten

Die schweren Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg haben einige in ihrer Kritik bestärkt, ein solches politisches Großereignis nicht in einer Großstadt stattfinden zu lassen. New Yorks Bürgermeister Bill de Blasio gibt sich jedoch unerschrocken ... mehr

Ausschreitungen in Hamburg: Randale-Opfer sollen entschädigt werden

Am Rande des G20-Gipfels in Hamburg kam es zu massiven Übergriffen und großen Schäden durch Randalierer. Die Leidtragenden sollen entschädigt werden, das sicherte nun Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu. Sie habe mit Finanzminister Wolfgang ... mehr

Christian Flisek bleibt SPD-Chef in Niederbayern

Christian Flisek ist in seinem Amt als SPD-Chef in Niederbayern bestätigt worden. Er wurde am Samstag vom Bezirksparteitag in Teisnach (Landkreis Regen) mit 91,7 Prozent der Stimmen wiedergewählt, wie die bayerische SPD mitteilte. Die SPD-Landesvorsitzende Natascha ... mehr

Oppermann: Bund muss Opfer von G20-Krawallen entschädigen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat eine rasche Entschädigung der von den Hamburger Krawallen betroffenen Geschäftsinhaber und Anwohner durch den Bund angeregt. "Das war keine Ausübung des Grundrechts auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Das war sinnlose Gewalt ... mehr

SPD-Politiker: Staatsfonds für Opfer der G20-Krawalle

Berlin (dpa) - Nach den heftigen Krawallen von Hamburg kommt die Forderung auf, die geschädigten Opfer von Brandstiftungen, Zerstörungen und Plünderungen staatlich zu entschädigen. "Angesichts Hunderter Opfer der Krawalle am Rande des G20-Gipfels in Hamburg fordere ... mehr

Armin Laschet warnt Union vor Rechtsruck

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident  Armin Laschet warnt die Union vor einem Rechtsruck im Bundestagswahlkampf. Das Thema Flüchtlinge sieht der CDU-Politiker derzeit nicht mehr als entscheidend. "Die Union wird heute und auch in der Zukunft Wahlen ... mehr

Dreyer: "Lassen uns durch Umfragen nicht unruhig machen"

Mainz (dpa/lrs) - Die SPD kann das Steuer nach Ansicht der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bis zur Bundestagswahl noch herumreißen. "Ich bin überzeugt davon, dass wir in der heißen Phase des Wahlkampfes mit einem guten Programm, einem guten ... mehr

SPD fordert Sicherung der am Diesel hängenden Arbeitsplätze

Die SPD vermisst bei der grün-schwarzen Landesregierung einen klaren Plan zur Sicherung hunderttausender Arbeitsplätze, die in der Automobilbranche am Diesel hängen. "Eine Mischung aus Fahrverboten für Diesel und Fördern der Elektromobilität ergibt allein noch keine ... mehr

G20-Gipfel: Warum ausgerechnet Hamburg?

Schwere Krawalle überschatten den G20-Gipfel in Hamburg. Doch warum musste das Treffen der 20 Staats- und Regierungschefs ausgerechnet in der Elbmetropole stattfinden? Weil Angela Merkel es wollte. In Hamburg herrscht der Ausnahmezustand. 19.000 Polizisten ... mehr

Mit 102 in die SPD: "Oma Minni" ältestes Neumitglied

Eine 102 Jahre alte Frau aus Wetzlar ist das älteste Neumitglied in der Geschichte der SPD. Wilhelmine Müller aus dem Stadtteil Naunheim bekam am vergangenen Mittwoch ihr Parteibuch unter anderem vom hessischen SPD-Chef Thorsten ... mehr

Gabriel vor Konzert: Mit Trudeau kann ich nicht mithalten

Seit Sigmar Gabriel nicht mehr SPD-Chef, sondern Außenminister ist, gehört er plötzlich zu den beliebtesten Politikern Deutschlands. Gabriel genießt die späte Anerkennung - weiß aber, dass er rund um den G20-Gipfel in Hamburg gegen einen Charmebolzen aus Nordamerika ... mehr

Schulz warnt vor Minimalkompromissen beim G20-Gipfel

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz erwartet von Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass sie sich beim G20-Gipfel nicht auf Minimalkompromisse einlässt. «G20 darf die virulenten Probleme im internationalen Handel, in der Entwicklungszusammenarbeit ... mehr

Fahnenklau vor CDU-Geschäftsstelle: Jusos droht Bestrafung

Sie könnten eine Rüge bekommen, ihre Rechte als Mitglieder verlieren oder gar aus der Partei ausgeschlossen werden: Etwa zehn Jusos, die zwei Fahnen vor der Geschäftsstelle der rheinland-pfälzischen CDU in Mainz gestohlen haben, müssen mit Strafen rechnen ... mehr

Wahlen: Mehrheit glaubt nicht an Martin Schulz als Bundeskanzler

Berlin (dpa) - Nur ein Viertel der Menschen in Deutschland glaubt, dass SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz tatsächlich Bundeskanzler werden kann. Das ist das Ergebnis einer YouGov-Umfrage, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 25 Prozent der Befragten zeigten ... mehr

Kritik an CDU/CSU: "Wahlprogramm ein Dokument der Ideenlosigkeit"

Was sagen die anderen zum Unionsprogramm? Bei sämtlichen möglichen Koalitionspartnern hält sich die Begeisterung in Grenzen. "Wenig ambitioniert" ist noch eine der netteren Reaktionen. Die möglichen Koalitionspartner SPD, FDP und Grüne lassen am Wahlprogramm ... mehr

Nahles: Unionsprogramm wird Jobs kosten

Berlin (dpa) - Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles hat der Union vorgeworfen, mit ihrem Wahlprogramm Arbeitsplätze in Deutschland aufs Spiel zu setzen. Die Verweigerung, die Weichen am Arbeitsmarkt für mehr Qualifizierung und bessere Löhne zu stellen, werde ... mehr

Nahles: Unionsprogramm wird Jobs kosten

 Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) hat der Union vorgeworfen, mit ihrem Wahlprogramm Arbeitsplätze in Deutschland aufs Spiel zu setzen. "Die Verweigerung, die Weichen am Arbeitsmarkt für mehr Qualifizierung und bessere Löhne zu stellen, wird Jobs kosten ... mehr

Wahlprogramm der Union: Merkel und Seehofer träumen ein bisschen

Die Kanzlerin schwärmt davon, was man alles in ein Wahlprogramm schreiben kann - so ganz ohne nervigen Koalitionspartner. Der CSU-Chef lobt die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der CDU. Alles in Butter bei der Union - jedenfalls so kurz vor der Bundestagswahl ... mehr

Schulz: Union-Wahlprogramm unseriös und ungerecht

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat das Wahlprogramm von CDU und CSU als oberflächliche Ideensammlung kritisiert. Das sei ein Minimalprogramm zur Konfliktvermeidung in der Union, sagte der SPD-Chef in Berlin. Die Vorschläge seien von Beratern ... mehr
 


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