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SPD-Fraktion trifft Positionsbestimmungen vor der Wahl

SPD-Fraktion trifft Positionsbestimmungen vor der Wahl

Letzte Positionsbestimmungen vor der Landtagswahl Anfang 2018 stehen bei einer Klausurtagung der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag an. Die mit den Grünen regierenden SPD-Politiker tagen seit Dienstag in Wilhelmshaven. Neben einer Feinabstimmung ... mehr
Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Nach Merkels Kritik an Donald Trump: SPD setzt noch einen drauf

Angela Merkels Äußerungen zur deutsch-amerikanischen Zusammenarbeit unter Donald Trump haben für Furore gesorgt. Die SPD setzt nun noch einen drauf. Kanzlerkandidat Martin Schulz fordert, sich der Politik des US-Präsidenten entgegenzustellen. Es sei "das Gebot ... mehr
Krebs zwingt Sellering zum Rückzug: Schwesig soll folgen

Krebs zwingt Sellering zum Rückzug: Schwesig soll folgen

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) wird wegen einer Krebserkrankung sämtliche politischen Ämter aufgeben. Das kündigte der 67-Jährige überraschend am Dienstag nach einer Kabinettssitzung in Schwerin an. Für die Nachfolge an der Spitze ... mehr
Parteien: Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Parteien: Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Familienministerin. Fraktionsivze Hubertus Heil soll Barley nachfolgen und den Wahlkampf organisieren ... mehr
Parteien: Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Parteien: Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Der 44-jährige Heil war von 2005 und 2009 schon einmal ... mehr

SPD-Rochade: Schwesig nach Schwerin, Barley Ministerin, Heil General

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl muss die SPD zentrale Posten neu besetzen. Das Personalkarussell kommt in Gang, weil der Ministerpräsident von Mecklenburg-Vorpommern Erwin Sellering wegen einer Krebserkrankung seinen ... mehr

Barley wird neue Familienministerin - Heil Generalsekretär

Berlin (dpa) - Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl tauscht die SPD Spitzenpersonal in Partei und Regierung aus. SPD-Generalsekretärin Katarina Barley wird neue Familienministerin. Fraktionsivze Hubertus Heil soll Barley nachfolgen und den Wahlkampf organisieren ... mehr

Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionsvize im Bundestag, Hubertus Heil, wird neuer SPD-Generalsekretär. Das sagte der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz in der Fraktion, wie die dpa erfuhr. Heil war schon einmal Generalsekretär der SPD. mehr

Positionsbestimmungen: SPD-Landtagsfraktion geht in Klausur

Letzte Positionsbestimmungen vor der Landtagswahl Anfang 2018 stehen bei einer Klausurtagung der SPD-Fraktion im niedersächsischen Landtag an. Die mit den Grünen regierenden SPD-Politiker tagen seit Dienstag in Wilhelmshaven. Sie beschäftigen sich dort unter anderem ... mehr

Albig "sehr erschrocken" über Sellerings Erkrankung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (beide SPD) nach dessen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen als respektierten Amtskollegen, "dessen Worte und Argumente immer Gewicht hatten ... mehr

Albig "sehr erschrocken" über Sellerings Erkrankung

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig hat Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschef Erwin Sellering (beide SPD) nach dessen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen als respektierten Amtskollegen, "dessen Worte und Argumente immer Gewicht hatten ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Katarina Barley soll Familienministerin werden

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll nach dpa-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es am Dienstag aus mehreren SPD-Quellen ... mehr

Dreyer nennt Sellering vertrauensvollen Kollegen

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich bestürzt über den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gezeigt. "Mit Erwin Sellering verlieren wir im Kreise der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen einen klugen ... mehr

Dreyer nennt Sellering vertrauensvollen Kollegen

Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat sich bestürzt über den Rücktritt von Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering (SPD) gezeigt. "Mit Erwin Sellering verlieren wir im Kreise der Ministerpräsidenten und Ministerpräsidentinnen einen klugen ... mehr

SPD-Vize Stegner würdigt Leistung Sellerings

SPD-Vize Ralf Stegner hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Erwin Sellering nach dessen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen "großen Dank und Anerkennung" ausgesprochen. "Erwin Sellering hat als Ministerpräsident für Mecklenburg-Vorpommern viel Gutes ... mehr

SPD-Vize Stegner würdigt Leistung Sellerings

SPD-Vize Ralf Stegner hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Erwin Sellering nach dessen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen "großen Dank und Anerkennung" ausgesprochen. "Erwin Sellering hat als Ministerpräsident für Mecklenburg-Vorpommern viel Gutes ... mehr

Koalitionsstreit um Incirlik: "Die Kanzlerin verliert ihre Glaubwürdigkeit"

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil hat Angela Merkel ( CDU) aufgefordert, den Weg für einen sofortigen Abzug der deutschen Soldaten vom türkischen Nato-Standort Incirlik freizumachen.  "Die Bundeskanzlerin zaudert. Wer immer nur ankündigt und droht, verliert ... mehr

Schulz: Sellering außergewöhnlicher Politiker und Mensch

SPD-Chef Martin Schulz hat Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidenten Erwin Sellering "großen Respekt" für seinen Rücktritt aus gesundheitlichen Gründen gezollt. "Ich weiß, dass ihm diese Entscheidung nicht leicht gefallen ist", sagte er am Dienstag in Berlin. Schulz ... mehr

SPD-Fraktionschef Stoch: Politiker sollen zu Fehlern stehen

SPD-Fraktionschef Andreas Stoch hat Politikern zu einem offeneren Umgang mit den eigenen Fehlern geraten. "Politiker dürfen nicht so tun, als ob sie keine Fehler machen würden", sagte der ehemalige Kultusminister am Dienstag im Radioprogramm SWR Aktuell. Auch viele ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley soll Familienministerin werden

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll nach dpa-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es in SPD-Kreisen ... mehr

SPD-Generalsekretärin soll Familienministerin werden

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley soll nach dpa-Informationen neue Bundesfamilienministerin werden. Barley solle Manuela Schwesig nachfolgen, die Ministerpräsidentin in Mecklenburg-Vorpommern werden soll, hieß es am Dienstag in SPD-Kreisen. Auch "Bild" und "Spiegel ... mehr

Ralf Stegner legt Susanne Gaschke den Parteiaustritt nahe

SPD-Bundesvize Ralf Stegner hat der früheren Kieler Oberbürgermeisterin Susanne Gaschke den Austritt aus der SPD nahegelegt. "Wer so unter seiner Partei leidet, der sollte sich von dem Leid befreien", sagte Stegner den "Kieler Nachrichten" (Dienstagsausgabe). Gaschke ... mehr

DGB-Landeschef: Höheres Rentenniveau im SPD-Wahlprogramm

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Rheinland-Pfalz erwartet von der SPD eine klare Aussage über mehr Unterstützung für Rentner. "Die Rente muss verlässlich sein, gerecht finanziert und vor dem sozialen Abstieg schützen. Wir erwarten, dass das Rentenniveau jetzt ... mehr

Schulz: Müssen uns Trump mit allem in den Weg stellen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen ... mehr

Schulz will sich Trump in den Weg stellen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat nach dem enttäuschenden G7-Gipfel alle Demokraten in Europa aufgerufen, US-Präsident Donald Trump seine Grenzen aufzuzeigen. Europa sei der beste Schutz für die Demokratie, für die Wirtschaft und den sozialen Zusammenhalt: "Deshalb ... mehr

SPD-Generalsekretärin Barley: Merkel kneift vor Trump

Berlin (dpa) - SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, ihre Kritik an den USA inszeniert zu haben. «Es ist keine Kunst, im Bierzelt über Donald Trump zu schimpfen», sagte Barley in Berlin. Haltung müsse man im direkten ... mehr

Schulz wirft Trump «politische Erpressung» vor

Berlin (dpa) - Nach dem weitgehend erfolglosen G7-Gipfel hat SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz US-Präsident Donald Trump «politische Erpressung» vorgeworfen. Der neue US-Präsident setze auf das vermeintliche Recht des Stärkeren, schreibt Schulz in einem Beitrag ... mehr

SPD-Spitze ist wegen Peer Steinbrücks derber Kritik verärgert

Die SPD-Spitze hat wütend auf die Kritik ihres früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Steinbrück hatte von einem Realitätsverlust gesprochen und nannte SPD-Mitglieder "Heulsusen". Der stellvertretende Bundesvorsitzende ... mehr

Facebook wehrt sich gegen Maas-Gesetz

Ein Gesetzentwurf von Justizminister Heiko Maas (SPD) soll Facebook   zum Löschen von Hass-Posts verpflichten. Facebook ist wenig begeistert und sieht die Verantwortung ganz woanders. Das Gesetz sei ungeeignet, um diese Phänomene zu bekämpfen, schreibt ... mehr

Geheimdienste: Oppermann stellt Geheimdienst-Zusammenarbeit mit USA infrage

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat US-Präsident Donald Trump als Sicherheitsrisiko bezeichnet und die deutsche Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage gestellt. "Trump ist ein Präsident, bei dem man annehmen muss, dass er brisante ... mehr

SPD-Vize Stegner kritisiert Ratschläge von Steinbrück

Die SPD-Spitze hat verärgert auf die Kritik des früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur: "Martin Schulz verdient unser aller ... mehr

SPD-Vize Stegner kritisiert Ratschläge von Steinbrück

Die SPD-Spitze hat verärgert auf die Kritik des früheren Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück am Wahlkampf von Martin Schulz reagiert. Der stellvertretende Bundesvorsitzende Ralf Stegner sagte am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur: "Martin Schulz verdient unser aller ... mehr

Peer Steinbrück gegen die "Heulsusen" der SPD

Er war lange untergetaucht - jetzt legt er aber gleich wieder los, als sei er nie weg gewesen. Der frühere Kanzlerkandidat  Peer Steinbrück geht hart mit dem Bundestagswahlkampf der SPD ins Gericht - vor allem dürfe sie sich nicht allein auf das Thema Gerechtigkeit ... mehr

FDP-Bundesvizechefin Suding bedauert Schwäche der SPD

Die stellvertretende Bundesvorsitzende der FDP, Katja Suding, bedauert, dass der Höhenflug der SPD in derzeitigen Umfragen gestoppt scheint. Häme sei völlig unangebracht, die FDP wisse noch sehr genau, wie es sich anfühle, wenn es überhaupt nicht gut laufe, sagte Suding ... mehr

SPD stellt Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann hat US-Präsident Donald Trump als Sicherheitsrisiko bezeichnet und die deutsche Geheimdienst-Zusammenarbeit mit den USA infrage gestellt. Bei Trump müsse man annehmen, dass er brisante Informationen an russische ... mehr

Incirlik: Immer mehr Stimmen fordern Abzug der Bundeswehr

Im Streit um Besuche von Abgeordneten bei deutschen Soldaten auf dem türkischen Stützpunkt Incirlik schaltet Staatspräsident Erdogan auf stur. Während die Bundeskanzlerin noch zögert, verlangen immer mehr Stimmen den Abzug der Bundeswehr. Der Truppenabzug ... mehr

Parteien - Schulz: Schlechtere Bezahlung von Frauen ist eine "Schande"

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will bei einem Wahlsieg unmittelbar etwas gegen die schlechtere Bezahlung von Frauen tun. "Eine SPD-geführte Bundesregierung wird in den ersten 100 Tagen alle notwendigen Initiativen ergreifen (...), um sicherzustellen ... mehr

Ab 2019 mehr Rentenzuschüsse von Arbeitgebern

Laut einem Bericht des Magazins "Der Spiegel" haben sich SPD und Union darauf geeinigt, dass ab 2019 alle Arbeitgeber Zuschüsse in Höhe von 15 Prozent leisten müssen. Dies gelte bei sämtlichen möglichen Formen der Entgeltumwandlung, berichtete das Magazin am Samstag ... mehr

Oppermann erteilt Linkspartei Koalitionsabsage

Knapp vier Monate vor der Bundestagswahl haben führende SPD-Politiker einer Koalition mit der Linkspartei eine Absage erteilt. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Die Linkspartei ist noch weit von der Regierungsfähigkeit entfernt". Die Große Koalition ... mehr

Sonntagsfrage zur Bundestagswahl: Schwarz-Gelb mit Mehrheit

Am 24. September 2017 findet die Bundestagswahl statt. Union und FDP legen nach ihren Gewinnen bei den jüngsten Landtagswahlen in der Wählergunst weiter zu und hätten laut stern-RTL-Wahltrend auch im Bund eine Mehrheit.  In der wöchentlichen Forsa-Umfrage verbesserten ... mehr

Von Martin Schulz' Politiker-Gehalt kann er "sehr gut" leben

Gehälter von Politikern sind regelmäßig Gegenstand von Diskussionen. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz fühlt sich nicht zu schlecht bezahlt – ganz im Gegenteil. Forderungen nach mehr Geld für Spitzenpolitiker kann er nicht nachvollziehen. SPD-Kanzlerkandidat Martin ... mehr

Stegner kündigt harte und konstruktive Opposition an

Nach der Niederlage bei der Landtagswahl und dem sich abzeichnenden "Jamaika"-Bündnis von CDU, Grünen und FDP sieht die SPD ihre Rolle im Kieler Landtag als größte Oppositionsfraktion. Die Partei habe sich geschüttelt und werde es der künftigen Regierung "nicht ... mehr

Gespräch mit Merkel: Erdogan schaltet im Incirlik-Streit auf stur

Der Zoff um den Besuch von Bundestagsabgeordneten in der Türkei zwischen Berlin und Ankara hat das Zeug zur handfesten politischen Krise. Merkel droht nun selbst mit einem Abzug der Soldaten aus der Türkei. Doch sie beißt beim Präsidenten Erdogan auf Granit ... mehr

Angela Merkel trifft Erdogan beim Nato-Gipfel – Geht das gut?

Geld für die Rüstung, Kampf gegen den Terror: US-Präsident Trump und seine Nato-Partner haben in Brüssel einige kontroverse Themen zu diskutieren. Beim Bündnis-Treffen dürfte aber noch ein ganz anderer Konflikt Schlagzeilen machen - und der hat nichts mit Trump ... mehr

Evangelischer Kirchentag: Christen feiern in Zeiten des Terrors

Berlin im Zeichen der Reformation: Zum 500. Jahrestag von Martin Luthers Thesen treffen sich in der deutschen Hauptstadt zehntausende Protestanten. Ein Kirchentag in unsicheren Zeiten. Ein Glaubensfest in der Multikulti-Stadt: Berlin ist Gastgeber des 36. Evangelischen ... mehr

Pistorius: SPD soll sich auf innere Sicherheit konzentrieren

Nach Niederlagen bei drei Landtagswahlen in Folge sollte die SPD aus Sicht von Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius im Bundestagswahlkampf stärker auf das Thema innere Sicherheit setzen. Innere Sicherheit sei ein Grundbedürfnis der Menschen, daher wolle seine ... mehr

Polizisten verletzt: AfD-Jugendfunktionär per Haftbefehl gesucht

Ein Funktionär der Berliner AfD-Jugendorganisation "Junge Alternative Berlin" wird wegen gefährlicher Körperverletzung per Haftbefehl gesucht. Ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft sagte auf Anfrage: "Es liegt ein dringender Tatverdacht vor und ein Fluchtgrund ... mehr

Martin Schulz auf Twitter: "Geht es in Deutschland gerecht zu?"

SPD-Chef Martin Schulz nutzt die sozialen Medien, um sich ein Bild von der Stimmung in Deutschland zu machen. Der Kanzlerkandidat rief  Twitter-Nutzer auf, ihm ihre Meinung zur Gerechtigkeit zu sagen.  https://twitter.com/MartinSchulz/status/867337136042905600 ... mehr

Schäfer-Gümbel reist in die Mongolei und nach Südkorea

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Mittwoch zu politischen Gesprächen in die Mongolei und nach Südkorea gereist. Wie ein Sprecher mitteilte, vertritt der stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende zunächst seine Partei auf einer Konferenz ... mehr

International - Trumps Waffendeal: Schulz warnt vor Rüstungswettlauf

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren Waffengeschäfte zwischen den USA und Saudi-Arabien vor einem riskanten Rüstungswettlauf in Nahost.  "Wenn es etwas am Persischen Golf im Übermaß gibt, dann Waffen. Wir brauchen ... mehr

Nach US-Waffendeal: Martin Schulz fordert zu Abrüstung auf

Mehr denn je verlangt Kanzlerkanditat Martin Schulz nach Abrüstung und Frieden in Europa. Nach einem Mega-Waffendeal zwischen den USA und Saudi Arabien wittert er ein neues Wettrüsten. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz warnt angesichts der milliardenschweren ... mehr

Das beste Wahlprogramm der SPD seit Willy Brandt?

Die SPD ist nach den drei Pleiten bei den Landtagswahlen unter Druck. Nun legt sie in Grundzügen ihr Wahlprogramm vor, das Deutschland gerechter machen soll. Bei Steuern und Rente will Kanzlerkandidat Schulz die Katze aber noch nicht aus dem Sack lassen. Klare Kante ... mehr

Geplantes Rückkehrrecht aus Teilzeit in Vollzeit gescheitert

Teilzeit in Deutschland boomt. Vor allem Frauen nutzen diese Möglichkeit. Die Koalition wollte für die Arbeitnehmer ein Rückkehrrecht in Vollzeit schaffen. Doch vier Monate vor der Bundestagswahl konnten sich Union und SPD nicht mehr einigen. Das geplante ... mehr

Loki-Schmidt-Platz und Piazzetta-Ralph-Giordano in Hamburg

Hamburg bekommt einen Loki-Schmidt-Platz und eine Piazzetta-Ralph-Giordano. Im Stadtteil Winterhude werde künftig ein Platz im neu entstehenden Pergolenviertel westlich der S-Bahnstation Rübenkamp nach der Ehrenbürgerin Schmidt benannt, teilte ... mehr

Wahlprogramm der SPD: "Bestes Programm seit Willy Brand" für Schulz

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat die Geschlossenheit seiner Partei beim Entwurf des Wahlprogramms gelobt. In mehreren Fernsehinterviews wies er auf das einstimmige Votum der Parteiführung für das am Montag präsentierte 71-Seiten-Papier hin. Auch die Jusos ... mehr
 


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