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Kramp-Karrenbauer lehnt Nachverhandlungen mit der SPD ab

Kramp-Karrenbauer lehnt Nachverhandlungen mit der SPD ab

Die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die SPD-Forderung zurückgewiesen, das mit der Union erzielte Sondierungsergebnis in einzelnen Punkten nachzuverhandeln. "Es ist normal, dass die SPD neue Punkte in die Gespräche einbringen ... mehr
Parteien: SPD ringt sich zu Koalitionsverhandlungen durch

Parteien: SPD ringt sich zu Koalitionsverhandlungen durch

Bonn (dpa) - Nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten zeichnen sich schwierige Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ab. Das CSU-Präsidium lehnte die SPD-Forderung nach einer Nachbesserung des Sondierungsergebnisses noch am Sonntagabend ... mehr
Carsten Schneider: Kompromisslosigkeit macht mir Sorgen

Carsten Schneider: Kompromisslosigkeit macht mir Sorgen

Nach dem SPD-Parteitag geht der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider im Interview mit t-online.de hart mit den Groko-Gegnern ins Gericht.   Carsten Schneider wirkt angespannt. Fast: mitgenommen. Vor wenigen Minuten hat die SPD sich nur knapp ... mehr
SPD stimmt für Koalitionsgespräche: Die nächsten Schritte zur Groko

SPD stimmt für Koalitionsgespräche: Die nächsten Schritte zur Groko

Mit knapper Mehrheit hat der Sonderparteitag der SPD für die Aufnahme von Koalitionsgesprächen mit CDU und CSU gestimmt. Was sind die nächsten Schritte? Die SPD hat hart mit sich gerungen, am Ende haben sich die Befürworter einer Koalition mit CDU und CSU durchgesetzt ... mehr
SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

SPD-Parteitag: Die besten Tweets von CDU und SPD

Kurios, kämpferisch und manchmal ziemlich unsachlich: Auch auf Twitter wurde der SPD-Parteitag lebhaft diskutiert. Eine Auswahl. Eine der ehrlichsten Reaktionen auf die knappe Groko-Abstimmung beim SPD-Parteitag am Sonntag kam vom SPD-Abgeordneten Thomas Oppermann ... mehr

Kretschmer gegen SPD-Arbeitsmarktforderungen

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat sich gegen Forderungen der SPD für die Koalitionsverhandlungen zum Arbeitsmarkt gewandt. "Ich rate uns sehr, auf diesen falschen Weg nicht einzuschwenken", sagte er am Sonntagabend nach Sitzungen ... mehr

Unionsspitzen bereiten am Montag Koalitionsverhandlungen vor

Die Spitzen von CDU und CSU bereiten an diesem Montagnachmittag den Start der Koalitionsverhandlungen mit der SPD vor. Nach einer Sitzung der CDU-Führungsgremien hieß es am Sonntagabend in Teilnehmerkreisen, Kanzlerin und Parteichefin Angela Merkel werde am Nachmittag ... mehr

Nahles dämpft hochgesteckte Erwartungen bei Verhandlungen

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat zu hochgesteckte Erwartungen an die Koalitionsverhandlungen mit der Union gedämpft. «Wir haben einen klaren Auftrag, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen, und wir haben sehr klare Positionen, die wir da mitnehmen ... mehr

Grünes Licht für Koalitionsverhandlungen

Bonn (dpa) - Nach der knappen Zustimmung der Sozialdemokraten zeichnen sich schwierige Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ab. Das CSU-Präsidium lehnte die SPD-Forderung nach einer Nachbesserung des Sondierungsergebnisses bereits ... mehr

CSU-Präsidium lehnt Nachverhandlung von Sondierungen ab

Das CSU-Präsidium hat der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung des Sondierungsergebnisses von Union und SPD in zentralen Bereichen eine klare Absage erteilt. Das berichtete Parteichef Horst Seehofer nach einer Sitzung des CSU-Spitzengremiums am Sonntagabend ... mehr

Kauder hofft auf Regierungsbildung bis Anfang März

Berlin (dpa) - Unionsfraktionschef Volker Kauder setzt darauf, dass die Regierungsbildung mit der SPD spätestens in der ersten Märzwoche abgeschlossen werden kann. «Ich hoffe, dass wir (...) Ende Februar/Anfang März soweit sind, die Regierung bilden zu können», sagte ... mehr

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Stegner will Nachverhandlungen: Günther lehnt diese ab

Nach dem Ja der SPD dringen führende norddeutsche Sozialdemokraten auf Nachbesserungen in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der Union. Schleswig-Holsteins SPD-Chef und Bundesvize Ralf Stegner zeigte sich am Sonntag "froh, dass die Entscheidung getroffen ... mehr

Günther lehnt "substanzielle" Nachverhandlungen ab

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat "substanzielle Nachverhandlungen" in den Gesprächen über eine erneute große Koalition ausgeschlossen. "Es gilt das, was wir im Sondierungspapier festgelegt haben", sagte Günther am Sonntagabend der Deutschen ... mehr

Schwesig will für weitere SPD-Projekte kämpfen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) will sich in den Koalitionsverhandlungen mit der Union für weitere sozialdemokratische Themen einsetzen. "In den Koalitionsverhandlungen werden wir noch für weitere sozialdemokratische Projekte ... mehr

Schulze: Ost-Themen bei Koalitionsverhandlungen vertiefen

Sachsen-Anhalts CDU-Generalsekretär Sven Schulze pocht nach dem Ja der SPD für Koalitionsverhandlungen mit der Union darauf, ostdeutsche Themen dabei zu vertiefen. Es gehe zum Beispiel um die Zukunft ländlicher Regionen, die Digitalisierung und die Finanzsituation ... mehr

Seehofer erwartet schwierige Verhandlungen mit der SPD

München (dpa) - Angesichts der knappen Zustimmung des SPD-Parteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union erwartet CSU-Chef Horst Seehofer nun schwierige Gespräche mit der SPD. «Die SPD wird uns jetzt immer mit dem Argument konfrontieren ... mehr

Sondierungsergebnisse: Seehofer lehnt Nachverhandlung ab

CSU-Chef Horst Seehofer hat der SPD-Forderung nach einer Nachbesserung der Sondierungsergebnisse in mehreren Bereichen eine Absage erteilt. "Ich sehe da keine Möglichkeit", sagte Seehofer am Sonntagabend vor einer Sitzung des CSU-Präsidiums in München. "Wir haben ... mehr

Stohn begrüßt Votum für Koalitionsverhandlungen

Brandenburgs SPD-Generalsekretär Erik Stohn hat das Votum seiner Partei für Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene begrüßt. "Das war ein Lehrstück für innerparteiliche Demokratie", sagte Stohn am Sonntag. Die Basis behalte nun mit dem Mitgliederentscheid ... mehr

SPD-Vize Schäfer-Gümbel kündigt "harte Verhandlungen" an

Nach der Zustimmung der Sozialdemokraten zu Koalitionsverhandlungen mit der Union hat Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel "harte Verhandlungen" über eine große Koalition angekündigt. Mit Blick auf die angepeilten Gespräche mit CDU und CSU sagte er am Sonntag ... mehr

Wieder große Koalition? Tag der Entscheidung für Martin Schulz und SPD

Sollen sie es wirklich machen, oder lassen sie es lieber sein? Vieles spricht dafür, dass die SPD sich an diesem Sonntag in Bonn zu Koalitionsverhandlungen mit der Union durchringt. Aber nicht alles. Es ist eine entscheidende Weichenstellung im Drama ... mehr

Erneute Große Koalition? SPD stimmt für Koalitionsgespräche mit Union

Es war knapper als erwartet, doch am Ende atmete SPD-Chef Schulz durch. Die SPD stimmt für Verhandlungen über eine erneute große Koalition – nach einer emotionalen Debatte. Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit ... mehr

SPD-Chef: Beim Fußball geht man auch nicht eher

Sachsen-Anhalts SPD-Chef Burkhard Lischka sieht den Ausgang des Bundesparteitags als Ansporn für seine Partei. Es sei gut, wenn auf dem Weg zu einer möglichen neuen Bundesregierung jetzt mit der Union weiter verhandelt werde, sagte er am Sonntag in Magdeburg ... mehr

Rehlinger erwartet harte Koalitionsverhandlungen

Saarlands designierte SPD-Vorsitzende Anke Rehlinger erwartet noch schwierige Gespräche mit der Union auf dem Weg zu einer Regierungsbildung im Bund. "Die Koalitionsverhandlungen werden hart werden", sagte die stellvertretende Saar-Ministerpräsidentin am Sonntag ... mehr

Flüchtlinge, Rente, Gesundheit: Worauf haben sich SPD und Union geeinigt?

Union und SPD ist bei den Sondierungsverhandlungen der Durchbruch gelungen. Einigung wurde unter anderem bei den Themen Flüchtlinge, Steuern und Krankenversicherung erzielt. Ein laufend aktualisierter Überblick. Keine Steuererhöhungen Die Spitzen von Union ... mehr

Lewentz: Eindeutige Entscheidung für GroKo-Verhandlungen

Der rheinland-pfälzische SPD-Vorsitzende Roger Lewentz sieht im Votum des Sonderparteitags für Koalitionsverhandlungen mit der Union ein klares Ergebnis. "Rund 100 Stimmen ist doch noch eine eindeutige Entscheidung", sagte Lewentz am Sonntag der Deutschen ... mehr

Niedersachsens SPD-Chef Weil: "Extrem hartes Stück Arbeit"

Niedersachsens Ministerpräsident und SPD-Landesvorsitzender Stephan Weil hat die Zustimmung der Sozialdemokraten zu Koalitionsverhandlungen mit der Union als "extrem hartes Stück Arbeit" bezeichnet. "Ich bin froh und dankbar, dass der Parteitag der Empfehlung ... mehr

SPD-Delegierte mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen

Beim SPD-Sonderparteitag haben die baden-württembergischen Delegierten mehrheitlich für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene gestimmt. Nach Angaben eines Parteisprechers votierten am Sonntag in Bonn von den 47 Delegierten ... mehr

Merkel begrüßt Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel hat sich zufrieden mit dem knappen Ja des SPD-Sonderparteitags zu Koalitionsverhandlungen mit der Union geäußert. Die Union strebe eine stabile Regierung an, bekräftigte die CDU-Vorsitzende am Abend vor Beratungen ... mehr

Seehofer: Koalitions-Spitzengespräch eventuell am Montag

Nach dem Ja der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union soll es der CSU zufolge schon an diesem Montag ein Spitzengespräch von CDU und CSU geben, möglicherweise auch schon ein Treffen der Parteichefs von Union und SPD. Das kündigte der CSU-Vorsitzende Horst ... mehr

Althusmann: Nicht über Zugeständnisse hinausgehen

 Niedersachsens CDU hat erleichtert auf die Zustimmung der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene reagiert. "Das ist der erste richtige und wichtige Schritt für eine Regierungsbildung in Deutschland", sagte der CDU-Landesvorsitzende Bernd ... mehr

SPD-Vertreter mehrheitlich gegen Verhandlungen mit Union

 Die SPD-Politiker aus Bremen haben beim Parteitag in Bonn mehrheitlich gegen Koalitionsverhandlungen mit der Union gestimmt. Sechs Delegierte und Vorstandsmitglieder hätten dagegen votiert, vier dafür, sagte die Landesvorsitzende Sascha Karolin Aulepp am Sonntag ... mehr

SPD-Chef froh über Ja: "Nicht vor Verantwortung wegrennen"

Der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig hat der Partei Mut bei ihrem Ja zu Koalitionsverhandlungen mit den Unionsparteien für eine neue Bundesregierung attestiert. "Ich bin froh, dass wir zu dieser Entscheidung gekommen sind, nicht vor Verantwortung wegzurennen ... mehr

Taubert: Entscheidung für Koalitionsverhandlungen richtig

Thüringens amtierende SPD-Vorsitzende Heike Taubert hält die SPD-Entscheidung für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene für richtig. "Ich erwarte, dass im Koalitionsvertrag Dinge wie die Solidarrente stehen, die für die Menschen ... mehr

Haseloff bezeichnet Entscheidung als "wichtigen" Schritt

Der Beschluss des SPD-Parteitages für Verhandlungen über eine große Koalition ist nach Ansicht von Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) ein wichtiger Schritt hin zur Bildung einer stabilen Regierung auf Bundesebene. Die Entscheidung sei "gerade ... mehr

Dreyer fürchtet keine Zerreißprobe innerhalb der SPD

Nach der knappen Zustimmung des SPD-Parteitages zu Koalitionsverhandlungen mit der Union fürchtet die stellvertretende Vorsitzende Malu Dreyer keine tiefen Konflikte in ihrer Partei. "Ich sehe nicht die Gefahr, dass wir uns zerreißen", sagte sie am Sonntag der Deutschen ... mehr

Scholz: "Ordentliches Ergebnis" der SPD

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) hat das Ja seiner Partei zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen begrüßt. "Das ist ein ordentliches Ergebnis nach einer sehr, sehr sorgfältigen - und ich finde - auch wirklich guten Debatte", sagte Scholz am Sonntag ... mehr

Müller: SPD muss in wichtigen Punkten noch verhandeln

Die Sozialdemokraten müssen nach Ansicht von Berlins Regierungschef Michael Müller (SPD) in Koalitionsgesprächen mit der Union nun nachverhandeln. Nach einer breiten solidarischen Debatte habe sich der Parteitag für eine Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ... mehr

Bouffier begrüßt SPD-Votum: Pocht auf Sondierungsergebnisse

Der hessische Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat die Zustimmung der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union begrüßt. Nun müssten die Verhandlungen zügig aufgenommen werden, zitierte ein Sprecher Bouffier am Sonntag. Es sei klar, dass die Ergebnisse ... mehr

Kokert begrüßt SPD-Ja zu Koalitionsverhandlungen

Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Landeschef Vincent Kokert hat das Ja der SPD zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene begrüßt. "Es ist gut, dass sich die SPD ihrer Verantwortung stellt", sagte Kokert am Sonntag. Nun gelte ... mehr

CDU-Fraktionschef: Jetzt zügig und konstruktiv verhandeln

 Die niedersächsische CDU-Landtagsfraktion hat erleichtert auf die Zustimmung der SPD zu Koalitionsverhandlungen mit der Union auf Bundesebene reagiert. "Das Ergebnis des SPD-Bundesparteitages nehme ich dankbar und froh zur Kenntnis", sagte Fraktionschef Dirk Toepffer ... mehr

Stegner erleichtert über Ja zu Koalitionsverhandlungen

SPD-Vize Ralf Stegner hat sich erleichtert über das knappe Ja seiner Partei für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Union gezeigt. "Das war eine leidenschaftliche Debatte - wie erwartet", sagte Stegner am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur ... mehr

Schulz kündigt harte Koalitionsverhandlungen an

Bonn (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hatten nach dem Ja des SPD-Parteitags harte Koalitionsverhandlungen angekündigt. «Die Unionsparteien werden sich darauf einstellen müssen, dass die Koalitionsverhandlungen genauso hart sein werden wie die Sondierungsverhandlungen ... mehr

CDU-Chef: Koalitionsverhandlungen werden nicht einfach

Der Hamburger CDU-Landeschef Roland Heintze hat sich erleichtert über die Zustimmung des SPD-Parteitages zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen gezeigt. "Die weiteren Gespräche werden jedoch nicht einfach werden", sagte Heintze am Sonntag. In den Verhandlungen ... mehr

SPD ringt sich zu Koalitionsverhandlungen durch

Bonn (dpa) - Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD mit knapper Mehrheit den Weg zu Koalitionsverhandlungen mit der Union frei gemacht. Nach einer emotionsgeladenen Debatte stimmten auf dem Parteitag in Bonn 56,4 Prozent von 642 Delegierten ... mehr

SPD macht Weg zu Koalitionsverhandlungen mit Union frei

Bonn (dpa) - Vier Monate nach der Bundestagswahl hat die SPD den Weg zu Verhandlungen mit der Union über eine neue große Koalition frei gemacht. Auf dem Parteitag in Bonn stimmte eine Mehrheit von 362 der 642 Delegierten und Vorständler nach kontroverser Debatte dafür. mehr

Nahles warnt SPD vor Neuwahl: «Verhandeln, bis es quietscht»

Bonn (dpa) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles hat vor einem Einbruch ihrer Partei bei einer Neuwahl gewarnt und warb leidenschaftlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die Bürger würden der SPD einen Vogel zeigen und sagen, sie hätte doch das meiste ... mehr

Weil für neue große Koalition

Der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei davor gewarnt, mit einem Nein zu einer Neuauflage der großen Koalition die Rechtspopulisten in Deutschland und Europa zu stärken. Die SPD habe Verantwortung dafür, dass sich die Bürger gut regiert ... mehr

Schulz will auf Augenhöhe mit Union regieren

Bonn (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat Skeptikern in seiner Partei zugesagt, im Fall einer erneuten großen Koalition auf Augenhöhe mit der Union zu regieren. «Sollten wir uns am Ende dafür entscheiden, dass wir in eine Koalition mit der Union eintreten, dann haben ... mehr

Groschek: Ja zu Koalitionsverhandlungen und SPD-Erneuerung

Der nordrhein-westfälische SPD-Chef Michael Groschek hat für ein Ja zu Koalitionsverhandlungen mit der Union und gleichzeitig für eine grundlegende Erneuerung seiner Partei geworben. Erneuerung habe nichts damit zu tun, ob die SPD opponiere oder regiere, sagte Groschek ... mehr

Mütterrenten sollen angehoben werden

Die Mütterrente wurde in der letzen Legislaturperiode eingeführt. Ziel dieser Rente ist, Erziehungszeiten älterer Mütter besser durch Rentenpunkte zu würdigen. Laut den Ergebnissen der Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU und SPD ist eine Anhebung ... mehr

Dreyer: Hoffnung der GroKo-Gegner auf Minderheitsregierung «Illusion»

Bonn (dpa) - Zum Auftakt des SPD-Parteitags hat die Vize-Vorsitzende Malu Dreyer an ihre Partei appelliert, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden und so Verantwortung zu übernehmen. Die Sondierungen hätten gezeigt ... mehr

SPD-Parteitag: Wo, bitte, geht's zur Groko?

Auf dem SPD-Parteitag geht es um sehr viel. Unter anderem für Martin Schulz. Er erhält gleich zweimal das Wort. Der Widerstand hat gute Laune. Und er trägt rotze Mützen. Zwergenaufstand, selbst erklärt. Vor dem Messegelände in Bonn, wo die SPD heute zum Sonderparteitag ... mehr

Dreyer: Hoffnung auf Minderheitsregierung "Illusion"

Zum Auftakt des SPD-Parteitags hat die Vize-Vorsitzende Malu Dreyer an ihre Partei appelliert, sich für Koalitionsverhandlungen mit der Union zu entscheiden und so Verantwortung zu übernehmen. Die Sondierungen hätten gezeigt, "dass wir mit sozialdemokratischen ... mehr

SPD beginnt Parteitag zur Entscheidung über GroKo-Verhandlungen

Bonn (dpa) - Die SPD hat ihren Parteitag zur Entscheidung über Koalitionsverhandlungen mit der Union begonnen. Nach einer Debatte sollen die rund 600 Delegierten in Bonn entscheiden, ob die SPD-Spitze die Bildung einer erneuten großen Koalition in Angriff nehmen ... mehr

CDU-Chef sieht bei GroKo-Gegnern auch "Schulz-Demontierer"

In der SPD wird die Debatte um die große Koalition aus Sicht von Bremens CDU-Chef Jörg Kastendiek von einigen mit der Ziel verknüpft, ihren Vorsitzenden Martin Schulz zu demontieren. "Dem ein oder anderen geht es nicht nur um die Frage "GroKo Ja oder Nein", sondern ... mehr
 


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