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SPD

Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen

Merkel und Schulz überbieten sich bei Steuerversprechen

Berlin (dpa) - Mit unterschiedlichen Vorstellungen zur Renten- und Steuerpolitik ziehen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Herausforderer Martin Schulz (SPD) in den Bundestagswahlkampf. Das von Schulz präsentierte SPD-Steuerkonzept stieß bei Wirtschaftsvertretern ... mehr
Steuerreform: Entlastung von Klein- und Mittelverdienern

Steuerreform: Entlastung von Klein- und Mittelverdienern

Das SPD-Steuerkonzept könnte der Konjunktur messbaren Impuls geben. Marcel Fratzscher, der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung ( DIW), sieht im Steuerkonzept der SPD einen gelungen Wurf zur Entlastung von Klein- und Mittelverdienern. "Das Konzept ... mehr
Steuern: Schulz will Spitzensteuersatz erst ab 60 000 Euro

Steuern: Schulz will Spitzensteuersatz erst ab 60 000 Euro

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einer gewonnenen Bundestagswahl Menschen mit geringen und mittleren Einkommen entlasten und dafür Top-Verdiener stärker zur Kasse bitten. Vor allem über die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab 2020 versprechen ... mehr
Ex-SPD-Sprecher Ciftlik zu Haftstrafe verurteilt

Ex-SPD-Sprecher Ciftlik zu Haftstrafe verurteilt

Der ehemalige SPD-Bürgerschaftsabgeordnete Bülent Ciftlik ist am Montag unter anderem wegen der Vermittlung einer Scheinehe und Anstiftungen zu Falschaussagen zu einer Haftstrafe von zweieinhalb Jahren verurteilt worden. Sechs Monate davon gelten aufgrund der langen ... mehr
Abschied vom

Abschied vom "Soli": Schulz plant Milliarden-Steuersenkungen

Die SPD will die Steuerzahler um jährlich 15 Milliarden Euro entlasten. Sollte Martin Schulz Kanzler werden, soll vor allem der Solidaritätszuschlag abgeschafft werden. Gutverdiener sollen jedoch draufzahlen. Vor allem über die Abschaffung des "Soli" für untere ... mehr

Koalition: Gespräche zu Kita-Erziehern wieder aufgenommen

Die Koalition hat nach Streit in der Vorwoche am Dienstag die Gespräche zur geplanten neuen Kita-Erzieher-Ausbildung wieder aufgenommen. Ein Ergebnis scheint in greifbarer Nähe zu sein. Möglicherweise werden sich Spitzenvertreter der beiden Fraktionen ... mehr

Merkel und Schulz auf Werbetour bei der Industrie

Berlin (dpa) - Kanzlerin Angela Merkel und ihr SPD-Herausforderer Martin Schulz wollen mit einer klaren Abgrenzung in der Renten- und Steuerpolitik um Wählerstimmen werben. Auf dem Tag der deutschen Industrie erteilte Merkel einer großen Rentenreform eine Absage ... mehr

Wirtschaft und konkurrierende Parteien kritisieren SPD-Steuerkonzept

Berlin (dpa) - Mit ihrem Steuerkonzept für die Bundestagswahl erntet die SPD bei der Wirtschaft und den anderen Parteien vor allem Kritik. Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag befürchtet eine Belastung vor allem kleiner und mittlerer Unternehmen ... mehr

Schulz will Steuerentlastungen von 15 Milliarden Euro

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einer gewonnenen Bundestagswahl Menschen mit geringen und mittleren Einkommen entlasten und dafür Top-Verdiener stärker zur Kasse bitten. Vor allem über die teilweise Abschaffung des Solidaritätszuschlages ab 2020 versprechen ... mehr

Schulz will Steuerentlastungen von 15 Milliarden

Berlin (dpa) - Die SPD will nach einer gewonnenen Bundestagswahl untere und mittlere Einkommen entlasten und dafür höhere Einkommen stärker zur Kasse bitten. Vor allem über die Abschaffung des Solidaritätszuschlages für untere und mittlere Einkommen ... mehr

SPD-Fraktionschefin sieht Radikalisierung bei AfD-Fraktion

Nach den Austritten bei der AfD-Fraktion beobachtet SPD-Fraktionschefin Katja Pähle eine zunehmende Radikalisierung der Rechtspopulisten. "Die Maske fängt an zu fallen", sagte Pähle am Montag in Magdeburg. So erinnere beispielsweise die AfD-Forderung nach einem ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Schwesig trifft SPD-Minister und Fraktionsspitze

Die künftige Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will in ihrem neuen Amt an die Politik des scheidenden Regierungschefs Erwin Sellerring (beide SPD) anknüpfen. Wirtschaftsförderung zur Schaffung gut bezahlter Jobs, die Unterstützung von Familien und Kindern sowie ... mehr

SPD will Steuerentlastungen von 15 Milliarden

Berlin (dpa) - Die SPD will den Solidaritätszuschlag ab dem Jahr 2020 für untere und mittlere Einkommen abschaffen und Topverdiener stärker belasten. Nach dem heute vorgestellten Steuerkonzept für das Wahlprogramm soll der Wegfall des Solizuschlages die Steuerzahler ... mehr

Prozess gegen Ciftlik: Urteil erwartet

Hat Ex-SPD-Politiker Bülent Ciftlik eine Bekannte zu einer Scheinehe angestiftet oder ist er unschuldig? Im Prozess gegen den 45-Jährigen wird am Montag vor dem Hamburger Landgericht das Urteil erwartet. Wegen insgesamt acht Einzelstrafen ist der ehemalige ... mehr

Wirtschaftsministerin Zypries klagt über Donald Trumps Regierung

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ( SPD) macht sich angesichts etlicher Streitthemen mit der US- Regierung immer mehr Sorgen über die deutsch-amerikanischen Wirtschaftsbeziehungen. "Die Situation mit den Amerikanern ist nicht einfacher geworden seit meinem ... mehr

De Maiziére kritisiert Moscheeverband Ditib

Vor dem Friedensmarsch von Muslimen gegen islamistischen Terrorismus in Köln hat Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Absage des deutsch-türkischen Islamverbands Ditib kritisiert. "Teilnehmen wäre besser gewesen als abseits stehen", sagte ... mehr

SPD-Fraktion legt Positionspapier zur Lausitz vor

Mit einem klaren Bekenntnis zur Braunkohle als Brückentechnologie in der Energiewende hat die sächsische SPD-Landtagsfraktion ihre Positionen zum Strukturwandel in der Lausitz beschlossen. "Wir setzen dabei auf ein schrittweises Vorgehen, das zugleich ... mehr

Eine Geshcichte von Streit und innerer Zerissenheit

Die Linke feiert Geburtstag. 2017 steht die Partei ungewöhnlich stabil da. Doch Kämpfe bis an den Rand des Ruins liegen noch nicht lange zurück. Gräben gibt es bis heute. Die Linken schwanken seit jeher zwischen Oppositionskurs und Lust aufs Regieren. Die Geschichte ... mehr

Gabriel empört über US-Sanktionen gegen Russland

Die vom US-Senat beschlossenen neuen Sanktionen gegen Russland haben Empörung bei europäischen Sozialdemokraten ausgelöst. Außenminister Sigmar Gabriel und Österreichs Bundeskanzler Christian Kern werfen den USA vor, wirtschaftliche Interessen zu verfolgen ... mehr

Bundestagswahl schon gelaufen? Forscher prognostizieren Sieg der Union

Berechnungen statt Befragungen: Zwei Forscher sagen mit einem Prognosemodell den Ausgang der Bundestagswahl voraus. Die Vorhersage unterscheidet sich nur leicht von aktuellen Umfragen. Ist sie verlässlicher? Nach einem größer angelegten Prognosemodell ... mehr

Martin Schulz: "Der Alkohol hätte mich getötet"

Martin Schulz spricht auf der schummrig beleuchteten Bühne im Berliner Maxim-Gorki-Theater. Ein ungewöhnliches Ambiente für den SPD-Kanzlerkandidaten, der derzeit schwierige Wochen im Bundestagswahlkampf durchlebt. Die Themen an diesem Abend sind eher unkonventionell ... mehr

Senatsfrühstück zum 80. Geburtstag von Altbürgermeister

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat seinen Amtsvorgänger Hans-Ulrich Klose (beide SPD) zu dessem 80. Geburtstag zu einem Senatsfrühstück eingeladen. Der Empfang am Freitag findet im Gästehaus des Senats an der Schönen Aussicht 26 statt, wie der Senat am Mittwoch ... mehr

Politiker-Ranking: Martin Schulz rutscht auf Platz fünf

Im Politiker-Ranking von Forsa im Auftrag des Magazins "Stern" rutscht SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz auf Platz fünf ab. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewinnt Vertrauen der Bürger zurück. Merkel liegt mit 68 von 100 möglichen Vertrauenspunkten weiterhin ... mehr

Tiefensee für Bausewein als Spitzenkandidat 2019

Die Sozialdemokraten sollen nach dem Willen von Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) noch dieses Jahr über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019 entscheiden. Im Interview der "Thüringer Allgemeinen" (Dienstag) sprach er sich zugleich für SPD-Landeschef ... mehr

Parteien: SPD schließt Rot-Rot-Grün weiterhin nicht aus

Berlin (dpa) - Ein rot-rot-grünes Bündnis ist aus Sicht der SPD trotz der klaren Abgrenzung der Linkspartei von Sozialdemokraten und Grünen noch nicht völlig vom Tisch. Es sei klare Beschlusslage der Sozialdemokraten, nach der Bundestagswahl keine ... mehr

Statt Schwesig soll Tegtmeier zu Bundestagswahl kandidieren

Weil Manuela Schwesig (SPD) nicht gleichzeitig Ministerpräsidentin und Bundestagsabgeordnete sein kann, soll die Landtagsabgeordnete Martina Tegtmeier (59) als Direktkandidatin im Wahlkreis 12 antreten. Das berichtete die Ostseewelle am Montag. Beim Landesparteitag ... mehr

Rot-Rot-Grün: Linke verschrecken mit Parteitag SPD und Grüne

Frieden und Gerechtigkeit wollen die Linken. Doch nach ihrem Parteitag ist Rot-Rot-Grün im Bund nahezu ausgeschlossen. Für SPD und Grüne sind besonders die außenpolitischen Forderungen ein rotes Tuch.  Der rechte SPD-Flügel sieht nach dem Parteitag der Linken ... mehr

SPD stürzt auf Vor-Schulz-Niveau ab

Die Union ist einer Umfrage zufolge in der Wählergunst so stark wie seit Januar 2016 nicht mehr - dagegen ist der Schulz-Effekt endgültig verpufft. Im Sonntagstrend von Emnid/"Bild am Sonntag" gewinnen CDU/CSU einen Punkt hinzu und kommen auf 39 Prozent ... mehr

Linke fordert Abschaffung deutscher Geheimdienste

Lange war der dreitägige Parteitag von Diskussionen zur Regierungsbeteiligung geprägt, ehe man sich auf die Kerninhalte des Wahlprogramms konzentrierte.  Mit diesem will sich die Linke als einzige Kraft für ein soziales Umsteuern empfehlen.  Dabei stechen besonders ... mehr

Parteitag in Hannover: Linke stellt Bedienungen für Rot-Rot-Grün

Mit einem strikten Nein zu Kampfeinsätzen der Bundeswehr und der Forderung nach einer Vermögensteuer ziehen die Linken in den Bundestagswahlkampf. Die Partei sieht das als Bedingung für eine Regierungsbeteiligung nach der Bundestagswahl. Auf dem Parteitag in Hannover ... mehr

Parteien: Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

Duisburg (dpa) - Einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Nachfolger von Hannelore Kraft an der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands ist der scheidende Bauminister Michael ... mehr

Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

Duisburg (dpa) - Einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Nachfolger von Hannelore Kraft an der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands ist der scheidende Bauminister Michael ... mehr

Schulz kritisiert Studiengebühren-Pläne für NRW

Duisburg (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz hat die Pläne von CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen kritisiert, Studiengebühren für Ausländer einzuführen. Wenn es in NRW zu einer schwarz-gelben Regierung kommt, sollen Studierende aus Nicht-EU-Staaten ... mehr

Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

Einen Monat nach der verlorenen Landtagswahl hat die SPD in Nordrhein-Westfalen einen neuen Landesvorsitzenden gewählt. Nachfolger von Hannelore Kraft an der Spitze des mitgliederstärksten SPD-Landesverbands wird der scheidende Bauminister Michael Groschek ... mehr

Schulz kritisiert Studiengebühren-Pläne: "Bildungsmaut"

SPD-Chef Martin Schulz hat die Pläne von CDU und FDP scharf kritisiert, Studiengebühren für Ausländer in Nordrhein-Westfalen einzuführen. Wenn es in NRW zu einer schwarz-gelben Regierung kommt, sollen Studierende aus Nicht-EU-Staaten künftig einen Studien-Beitrag ... mehr

Groschek: Naidoo fehlt Distanzierung zu Reichsbürgern

Der designierte Parteichef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat dem Sänger Xavier Naidoo mangelnde Distanzierung von den sogenannten Reichsbürgern vorgeworfen. Es sei schlimm, dass Reichsbürger, die die Demokratie ignorierten, zurück zum Deutschen ... mehr

Jusos fordern mehr Einfluss nach SPD-Niederlage in NRW

Nach der Niederlage der SPD bei der nordrhein-westfälischen Landtagswahl verlangen die Jusos grundlegende Änderungen und mehr Mitbestimmung der Basis. Bei einem außerordentlichen Landesparteitag der NRW-SPD in Duisburg kritisierte der Juso-Landesvorsitzende Frederick ... mehr

Groschek entschuldigt sich für Wahldebakel in NRW

Der designierte Parteichef der nordrhein-westfälischen SPD, Michael Groschek, hat sich im Namen der Parteispitze für die Niederlage bei der Landtagswahl entschuldigt. Die Wahl sei nicht an der Basis verloren worden, sondern von den Verantwortlichen in Partei ... mehr

NRW-SPD eröffnet Landesparteitag zur Kraft-Nachfolge

Die nordrhein-westfälische SPD stellt sich nach ihrer Niederlage bei der Landtagswahl personell neu auf. Am Samstag eröffnete der mitgliederstärkste Landesverband einen außerordentlichen Landesparteitag in Duisburg. Die rund 500 Delegierten sollen einen neuen ... mehr

Ministerpräsident Weil: Rot-Rot-Grün nicht erstrebenswert

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat einer rot-rot-grünen Machtoption eine klare Absage erteilt. "Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert", sagte Weil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Samstag). "Die Kluft ... mehr

NRW-SPD stimmt über Kraft-Nachfolger an der Parteispitze ab

Führungswechsel bei der nordrhein-westfälischen SPD: Nach der bitteren Wahlniederlage stimmt die Landespartei am Samstag bei einem außerordentlichen Parteitag in Duisburg (11.00 Uhr) über die Nachfolge von Hannelore Kraft ... mehr

SPD-Ministerpräsident Weil: Rot-Rot-Grün nicht erstrebenswert

Osnabrück (dpa) - Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat einer rot-rot-grünen Machtoption eine klare Absage erteilt. «Ich halte das nicht für eine realistische Option und auch nicht für erstrebenswert», sagte Weil der «Neuen Osnabrücker Zeitung». «Die Kluft ... mehr

Linke will «Fregatte Merkel» vom Kurs abbringen

Zu Beginn ihres Parteitags ziehen die Linken gegen die Kanzlerin zu Felde. Recht freundlich geht die Parteichefin hingegen mit der SPD um. Will die Linke doch noch ein rot-rot-grünes Bündnis schmieden? Die Linken wollen mit dem Versprechen einer Gerechtigkeitswende ... mehr

Magdeburgs OB Trümper will zurück in die SPD

Rund 20 Monate nach seinem Austritt will Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (parteilos) zurück in die SPD. "Ich habe immer gesagt, ich bleibe im Herzen Sozialdemokrat. Es war eine Frage der Zeit, bis ich wieder eintrete", sagte Trümper der Deutschen ... mehr

Schulz: Wahl "schallende Ohrfeige" für Brexit-Befürworter

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat das Ergebnis der britischen Parlamentswahl als "schallende Ohrfeige" für die Brexit-Befürworter bezeichnet. Dieses Parlament habe nun eine Mehrheit von Brexit-Skeptikern. "Ich glaube, dass da jetzt eine große Dynamik reinkommt ... mehr

Partei: Magdeburgs OB Trümper will zurück in die SPD

Rund 20 Monate nach seinem Austritt will Magdeburgs Oberbürgermeister Lutz Trümper (parteilos) zurück in die SPD. Trümper habe Donnerstagabend einen Aufnahmeantrag beim zuständigen Magdeburger Ortsverein abgegeben, erklärte der Landesvorsitzende Burkhard Lischka ... mehr

Deutschlandtrend: Union baut Vorsprung aus, Martin Schulz sackt mit SPD ab

Die Beliebtheit von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz ist einer Umfrage zufolge weiter gesunken. Wie eine Erhebung von Infratest dimap für die ARD ergab, verliert der Parteichef im Vergleich zum Vormonat sechs Punkte und kommt nur noch auf 36 Prozent ... mehr

SPD-Chef Schulz: «Krachende Niederlage» für May - Lob für Corbyn

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat den Wahlausgang in Großbritannien als «krachende Niederlage» für die konservative Regierungschefin Theresa May bezeichnet. Zugleich sei das Ergebnis «ein toller Erfolg» für ihren Herausforderer, Labour ... mehr

"Von der Leyen ist schlechteste Verteidigungsministerin"

Die SPD verschärft ihre Kritik an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. SPD-Fraktionschef Oppermann nannte sie "die schlechteste Verteidigungsministerin seit der deutschen Einheit". "Unsere Soldaten haben Besseres verdient", sagte er der "Bild"-Zeitung ... mehr

Europa und Soziales: SPD-Kanzlerkandidat Schulz in Hessen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz stellt sich heute mit seinen Standpunkten zu Europa und Sozialfragen in Hessen vor. An der Universität Gießen (10.00 Uhr) diskutiert der ehemalige Präsident des Europaparlaments mit Studierenden und interessierten Gästen über das Thema ... mehr

Sonntagsfrage: Union hängt SPD weiter ab

Für die SPD um Kanzelkandidat Martin Schulz setzt sich der Abwärtstrend in Umfragen weiter fort. Laut einer aktuellen Erhebung konnte die Union ihren Vorsprung gegenüber der SPD auf 15 Prozentpunkten ausbauen. In dem am Mittwoch veröffentlichten "stern"-RTL-Wahltrend ... mehr

Rente: Schulz verteidigt Renten-Stabilisierung mit Steuermitteln

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Pläne verteidigt, zur Stabilisierung der Renten auch Steuergelder zu nutzen. "Die Steuerzahler finanzieren heute schon einen Teil der Renten mit. Wenn wir gar nichts tun, steigt der Anteil der Steuerfinanzierung ... mehr

Familienministerin Barley sieht SPD nicht in Negativspirale

Die SPD steckt nach Ansicht der neuen Bundesfamilienministerin Katarina Barley (SPD) trotz sinkender Umfragewerte nicht in einer Abwärtsspirale. "Mir war immer klar, dass nach dieser enormen Begeisterung auch wieder eine gewisse Normalisierung eintreten würde", sagte ... mehr

Götz Borchert wird neuer Landesgeschäftsführer der SPD

Der Politologe Götz Borchert (32) wird neuer Landesgeschäftsführer der schleswig-holsteinischen SPD. Der Landesvorstand habe dies am Mittwoch beschlossen, teilte die SPD am Donnerstag mit. Borchert wird am 1. Oktober Christian Kröning (63) nach 20 Jahren ... mehr

Flüchtlingsaufnahme: Merkel "traurig, dass viele Länder Angst haben"

Bundeskanzlerin Angela Merkel ( CDU) hat die mangelnde internationale Bereitschaft zur Aufnahme von Flüchtlingen beklagt. Die Türkei nannte sie als positives Beispiel. Wenn man das Bild einer gemeinsamen Welt habe, sei es "sehr traurig, dass sich so viele ... mehr
 


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