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Bundestagswahl: Hat Erdogan gewonnen? Deutschtürken wenden sich von deutscher Politik ab

Bundestagswahl: Hat Erdogan gewonnen? Deutschtürken wenden sich von deutscher Politik ab

Nazi-Vergleiche, Verhaftungen, Armenier-Resolution, Auftrittsverbote für Politiker - um das deutsch-türkische Verhältnis ist es so schlecht bestellt wie nie. Auch viele Menschen mit türkischem Migrationshintergrund sind vor dieser Bundestagswahl ... mehr
Bundestagswahlkampf: Martin Schulz tourt durch den Osten

Bundestagswahlkampf: Martin Schulz tourt durch den Osten

Rund sieben Wochen bleiben der SPD für eine Aufholjagd im Bundestagswahlkampf gegen die CDU, schlechte Nachrichten aus Hannover drücken die Stimmung. Derweil erreicht der Wahlkampf die Straßenlaternen, erste Plakate hängen. Was macht der Kanzlerkandidat ... mehr
Parteien: Schulz tourt durch Ostdeutschland

Parteien: Schulz tourt durch Ostdeutschland

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bricht heute zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geht es diesmal in den Osten Deutschlands. Schulz macht Station in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt ... mehr
Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. "Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern haben sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht war", sagte ... mehr
Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. "Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern haben sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht war", sagte ... mehr

Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. "Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern haben sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht war", sagte ... mehr

Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. "Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern haben sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht war", sagte ... mehr

Schwesig: Bessere Löhne im Osten - Schulz auf Wahlkampftour

SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. "Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern haben sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht war", sagte ... mehr

Schulz will auch bei Wahlniederlage SPD-Vorsitzender bleiben

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will auch im Fall einer Niederlage bei der Bundestagswahl Parteivorsitzender bleiben. Er werde sich auf dem nächsten Parteitag natürlich um eine Wiederwahl bewerben, kündigte Schulz bei einer Veransatltung in Berlin ... mehr

Schulz tourt durch Ostdeutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bricht heute zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geht es diesmal in den Osten Deutschlands. Schulz macht Station in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Unter ... mehr

Schulz tourt durch Ostdeutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bricht heute zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geht es diesmal in den Osten Deutschlands. Schulz macht Station in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Unter ... mehr

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Schulz tourt durch Ostdeutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bricht heute zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geht es diesmal in den Osten Deutschlands. Schulz macht Station in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Unter ... mehr

Schulz tourt durch Ostdeutschland

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz bricht heute zum vierten und letzten Teil seiner Sommerreise auf. Nach Bayern, Nordrhein-Westfalen und Hamburg geht es diesmal in den Osten Deutschlands. Schulz macht Station in Sachsen, Thüringen, Sachsen-Anhalt und Brandenburg. Unter ... mehr

Schwesig: Bessere Löhne im Osten nötig

Berlin (dpa) - SPD-Vize Manuela Schwesig fordert mehr Respekt vor der Lebensleistung der Menschen in Ostdeutschland und eine Angleichung ihrer Löhne an das Westniveau. Die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern hätten sich durchgekämpft, obwohl es nicht immer leicht ... mehr

Niedersachsen: VW-Absprachen schon 2016 bekannt

Die Opposition in Niedersachsen weiß schon seit einem knappen Jahr, dass Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) eine Rede mit VW abgestimmt hat, wie ein Dokument belegt. Während sich CDU und FDP heute darüber empören, hatten sie seinerzeit keine Bedenken. Dies ergibt ... mehr

Merkel setzt im Wahlkampf auf das "Weiter so!"

Sieben Wochen vor der Bundestagswahl präsentiert die CDU ihre Großplakate und Wahlbroschüren. Neben den Themen Arbeit, Familie und Sicherheit geht es vor allem um eins: die Kanzlerin. Schmunzelnd und etwas versonnen zeigt sich Angela Merkel auf dem Cover ihrer ... mehr

Gabriel über Militärsausgaben: "Wir schmeißen das Geld zum Fenster raus"

Die Verteidigungsministerin nennt es ein "Versprechen" an die Nato, der Außenminister spricht von einer "verrückten Idee". Die Forderung nach einer drastischen Erhöhung der Militärausgaben wird im Wahlkampf zum Alleinstellungsmerkmal der Union. Verteidigungsministerin ... mehr

Neuwahl in Niedersachsen soll am 15. Oktober stattfinden

Nach dem Aus für die rot-grüne Regierung in Niedersachsen soll am 15. Oktober ein neuer Landtag gewählt werden – drei Wochen nach der Bundestagswahl. Den Termin nannte Ministerpräsident Stephan Weil ( SPD) nach Beratungen der Parteispitzen in Hannover. Grund ... mehr

Niedersachsen: Die CSU fordert wegen VW-Skandal Weils Kopf

In der niedersächsischen Regierungskrise fliegen die Fetzen: SPD-Vize Ralf Stegner hält die Vorwürfe gegen Ministerpräsident Stephan Weil im Zusammenhang mit der VW-Affäre für ein reines Ablenkungsmanöver. CSU-Generalsekretär Scheuer fordert dagegen Weils ... mehr

Flixbus hält Senkung von Maut für Bahn für "verkehrspolitischen Wahnsinn"

Schienenmaut runter und her mit der Busmaut? SPD, Grüne und Linke sind dem nicht abgeneigt und haben in ihr Wahlprogramm aufgenommen, die Gebühren zur Nutzung der Schienennetze für Personenzüge zu senken. Damit wollen sie die Bahn konkurrenzfähiger machen ... mehr

Bausewein gibt Gebietsreform noch nicht auf

Thüringens SPD-Chef Andreas Bausewein hat eine Gebietsreform in Thüringen trotz der Querelen in der rot-rot-grünen Koalition noch nicht abgeschrieben. Er hoffe, dass auch die umstrittene Neustrukturierung der Kreise noch bis zur nächsten Landtagswahl 2019 umgesetzt ... mehr

Gysi will schrittweisen Bundeswehr-Abzug aus dem Ausland

In strittigen Fragen zur Außenpolitik will der ehemalige Linken-Fraktionschef Gregor Gysi auf SPD und Grüne zugehen. Er möchte so eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl ermöglichen. Ein Kompromiss könnte sein, "nicht sofort alle Bundeswehr-Soldaten ... mehr

Krise in Niedersachsen: SPD fordert Untersuchung der Landtags-"Intrige"

Die knappe Ein-Stimmen-Mehrheit der rot-grünen Koalition im niedersächsischen Landtag ist nach dem überraschenden Wechsel einer Grünen-Abgeordneten zur CDU dahin. Neuwahlen oder ein Misstrauensvotum könnten bevorstehen. Über das weitere Vorgehen will Regierungschef ... mehr

Polit-Beben in Niedersachen: Weil kündigt rasche Neuwahlen an

Der Austritt der Grünen-Politikerin Elke Twesten aus ihrer Landtagsfraktion hat ein politisches Beben in Niedersachsen ausgelöst. Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) sprach von einer "Intrige" und kündigte rasche Neuwahlen an. Durch Twestens Rückzug hat seine ... mehr

Schulz: Verrat an Wählern und Rot-Grün in Niedersachsen

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz verurteilt den Übertritt der niedersächsischen Grünen-Abgeordneten Elke Twesten zur CDU als Verrat. "Das Verhalten der ehemaligen Grünen-Abgeordneten in Niedersachsen ist nicht nur Verrat an den Wählerinnen und Wählern, sondern ... mehr

Stegner findet Wechselmanöver in Niedersachsen unanständig

SPD-Vize Ralf Stegner hat den Fraktionsaustritt der Grünen-Abgeordneten Elke Twesten in Niedersachsen scharf kritisiert. "Es ist ganz offenkundig, dass da jemand aus persönlichen Karriereerwägungen und unter Mithilfe der Union den Wählerwillen verfälschen will", sagte ... mehr

Niedersachsen: Elke Twesten verlässt die Grünen

Die rot-grüne Landesregierung in Niedersachsen verliert fünf Monate vor der Landtagswahl ihre Ein-Stimmen-Mehrheit im Parlament. Grund: Die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten verlässt ihre Partei, will zur CDU wechseln. Die 54-Jährige spekuliert auf einen Sitz im Bundestag ... mehr

Grüne fordern wegen Diesel-Skandal blaue Plakette und Sammelklagen

Die Grünen machen die Einführung der blauen Plakette zur Koalitionsbedingung im Bund. Zugleich haben sie die anderen Fraktionen im Bundestag aufgefordert, Sammelklagen noch vor der Bundestagswahl einzuführen. "Wir Grüne wollen, dass die Kommunen endlich gezielt ... mehr

Bundestagswahl 2017: Martin Schulz wettert gegen Merkel

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, mit der Verweigerung einer politischen Debatte die Zukunft des Landes aufs Spiel zu setzen.  Außerdem kritisiert Schulz Merkels Umgang mit Donald Trump. Der US-Präsidenten sei ein "Risiko ... mehr

Kommentar zum Dieselgipfel: Software-Updates, "Umweltprämie" und sonst nichts

In Berlin kamen nahezu alle wichtigen Vertreter der Politik und Automobilindustrie zusammen. Beim "Nationalen Forum Diesel" berieten sie, wie das drohende Aus für Autos mit Selbstzündern abgewendet werden könnte. Die Beteiligten einigten sich auf rund fünf Millionen ... mehr

USA: Trump stimmt Sanktionen gegen Russland zu

Bis zuletzt hatte er Zweifel, aber er beugte sich dem Kongress. US-Präsident Donald Trump hat einer Verschärfung der Sanktionen gegen Russland zugestimmt. Moskau kündigt Vergeltung an – und auch mit Europa droht den USA Streit. Trump unterzeichnete ein Gesetz ... mehr

Bundestagswahl 2017: Beliebtheit von Martin Schulz sinkt weiter

Weniger als zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die Beliebtheit von Martin Schulz auf einen neuen Tiefststand gesunken. Bei einer Direktwahl würden sich laut  einer neuen Umfrage nur noch 21 Prozent für den SPD-Kanzlerkandidaten entscheiden. Amtsinhaberin  Angela ... mehr

AfD-Fraktionschef weist Rassisten-Vorwurf zurück

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionsvorsitzende Alexander Schweitzer hat AfD-Fraktionschef Uwe Junge vorgeworfen, er sei ein Rassist. Junge hatte das Viertelfinal-Aus der deutschen Fußballerinnen bei der EM unter Bundestrainerin Steffi Jones ... mehr

Bundestagswahl: Keine neue Groko: Sigmar Gabriel wettert gegen Merkel

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel ( SPD) sieht für die große Koalition keine Zukunft nach der Bundestagswahl im September. Nationalkonservative in der Union wie der CDU-Politiker Jens Spahn wollten "den Rüstungsetat auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anheben ... mehr

Mehr als 900 Milliarden Euro: Sozialausgaben auf Rekordhoch

Dem aktuellen Sozialbericht zufolge, sind die Ausgaben  für Sozialleistungen im Jahr 2016 deutlich gestiegen. Sie summieren sich auf 918 Milliarden Euro, das sind 3,7 Prozent mehr als 2015. Der Bericht ist von Andrea Nahles ( SPD) im Kabinett verabschiedet worden. Diese ... mehr

Wahlen: SPD stellt Wahlkampf-Kampagne vor

Berlin (dpa) - Mit Wahlkampfkampagnen ist es so eine Sache. Die einen gehen die Sache schrill an, mit knalligen Farben und hippem Design. Die anderen versuchen es auf die lustige Tour, mit provokanten Sprüchen und knackigen Botschaften. Manche setzen auf smarte ... mehr

Bundestagswahl: Jamaika-Koalition könnte kommen

Kommt tatsächlich das Jamaika-Bündnis? CDU/CSU, FDP und Grünen erhalten einer neuen Umfrage zufolge insgesamt 53 Prozent der Wählerstimmen. Laut aktuellem INSA-Meinungstrend für die "Bild"-Zeitung (Dienstag) verlieren die Unionsparteien CDU/CSU (37 Prozent) einen halben ... mehr

Bericht: Palmer kritisiert Flüchtlingskurs von Schulz

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat den Flüchtlingskurs von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz kritisiert. "Die Ankündigung, er werde als Kanzler sein Veto gegen den EU-Haushalt einlegen, wenn sich einzelne Länder weigern, Migranten aufzunehmen, halte ... mehr

SPD sellt Wahlkampf-Kampagne vor

Berlin (dpa) - Mit den Themen Familie, Bildung, Rente, Arbeit und Innovation will die SPD in den nächsten Wahlkampfwochen punkten. Generalsekretär Hubertus Heil und Bundesgeschäftsführerin Juliane Seifert stellten in Berlin die Kampagne für die Bundestagswahl ... mehr

Nach Fahnenklau: Kein Verfahren für Juso-Mitglied

Nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle in Mainz kommt auf ein beteiligtes Mitglied der Jusos (Jungsozialisten) im Saarland kein Verfahren zu. "Die betreffende Person hat alle bestehenden Funktionen im Verband niedergelegt" teilte Parteisprecher Ingmar ... mehr

Nach Fahnenklau: Kein Verfahren für Juso-Mitglied

Nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle in Mainz kommt auf ein beteiligtes Mitglied der Jusos (Jungsozialisten) im Saarland kein Verfahren zu. "Die betreffende Person hat alle bestehenden Funktionen im Verband niedergelegt" teilte Parteisprecher Ingmar ... mehr

Nach Fahnenklau: Kein Verfahren für Juso-Mitglied

Nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle in Mainz kommt auf ein beteiligtes Mitglied der Jusos (Jungsozialisten) im Saarland kein Verfahren zu. "Die betreffende Person hat alle bestehenden Funktionen im Verband niedergelegt" teilte Parteisprecher Ingmar ... mehr

Parteispenden: Diese Parteien bekamen das meiste Geld

Die deutschen Parteien haben 2017 bislang Großspenden von mehr als vier Millionen Euro erhalten. Größte Profiteure sind die CDU und die FDP, wie aktuelle Zahlen der Bundestagsverwaltung zeigen. Doch Anti-Korruptions-Organisationen betonen: Das wahre Aufkommen ... mehr

Zuschauer mit Fragen an Merkel und Schulz gesucht

Frauen und Männer, die Fragen an die Bundeskanzlerin Merkel und ihren Herausforderer Schulz haben, aufgepasst: Das Erste sucht Zuschauer für die TV-Sendung "Wahlarena".  Vor der Bundestagswahl stellt sich am 11. September Angela Merkel ... mehr

Hamburger Messerattacke heizt Abschiebungsstreit an

Ein Toter, sieben Verletzte - das ist die Bilanz der Messer-Attacke von Hamburg. Die blutige Tat schockiert weit über die Hansestadt hinaus. Im politischen Berlin beginnt dagegen die politische Schuldzuweisung. Die Union hat der SPD eine indirekte Mitverantwortung ... mehr

SPD-Generalsekretär auf Wahlkampftour durch Brandenburg

Parteien im Wahlkampfmodus: SPD-Generalsekretär Hubertus Heil hat auf einer zweitägigen Tour durch Brandenburg am Montag in Wandlitz (Barnim) Station gemacht. Dort begrüßten ihn der ehemalige Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) und der Wahlkreiskandidat der Partei ... mehr

Wirtschaftsminsterin Zypries droht jetzt den USA

Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries ( SPD) hat die geplanten US-Sanktionen gegen Russland kritisiert und den Vereinigten Staaten mit Gegenmaßnahmen gedroht. Das US-Gesetz sehe auch Sanktionen gegenüber deutschen und europäischen Unternehmen vor. "Wir halten ... mehr

Trotz Ungereimtheiten: Weg für AfD zur Bundestagswahl ist frei

Die AfD kann in Nordrhein-Westfalen mit ihrer Landesliste zur Bundestagswahl antreten. Der Landeswahlausschuss hat die Kandidatenliste zugelassen. Das teilte das Innenministerium von NRW in Düsseldorf mit. Zuvor hatte es Berichte über Ungereimtheiten in einem ... mehr

Berliner SPD schaltet auf Wahlkampfmodus

Zwei Monate vor der Bundestagswahl hat die Berliner SPD in den Wahlkampfmodus geschaltet: Am Freitag starteten die Sozialdemokraten offiziell in den Straßenwahlkampf. Ziel sei es, am 24. September in der Hauptstadt stärkste Partei zu werden, sagte Spitzenkandidatin ... mehr

SPD startet in den Straßenwahlkampf zur Bundestagswahl

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl ist die Berliner SPD in den Straßenwahlkampf gestartet. Ziel der Sozialdemokraten sei es, am 24. September in der Hauptstadt stärkste Partei zu werden, sagte Spitzenkandidatin Eva Högl der Deutschen Presse-Agentur am Rande einer ... mehr

Berliner SPD startet in "heiße Wahlkampfphase"

Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl startet die Berliner SPD heute in den Wahlkampf. Ihre "heiße Wahlkampfphase" wollen die Sozialdemokraten mit einer Veranstaltung am U-Bahnhof Osloer Straße mit Regierungs- und SPD-Chef Michael Müller einläuten. Erwartet ... mehr

Anklage gegen Regensburger Oberbürgermeister

Gegen den unter Korruptionsverdacht stehenden Regensburger Oberbürgermeister Joachim Wolbergs ( SPD) hat die Staatsanwaltschaft Anklage erhoben. Wolbergs werden Bestechlichkeit in zwei Fällen sowie Vorteilsannahme und fünf Verstöße gegen das Parteiengesetz vorgeworfen ... mehr

Nach Fahnenklau: SPD stellt Antrag auf Ordnungsverfahren

Sechs Mitglieder der Jusos (Jungsozialisten) in Rheinland-Pfalz müssen nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle mit Strafen rechnen. "Der Landesverband hat Parteiordnungsverfahren eingeleitet", sagte Parteisprecher Timo Haungs am Donnerstag in Mainz ... mehr

Nach Fahnenklau: SPD stellt Antrag auf Ordnungsverfahren

Sechs Mitglieder der Jusos (Jungsozialisten) in Rheinland-Pfalz müssen nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle mit Strafen rechnen. "Der Landesverband hat Parteiordnungsverfahren eingeleitet", sagte Parteisprecher Timo Haungs am Donnerstag in Mainz ... mehr

Nach Fahnenklau: SPD stellt Antrag auf Ordnungsverfahren

Sechs Mitglieder der Jusos (Jungsozialisten) in Rheinland-Pfalz müssen nach dem Klau zweier Fahnen der CDU-Geschäftsstelle mit Strafen rechnen. "Der Landesverband hat Parteiordnungsverfahren eingeleitet", sagte Parteisprecher Timo Haungs am Donnerstag in Mainz ... mehr
 


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