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Andrea Nahles unterstützt Forderung der IG Metall nach 28-Stunden-Woche

Andrea Nahles unterstützt Forderung der IG Metall nach 28-Stunden-Woche

Für ihre Forderungen nach einem Recht auf die 28-Stunden-Woche hat die IG Metall Unterstützung von SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles erhalten. "Es ist gut, dass die IG Metall das Thema Arbeitszeit zu einem zentralen Punkt in der anstehenden Tarifrunde macht", so Nahles ... mehr
500 Weil-Plakate in Hannover gestohlen

500 Weil-Plakate in Hannover gestohlen

Im Wahlkreis von Ministerpräsident Stephan Weil haben Unbekannte 500 Wahlplakate der SPD gestohlen. Ein paar Plakate seien zertreten worden, von anderen fehle jede Spur, sagte Parteisprecher Axel Rienhoff am Mittwoch zu einem entsprechenden Bericht der "Neuen Presse ... mehr
Landtagswahl Niedersachsen: Weil & Althusmann mit harten Bandagen im TV-Duell

Landtagswahl Niedersachsen: Weil & Althusmann mit harten Bandagen im TV-Duell

Wahlkampf geht auch spannend: Am Sonntag wird in Niedersachsen gewählt und die voraussichtlich schwierige Regierungsbildung wirft ein Schlaglicht auf Berlin. Das einzige TV-Duell der Spitzenkandidaten zeigte: Im Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU wird mit harten ... mehr
Umfrage vor Landtagswahl in Niedersachsen: CDU fällt, SPD zieht vorüber

Umfrage vor Landtagswahl in Niedersachsen: CDU fällt, SPD zieht vorüber

Einer aktuellen Umfrage zufolge verliert die CDU in Niedersachen weiter an Wählerstimmen. Eine Woche vor der Landtagswahl kommt die Union nur noch auf 32 Prozent. Die SPD übernimmt die Führung mit 33 Prozent. Im August hatte die CDU mit 40 Prozent ... mehr
Türkei-Haft: Kofler fordert Freispruch für Steudtner

Türkei-Haft: Kofler fordert Freispruch für Steudtner

Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung Bärbel Kofler ( SPD) verlangt einen raschen und fairen Prozess für den in der Türkei wegen Terrorismusunterstützung angeklagten Menschenrechtsaktivisten Peter Steudtner. "Ich fordere von den türkischen Gerichten, diese ... mehr

Umfragen: Merkel weiter mit großem Rückhalt im Unionslager

Berlin (dpa) - Vier von zehn Unionswählern würden sich einer Umfrage zufolge aktuell nur wegen Bundeskanzlerin Angela Merkel für CDU oder CSU entscheiden. Das ergab eine repräsentative Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa. Dass Merkels Rückhalt im eigenen Lager ... mehr

Barley: Merkel hat der deutschen Wirtschaft geschadet

Berlin (dpa) - Die SPD wirft Bundeskanzlerin Angela Merkel vor, mit ihrem jahrelangen Nein zu einem Einwanderungsgesetz der deutschen Wirtschaft geschadet zu haben. «Die SPD fordert seit langem ein modernes Einwanderungsgesetz», sagte ... mehr

Kreisreform beschäftigt Fraktionsklausuren

Die Herbstklausuren der Koalitionsfraktionen stehen in dieser Woche auch im Zeichen der umstrittenen Kreisreform. Kurz nach der zweitägigen ersten Anhörung im Innenausschuss des Landtags zum Thema versammelt sich die Linke am Mittwoch und Donnerstag ... mehr

Stephan Weil (SPD): CDU hat sich mit Twesten "verkalkuliert"

SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Stephan Weil sieht in der Twesten-Affäre die Ursache für die schlechten Umfragewerte der CDU kurz vor der Landtagswahl in Niedersachsen. Aus seiner Sicht hätte die CDU die Ex-Grüne nicht aufnehmen sollen. "Das hängt ihnen jetzt ... mehr

Führungskrise und neuer Rücktritt in der AfD

Ein weiterer Spitzenpolitiker der AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat sich von der rechtspopulistischen Partei abgewendet. Am Montag legte der Beisitzer im Landesvorstand, Michael Bertram, sein Amt nieder. "Der Gesamtzustand des Landesverbandes ist besorgniserregend ... mehr

Juso-Chefin Uekermann tritt ab

Die aus Straubing stammende Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann zieht sich von der Spitze der SPD-Nachwuchsorganisation zurück. "Ich trete nach vier Jahren nicht noch einmal als Juso-Chefin an", sagte sie am Montag dem "Spiegel". Als Nachfolger bewirbt ... mehr

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Juso-Chefin Uekermann tritt ab

Die aus Straubing stammende Juso-Bundesvorsitzende Johanna Uekermann zieht sich von der Spitze der SPD-Nachwuchsorganisation zurück. "Ich trete nach vier Jahren nicht noch einmal als Juso-Chefin an", sagte sie am Montag dem "Spiegel". Als Nachfolger bewirbt ... mehr

Parteien - Soziologe: "SPD muss Traum von vereinigter Linke vergessen"

Berlin (dpa) - Bei der Bundestagswahl stürzte die SPD auf 20,5 Prozent ab. Im Osten und Südwesten ist sie ausgelaugt. Die älteste deutsche Partei ringt um ihren Status als Volkspartei. Der Gesellschaftsforscher Heinz Bude warnt die SPD in einem Interview ... mehr

Martin Schulz: Wenn "Jamaika" scheitert, springt die SPD nicht ein

Eine weitere Große Koalition auf Bundesebene wird es nicht geben, das schließt SPD-Chef Martin Schulz in einem Interview aus. Dies gelte auch, wenn die Jamaika-Verhandlungen scheitern sollten. "Unsere Rolle ist die Opposition. Dabei wird es bleiben", sagte Schulz ... mehr

Parteien: SPD erinnert zum 25. Todestag an Willy Brandt

Berlin (dpa) - 25 Jahre nach dem Tod von Willy Brandt haben Spitzenpolitiker der SPD am Sonntag mit einer Gedenkveranstaltung an den ehemaligen Bundeskanzler und Parteivorsitzenden erinnert. Neben Parteichef Martin Schulz, dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang ... mehr

SPD in Thüringen muss sich von Linken und Grünen abgrenzen

SPD-Landeschef Andreas Bausewein sieht seinen Landesverband besser für die Landtagswahl 2019 gerüstet, wenn seine Partei auf Bundesebene in die Opposition geht. Sie eröffne der Partei strategisch eine bessere Ausgangsposition, sagte Bausewein der in Weimar erscheinenden ... mehr

"Sein Fehlen war nie so spürbar wie heute"

25 Jahre nach dem Tod von Willy Brandt haben Spitzenpolitiker der SPD am Sonntag mit einer Gedenkveranstaltung an den ehemaligen Bundeskanzler und Parteivorsitzenden erinnert. Neben Parteichef Martin Schulz, dem früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse ... mehr

Gabriel erwartet "Katzenjammer" über Oppositionsrolle

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) rechnet schon bald mit Ernüchterung in der SPD über den Gang in die Opposition. "Der Katzenjammer kommt noch", sagte Gabriel der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer SPD-Veranstaltung im niedersächsischen Helmstedt. "In einem halben ... mehr

Parteien: Schulz will SPD-Chef bleiben

Berlin (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz will Parteivorsitzender bleiben, auch wenn die Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Niedersachsen am kommenden Sonntag eine Schlappe erleiden. "Ich werde beim Parteitag im Dezember wieder für den Parteivorsitz kandidieren ... mehr

Woidke: SPD sollte keine Fundamentalopposition betreiben

Die SPD sollte nach Ansicht von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) auch nach dem Ausscheiden aus der Regierung keine Fundamentalopposition betreiben, sondern sich konstruktiv einbringen. Dies habe die Partei bereits zu Zeiten der CDU/FDP-Koalition ... mehr

SPD erinnert an Willy Brandt

25 Jahre nach dem Tod von Willy Brandt haben Spitzenpolitiker der SPD des ehemaligen Bundeskanzlers und Parteivorsitzenden gedacht. "Wie sehr uns Willy Brandt fehlt, war nie so spürbar wie heute", sagte der langjährige Bundestagspräsident und Kuratoriumsvorsitzende ... mehr

SPD erinnert zum 25. Todestag an Willy Brandt

25 Jahre nach dem Tod von Willy Brandt gedenken Spitzenpolitiker der SPD heute im Willy-Brandt-Haus des ehemaligen Bundeskanzlers und Parteivorsitzenden. Der ehemalige Bundestagspräsident und Kuratoriumsvorsitzende der Brandt-Stiftung, Wolfgang Thierse ... mehr

Neue Sonntagsfrage: Jamaika-Parteien verlieren an Zustimmung

Zwei Wochen nach der Bundestagswahl sinkt die Zustimmung für die Jamaika-Parteien. Dagegen kann die  SPD offenbar von dem Gang in die Opposition profitieren. Union, Grüne und FDP verlieren gegenüber der Vorwoche jeweils einen Zähler im Sonntagstrend ... mehr

Berliner Fraktionschef Saleh rechnet mit der SPD ab

Nach dem historisch schlechten Abschneiden bei der Bundestagswahl rechnet der Fraktionsvorsitzende der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, mit seiner Partei ab. Die SPD befinde sich in einer "existenzgefährdenden Krise", schreibt Saleh in einem Essay ... mehr

Regierung: Schwesig will SPD-Vize bleiben

Schwerin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will an der SPD-Parteispitze bleiben. "Ich bin gern stellvertretende Parteivorsitzende und werde auf dem Parteitag im Dezember auch wieder für dieses Amt kandidieren", sagte sie der Deutschen ... mehr

Schwesig will SPD-Vize bleiben und für den Osten eintreten

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig will weiterhin für ihre Partei bundespolitisch Akzente setzen und dafür auch im SPD-Führungsgremium bleiben. "Ich bin gern stellvertretende Parteivorsitzende und werde auf dem Parteitag im Dezember auch wieder für dieses ... mehr

Aktuelle Umfrage: Jeder Dritte will Angela Merkel vorzeitig gehen sehen

Mehr als ein Drittel der Deutschen ist dafür, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel keine vollen vier Jahre mehr im Amt bleibt. In einer YouGov-Umfrage im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur plädierten 36 Prozent dafür, dass die CDU-Vorsitzende ihren Platz ... mehr

Kein Gedenken in Lübeck zum 25. Todestag von Willy Brandt

Am 8. Oktober jährt sich der Todestag des Friedensnobelpreisträgers und früheren Bundeskanzlers Willy Brandt zum 25. mal. Die offizielle Gedenkfeier dazu wird in Berlin stattfinden, wo der SPD-Politiker 1992 auf eigenen Wunsch begraben wurde ... mehr

Dreyer schließt Fortsetzung der großen Koalition aus

Mainz/Berlin (dpa/lrs) - Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sieht keine Option für eine Wiederauflage der großen Koalition mit der Union. "Bei uns ist keine Hintertür offen", sagte Dreyer am Freitag ... mehr

Parteien - Nahles steht zu Schulz: Keine Kandidatur für SPD-Vorsitz

Berlin (dpa) - SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles steht zum Parteivorsitzenden Martin Schulz und will beim Parteitag im Dezember nicht für den SPD-Vorsitz kandidieren. Das sagte Nahles den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Auch nach dem Parteitag bleibe ... mehr

Todestag von Willy Brandt: SPD-Politiker legen Kranz nieder

Zum 25. Todestag von Willy Brandt legen Spitzenpolitiker der SPD an diesem Sonntag einen Kranz nieder am Grab des früheren Bundeskanzlers, SPD-Vorsitzenden und Regierenden Bürgermeisters von Berlin. Unter anderen wollen Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ... mehr

Wahlverhalten: Laut Bertelsmann-Studie bricht bürgerliche Mitte auseinander

Die etablierten Parteien haben ein Problem, so heißt es in den aktuellen Studien-Ergebnissen der Bertelsmann-Stiftung zum Wahlverhalten der Deutschen. Die sonst so starke bürgerliche Mitte bricht zunehmend auseinander. Eine Ursache sehen die Studienautoren ... mehr

Polit-Talk bei Maybrit Illner: Klappt das mit Jamaika?

Maybrit Illner hat die potentiellen Koalitionspartner eines Jamaika-Bündnisses geladen und über Gemeinsamkeiten philosophieren lassen. Es wurde ein kuscheliger Abend, obwohl sich die Union noch nicht sortiert hat und die Grünen langsam ungeduldig werden ... mehr

Umfrage zur Landtagswahl in Niedersachsen: SPD holt CDU ein

Rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat die SPD in Umfragen deutlich zugelegt und steht nun gleichauf mit der CDU. Nach einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag der ARD-"Tagesthemen" geht der Sinkflug der lange führenden Union weiter ... mehr

Nach der Bundestagswahl 2017: Jeder vierte Bürger will Neuwahlen

Einer Umfrage zufolge sind rund 25 Prozent der Deutschen mit dem Ergebnis der Bundestagswahl 2017 so unzufrieden, dass sie neu wählen wollen. Die Gruppe der Neuwahl-Befürworter liegt zum Teil bei über 60 Prozent der Wähler. Das geht aus einer Umfrage ... mehr

Landtagswahl in Niedersachsen: Martin Schulz – Der SPD-Chef auf Bewährung

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Schon in eineinhalb Wochen stimmen die Niedersachsen über ihr Landesparlament ab. Besonders für die SPD steht viel auf dem Spiel. Ministerpräsident Stephan Weil setzt im Kampf um Stimmen lieber nicht auf Martin Schulz ... mehr

Schulz betont Einigkeit der SPD

Cuxhaven (dpa) - Rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Chef Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei betont. Er habe die SPD selten so geschlossen gesehen, sagte er bei einem Wahlkampfauftritt vor rund 700 Zuhörern in Cuxhaven. Schulz ... mehr

Schulz betont Einigkeit der SPD

Rund eineinhalb Wochen vor der Landtagswahl in Niedersachsen hat SPD-Chef Martin Schulz die Einigkeit seiner Partei betont. "Ich habe die SPD selten so geschlossen gesehen", sagte er bei einem Wahlkampfauftritt vor rund 700 Zuhörern am Mittwochabend in Cuxhaven ... mehr

Stegner: Neue Regierung klammert unangenehme Themen aus

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat der Jamaika-Koalition nach deren ersten 100 Tagen ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. "Unangenehme Themen werden von der Regierung weitgehend ausgeklammert", sagte Stegner am Mittwoch. Als Beispiele nannte er eine Reform des kommunalen ... mehr

Wahlen: SPD startet heiße Phase des Niedersachsen-Wahlkampfs

Hannover (dpa) - Die SPD startet heute in die heiße Phase des niedersächsischen Landtags-Wahlkampfs - und der Auftritt ihres Vorsitzenden Martin Schulz wird mit besonderer Spannung erwartet. Denn es ist Schulz' erste Rede nach dem Erscheinen einer "Spiegel"-Reportage ... mehr

SPD wirft Merkel Verschleppung von Jamaika-Gesprächen vor

Berlin (dpa) - Die SPD wirft Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel vor, aus Rücksicht auf die CSU und die Niedersachsen-Wahl die Jamaika-Gespräche mit Grünen und FDP hinauszuzögern. «Dass sich die zukünftigen Schwampel-Koalitionäre zieren ... mehr

Ministerpräsident Weil: SPD-Basis hängt an Martin Schulz

Die Zukunft von SPD-Chef Martin Schulz hängt nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nicht vom Ergebnis der Landtagswahl am 15. Oktober ab. "Die Basis hängt an Martin Schulz. Er hat auch meine Unterstützung", sagte Weil dem in Berlin ... mehr

Ministerpräsident Weil: SPD-Basis hängt an Martin Schulz

Die Zukunft von SPD-Chef Martin Schulz hängt nach Ansicht von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) nicht vom Ergebnis der Landtagswahl am 15. Oktober ab. "Die Basis hängt an Martin Schulz. Er hat auch meine Unterstützung", sagte Weil dem in Berlin ... mehr

Politologe sieht keinen Niedergang der Hamburger SPD

Nach der historischen Niederlage der SPD bei der Bundestagswahl in Hamburg glaubt der Politologe Kai-Uwe Schnapp nicht an einen Niedergang der Sozialdemokraten in der Hansestadt. Mit Blick auf die Anfang 2020 geplante Bürgerschaftswahl sagte Schnapp der Deutschen ... mehr

Stegner hofft auf Wettbewerb um SPD-Spitzenkandidatur

Kiel (dpa/lno) - Bei der Spitzenkandidatur für die nächste Landtagswahl in Schleswig-Holstein setzt SPD-Landeschef Ralf Stegner auf einen Wettbewerb unter den Sozialdemokraten. "Wenn es mehr ernstzunehmende Bewerber gibt, ist das für die SPD natürlich großartig", sagte ... mehr

Politologe: Scholz für Linksruck der SPD nicht der Richtige

Für den Fall einer Neuaufstellung der SPD-Bundesspitze mit einem linkeren Profil ist Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach Einschätzung des Politologen Kai-Uwe Schnapp nicht der richtige Mann. Sollte die SPD nach der verlorenen Bundestagswahl deutlich nach links ... mehr

SPD-Oppositionsrolle im Bund in Thüringen umstritten

Die Entscheidung der SPD, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, sorgt für Meinungsverschiedenheiten in der Thüringer Sozialdemokratie. Mehrere SPD-Politiker widersprachen am Dienstag Innenminister Georg Maier (SPD), nach dessen Auffassung ... mehr

Bundestag: SPD will sich auch personell erneuern - Rückhalt für Schulz

Berlin (dpa) - Nach dem Wahldebakel setzt die SPD auch auf eine personelle Erneuerung. Parteichef Martin Schulz genießt jedoch weiter Rückhalt in der SPD-Spitze - trotz des historischen Absturzes von Deutschlands ältester Partei. Bisher wird in der SPD davon ... mehr

Ratspräsidentin Dreyer: Starke AfD kein Ost-West-Problem

Vor dem Tag der Deutschen Einheit am Dienstag warnt die derzeitige Bundesratspräsidentin Malu Dreyer (SPD) davor, das Erstarken der rechtsnationalen AfD bei der Bundestagswahl vor allem als Problem des Ostens zu bewerten. "Natürlich ist das Ergebnis der Bundestagswahl ... mehr

Dreyer: Starke AfD kein Ost-West-Problem

Berlin (dpa) - Vor dem Tag der Deutschen Einheit morgen warnt die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer davor, das Erstarken der rechtsnationalen AfD bei der Bundestagswahl vor allem als Problem des Ostens zu bewerten. Sie halte es für verfehlt, daraus ... mehr

Platzeck warnt nach AfD-Wahlerfolg vor einseitiger Debatte

Brandenburgs früherer Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) warnt nach dem Wahlerfolg der AfD, allein Ostdeutschland dafür verantwortlich zu machen. Er wolle nichts verniedlichen, aber von den 5,9 Millionen Wählern, die für die rechtspopulistische Partei gestimmt ... mehr

Stephan Weil warnt SPD vor Erwartungen bei der Bundestagswahl

Niedersachsens SPD-Regierungschef Stephan Weil hat die Sozialdemokraten vor zu hohen Erwartungen bei der Bundestagswahl 2021 gewarnt. "Wir stehen bei 20 Prozent und sind gut beraten, notfalls auch eine längere Wegstrecke in den Blick zu nehmen." "Das ist mein dringender ... mehr

SPÖ-Wahlkampfleiter kurz vor Neuwahlen zurückgetreten

Nur zwei Wochen vor den Neuwahlen in Österreich werden die regierenden Sozialdemokraten ( SPÖ) von einem handfesten Skandal erschüttert.  Nach Enthüllungen über eine geheime Negativ-Kampagne gegen den Außenminister und konservativen Spitzenkandidaten Sebastian ... mehr

Parteien: Schwesig stellt sich nach Wahlniederlage hinter Schulz

Berlin (dpa) - Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat den SPD-Parteichef und Kanzlerkandidaten Martin Schulz nach der historischen Wahlniederlage in Schutz genommen: "Der Parteivorsitzende ist Martin Schulz, und das soll auch so bleiben ... mehr

Bundestag - Dreyer: Entscheidung der SPD für Opposition "unumstößlich"

Berlin (dpa) - Die SPD bleibt nach den Worten der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer unter allen Umständen bei ihrer Entscheidung, nicht in Koalitionsgespräche mit der Union einzutreten. Die Festlegung der SPD, in die Opposition zu gehen ... mehr
 
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