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Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Nordrhein-Westfalen: Schulz' Problem ist nicht Landtagswahl

Hängt das Schicksal von Martin Schulz am Wahlausgang in NRW? Nicht unbedingt, analysiert ein Politikwissenschaftler. Allerdings dürfte sich die inhaltliche Strategie der Sozialdemokraten als problematisch erweisen. Der Politikwissenschaftler Karl-Rudolf Korte warnt ... mehr
Parteien: SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Parteien: SPD auf tiefstem Stand seit Nominierung von Schulz

Berlin (dpa) - Die CDU/CSU zieht der SPD in den Meinungsumfragen immer weiter davon. Im neuen "Sonntagstrend" der "Bild am Sonntag" liegt die Union zehn Prozentpunkte vor den Sozialdemokraten. Die Union verbesserte sich in der Emnid-Umfrage um einen Punkt ... mehr
Nordost-SPD bestimmt Kandidatenliste für Bundestagswahl

Nordost-SPD bestimmt Kandidatenliste für Bundestagswahl

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns setzt heute ihren Parteitag mit der Aufstellung der Kandidatenliste für die Bundestagswahl fort. Mit Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig als Spitzenkandidatin verspricht sich die Nordost-SPD ein deutlich besseres Ergebnis ... mehr
NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahl: Auf Stimmenfang bis zur letzten Minute

NRW-Wahlkampf bis zur letzten Minute: Kanzlerin Merkel wirbt in Aachen nochmals für CDU-Frontmann Laschet. FDP-Chef Lindner spricht in Düsseldorf und Ministerpräsidentin Kraft besucht ein SPD-Familienfest. Am Sonntag haben ... mehr
SPD für Teilnahme an G20-Demos und bezahlbares Wohnen

SPD für Teilnahme an G20-Demos und bezahlbares Wohnen

Die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz will sich für "bezahlbares Wohnen in Hamburg" einsetzen. Auf einem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg wurde ein gleichnamiger Leitantrag am Samstag einstimmig beschlossen. "Hamburg muss den Ehrgeiz haben ... mehr

SPD beschließt Konzept "Bezahlbares Wohnen in Hamburg"

Die SPD von Bürgermeister Olaf Scholz will sich für "bezahlbares Wohnen in Hamburg" einsetzen. Auf einem Parteitag im Bürgerhaus Wilhelmsburg wurde nach Angaben eines SPD-Sprechers ein gleichnamiger Leitantrag am Samstag einstimmig beschlossen. "Hamburg muss den Ehrgeiz ... mehr

Engholm kritisiert Regierungschef: "Albig ist kein Wahlkämpfer"

Lübeck (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins früherer Ministerpräsident Björn Engholm hat dem aktuellen Regierungschef Torsten Albig (beide SPD) indirekt zum Rückzug geraten. "Wenn man so ein Wahlergebnis erreicht hat, weiß man, dass man nicht unbedingt ... mehr

Sellering bleibt SPD-Landeschef in Mecklenburg-Vorpommern

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsident Erwin Sellering bleibt an der Spitze des SPD-Landesverbandes. Auf einem Parteitag am Samstag in Rostock wurde der 67-Jährige im Amt bestätigt. 79,8 Prozent der Delegierten stimmten für eine weitere Amtszeit Sellerings. Damit ... mehr

Sellering setzt auf SPD-Sieg bei Bundestagswahl

SPD-Landeschef Erwin Sellering hat zum Auftakt des Landesparteitages in Rostock seine Partei zu einer engagierten Arbeit im Jahr der Bundestagswahl aufgefordert. Nach dem Sieg bei der Landtagswahl 2016 wolle die Nordost-SPD ihren Beitrag für ein gutes Ergebnis ... mehr

Sellering kandidiert erneut als SPD-Landeschef

Die SPD Mecklenburg-Vorpommerns kommt am Samstag (10.00 Uhr) in Rostock zusammen, um ihren Landesvorstand neu zu wählen. Ministerpräsident Erwin Sellering kandidiert erneut für den Vorsitz im knapp 2900 Mitglieder zählenden Landesverband. Es gilt als sicher ... mehr

Bus und Bahn: Schäfer-Gümbel warnt vor Kapazitätsproblemen

Mit den neuen hessenweiten Schüler- und Jobtickets drohen bei den Verkehrsverbünden laut SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel Kapazitätsprobleme. Etwa im Großraum Kassel und im Rhein-Main-Gebiet seien die Züge bereits "voll und können nicht mehr länger werden", sagte ... mehr

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NRW-Wahl: SPD-Vorsprung weg - viel mehr als "nur" eine Landtagswahl

Bisher hat im Superwahljahr 2017 die CDU gewonnen - an der Saar und im Norden. Jetzt blicken alle nach Nordrhein-Westfalen. Kann Hannelore Kraft die SPD an der Macht halten und für Kanzlerkandidat Schulz vorlegen ... mehr

Martin Schulz: Heimspiel in Würselen mit Laschet-Moment

Schlagfertiger Auftritt des SPD-Kanzlerkandidaten Martin Schulz in seiner Heimatstadt Würselen: Um die 300 Besucher waren am Donnerstagabend auf einer Freilichtbühne im Schatten einer Burgruine dabei. Es war das erste Mal seit seiner Nominierung Ende Januar, dass Schulz ... mehr

Schulz kämpft um Erfolgserlebnis: "Mal kriegste eins auf die Nuss"

Mit der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen steht die letzte Generalprobe vor der Bundestagswahl bevor. SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz gibt sich kämpferisch, wenngleich die vergangenen Landtagswahlen und die aktuellen Umfragewerte den Sozialdemokraten Sorgen ... mehr

Bundeswehr-Affäre: von der Leyen muss Rede und Antwort stehen

Die Affäre um eine mögliche Terrorzelle in der Bundeswehr weitet sich aus. Nach der Festnahme eines weiteren verdächtigen Soldaten muss Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen heute im Verteidigungsausschuss des Bundestags in einer Sondersitzung Rede und Antwort ... mehr

CDU-Vize Wadephul: Umgang mit Albig offenbart Panik der SPD

Kiel (dpa/lno) - Schleswig-Holsteins CDU-Vize Johann Wadephul hat der SPD Unglaubwürdigkeit im Umgang mit Ministerpräsident Torsten Albig vorgeworfen. "Das zentrale Wahlversprechen der gesamten Nord-SPD war, dass Torsten Albig Ministerpräsident bleibt", sagte Wadephul ... mehr

Retten diese Wahlversprechen Martin Schulz und die SPD?

Die bisher bekannten Wahlversprechen von SPD-Kanzlerkandidat Schulz könnten die Staatskasse jährlich mit über 30 Milliarden Euro belasten. Martin Schulz will gegen die soziale Ungerechtigkeit kämpfen. Sollte er tatsächlich im September zum Kanzler gewählt werden ... mehr

Wahlen: NRW-Regierungschefin Kraft schließt Koalition mit Linken aus

Lange hielt sich Hannelore Kraft im Wahlkampf die Koalitions-Optionen für den Landtag in Nordrhein-Westfalen offen. Wenige Tage vor der Wahl schließt die Ministerpräsidentin nun ein Bündnis definitiv aus. "Mit mir als Ministerpräsidentin wird es keine Regierung ... mehr

Insa-Umfrage: Plötzlich liegt die SPD wieder vorn

Wenige Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen liegt die SPD einer  Umfrage zufolge drei Prozentpunkte vor der CDU. In Deutschland bevölkerungsreichstem Bundesland wird am Sonntag gewählt. Bei der Sonntagsfrage kommen die Sozialdemokraten laut einer ... mehr

SPD-Kanzlerkandidat Schulz besucht Pasewalk und Rostock

Mitten im richtungsweisenden Wahlkampf zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird der SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Martin Schulz heute in Pasewalk und Rostock erwartet. In Vorpommern wird er sich zusammen mit Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig ... mehr

Kommentar: Macron darf kein Gerhard Schröder werden

Nach seiner Wahl zum Präsidenten will Emmanuel Macron die längst überfälligen Reformen in Frankreich angehen. Das ist richtig, kann aber auch gefährlich werden, wie das Beispiel Gerhard Schröder zeigt. Ein Kommentar von Carsten Werner Frankreich und Deutschland ... mehr

Landtag - Günther: Koalitionsvertrag muss CDU-Handschrift tragen

Kiel/Neumünster (dpa) - Vor den Sondierungsgesprächen für eine "Jamaika"-Koalition in Schleswig-Holstein hat Landtagswahl-Sieger Daniel Günther einen Koalitionsvertrag "mit CDU-Handschrift" gefordert. "Da lassen wir uns nicht die Butter vom Brot nehmen", sagte ... mehr

Peter Hartz meldet sich mit Reformideen zurück

Der ehemalige VW-Manager und Arbeitsmarktreformer Peter Hartz hat sich mit einem Konzept gegen Langzeit- und Jugendarbeitslosigkeit zurückgemeldet. Er wolle sich nicht damit abfinden, dass etwa eine Million Menschen in Deutschland langzeitarbeitslos ... mehr

Superwahljahr: Der Fahrplan zur Bundestagswahl 2017

Bekommt  Angela Merkel das Mandat für eine vierte Amtszeit als Bundeskanzlerin? Oder kann Martin Schulz im Herbst die neue Regierung in Berlin bilden? Gibt es erneut eine Große Koalition oder geben die Wähler Rot-Rot-Grün eine Chance? Diese Fragen werden ... mehr

Geschichte - Schulz: Macrons Sieg ermutigt Pro-Europäer

Verdun (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sieht die Wahl des Mitte-Links-Politikers Emmanuel Macron zum neuen französischen Staatspräsidenten als einen wichtigen Impuls für Pro-Europäer. "Dieser Sieg von Macron war eine Ermutigung, die wir seit langer Zeit nicht ... mehr

Stegner: SPD will weiter Regierungsfraktion bleiben

Schleswig-Holsteins SPD hegt trotz Wahlniederlage weiter Regierungsambitionen. SPD-Fraktionschef Ralf Stegner sprach am Dienstag nach einer Fraktionssitzung von einer schwierigen Übergangszeit. Unklar sei, ob die Sozialdemokraten "Regierungsfraktion bleiben ... mehr

Albig denkt nach Wahlniederlage nicht an Rücktritt

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig denkt trotz der SPD-Niederlage bei der Landtagswahl nicht an einen Rücktritt. "Nee, müssen Sie nicht", sagte Albig am Dienstag vor Beginn einer Fraktionssitzung auf die Frage einer Journalistin, ob mit seinem ... mehr

Schleswig-Holstein: Wahlsieger CDU will Jamaika-Koalition

Überraschung im Norden: Der bis vor kurzem weitgehend unbekannte CDU-Mann Günther gewinnt die Landtagswahl. Und das haushoch. Die Regierung von Ministerpräsident Albig wird eiskalt erwischt. Darüber ärgert sich noch ein anderer Sozialdemokrat höllisch. Zweite ... mehr

Schäfer-Gümbel kritisiert Albig: Zu viel Privatleben

Zwei Tage nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Kritik an Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) geübt. Man habe kurz vor der Wahl mehr über Albigs Privatleben ... mehr

SPD-Vize Schäfer-Gümbel kritisiert Albig: Zu viel Privatleben

Berlin (dpa) - Zwei Tage nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat der stellvertretende SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel Kritik an Ministerpräsident Torsten Albig geübt. Man habe kurz vor der Wahl mehr über Albigs ... mehr

Schleswig-Holstein: Fünf Signale für die Bundestagswahl

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Unter dem Eindruck des überraschend klaren CDU-Siegs in Schleswig-Holstein steigt die Spannung mit Blick auf NRW. Was folgt aus dem Ergebnis an der Waterkant für den Westen? Bis zur Bundestagswahl sind es nur noch gut vier Monate ... mehr

Schulz: Mit mir keine unerfüllbaren Steuerversprechen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat seine Partei vor unbezahlbaren Wahlversprechen gewarnt. Es gebe zwei Gefahren im Wahlkampf: «Unerfüllbare Sozialversprechen und unerfüllbare Steuersenkungsversprechen. Beides wird es mir mit nicht geben», sagte ... mehr

Wirklich 15 Prozent? Die ungewisse Zukunft der AfD

Kurz nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein und kurz vor dem Gang an die Wahlurnen in Nordrhein-Westfalen steht die Alternative für Deutschland so gut da, wie noch nie in ihrem kurzen Bestehen als Partei. Doch der Schein trügt. Seit der Landtagswahl im August ... mehr

Wahlen: Schulz warnt vor unbezahlbaren Wahlversprechen

Berlin (dpa) - SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hat bei der Wirtschaft um Vertrauen geworben und seine Partei vor unbezahlbaren Wahlversprechen gewarnt. Es gebe zwei Gefahren im Bundestagswahlkampf: "Unerfüllbare Sozialversprechen ... mehr

Nach Wahl-Pleite Schleswig-Holstein: "Schulz-Zug" droht das Abstellgleis

Das Ergebnis der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ist für die SPD eine herbe Enttäuschung. Sie droht nicht nur die Macht im Norden zu verlieren, auch für die Bundestagswahl ist die Schlappe von Kiel ein schlechtes Omen. Auf der Wahlparty der SPD im Kieler Landtag ... mehr

Stegner zurückhaltend zu Albigs Zukunft: «In Ruhe analysieren»

Kiel (dpa) - Nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holsteins hat sich Landeschef Ralf Stegner zurückhaltend über die politische Zukunft des Ministerpräsidenten Torsten Albiggeäußert. Auf die Frage nach dessen Zukunft sagte ... mehr

Stegner zu Albigs Zukunft: "In Ruhe analysieren"

Nach der Niederlage der Sozialdemokraten bei der Landtagswahl in Schleswig-Holsteins hat sich Landeschef Ralf Stegner zurückhaltend über die politische Zukunft des Ministerpräsidenten Torsten Albig (SPD) geäußert. Auf die Frage nach dessen Zukunft sagte ... mehr

Stimmen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich

Der Sieg von Emmanuel Macron über die Rechtspopulistin Marine Le Pen bei den französischen Präsidentschaftswahlen ist international überwiegend mit großer Erleichterung aufgenommen worden. In Frankreich gratuliert die politische Konkurrenz ... mehr

Berliner SPD-Spitze lehnt Klientelpolitik ab

Die Berliner SPD will eine "Politik für alle" in der Stadt machen und lehnt eine Klientelpolitik in der rot-rot-grünen Koalition ab. Dafür müsse die SPD als Volkspartei sorgen, heißt es in einem Namensartikel des Regierenden Bürgermeisters Michael ... mehr

Mietpreisbremse: Maas fordert Pflicht zu Offenlegung der Vormiete

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) will eine deutliche Verschärfung der Mietpreisbremse durchsetzen: Vermieter sollen künftig dazu verpflichtet sein, die Höhe der Vormiete zu nennen. "Es hat sich gezeigt, dass Vermieter die Vormiete bei neuen Interessenten nicht ... mehr

Landtagswahl Schleswig-Holsten: Hilft der Merkel-Bonus?

Spannung nicht nur in Schleswig-Holstein, sondern auch in Berlin: Am Sonntag wird im nördlichsten Bundesland der Landtag gewählt. Umfragen zufolge sieht es nicht gut aus für die SPD. Vom Schulz-Effekt ist nicht viel übrig geblieben. Gut vier Monate ... mehr

Führungswechsel bei SPD in Oberbayern

Führungswechsel bei der oberbayerischen SPD: Nach 14 Jahren an der Spitze muss Ewald Schurer dem Landtagsabgeordneten Florian Ritter Platz machen. Ein Parteitag in Ebersberg wählte den Münchner Landtagsabgeordneten am Samstag mit einer knappen Mehrheit von 51 Prozent ... mehr

Oppermann führt niedersächsische SPD in die Bundestagswahl

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann ist am Samstag erwartungsgemäß zum Spitzenkandidaten der niedersächsischen SPD für die Bundestagswahl gewählt worden. Auf dem Landesparteitag in Hameln stimmten 171 von 181 Delegierten für den 63-jährigem Politiker aus Göttingen. Einen ... mehr

Gabriel warnt vor "Rattenfängerin" Le Pen

Einen Tag vor der Stichwahl um das französische Präsidentenamt hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) vor der Rechtspopulistin Marine Le Pen als "Rattenfängerin" gewarnt. Die Abstimmung sei nicht nur die Wahl eines französischen Präsidenten, sondern ... mehr

Weil stimmt Niedersachsens SPD auf Wahlkampf ein

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat seine Partei auf die kommenden Monate des Wahlkampfs eingestimmt. "Dies wird eine Zeit, wo die SPD ihre Kräfte bündeln muss. Wir alle sind motiviert bis in die Fußspitzen", sagte Weil am Samstag in Hameln zum Auftakt ... mehr

SPD und CDU legen Kandidaten für Bundestagswahl fest

SPD und CDU in Niedersachsen bestimmen heute ihre Kandidatenlisten für die Bundestagswahl - an der Spitze setzen beide Parteien auf bekannte Namen. Die SPD will mit Thomas Oppermann aus Göttingen als Spitzenkandidaten in die Wahl gehen. Bei der CDU wird voraussichtlich ... mehr

Umweltminister geben Diesel-Pläne bekannt

In rund 80 Städten werden die Grenzwerte für Umweltgifte überschritten. Die Umweltminister sehen eine wesentliche Ursache in Dieselautos - und fordern Konsequenzen. Bundesumweltministerin Barbara Hendricks ( SPD) drängt die Autoindustrie wegen hoher Abgaswerte zu einer ... mehr

Türkisches Todesstrafen-Referendum: Für Martin Schulz undenkbar

SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz hält es für undenkbar, dass sich in Deutschland lebende Türken hierzulande an einem möglichen Referendum über die Wiedereinführung der Todesstrafe beteiligen dürfen.  "Falls die türkische Regierung wirklich ein Referendum ... mehr

"Schulzzug" verliert rasant an Geschwindigkeit

Der Rummel um Martin Schulz machte im Internet als "Schulzzug" von sich reden: Jetzt fuhr der SPD-Kanzlerkandidat im Wahlkampf-Endspurt mit dem Regionalexpress von Kiel nach Lübeck. Die Stimmung könnte besser sein. Auf Gleis 1 im Lübecker Hauptbahnhof wartet ... mehr

Bundeswehr-Fall Franco A.: Munition bei Komplizen gefunden

Der Skandal um den rechtsextremen Soldaten Franco A. bewegt das politische Berlin. Nicht nur die Rufe nach Aufklärung werden lauter. Auch die Kritik an der Ministerin nimmt zu. In der Affäre um den terrorverdächtigen Soldaten Franco A., der ein Doppelleben als falscher ... mehr

In Soldaten-Affäre wirft SPD Kanzleramtsminister Altmaier Fehler vor

Berlin (dpa) - In der Affäre um einen terrorverdächtigen Soldaten macht die SPD Kanzleramtsminister Peter Altmaier für mögliche Fehler der Sicherheitsbehörden verantwortlich. Beim Thema Rechtsextremismus gebe es «offenbar ein erschreckendes Versagen und keinerlei ... mehr

Falscher Alarm: SPD-Wahlkampf beginnt mit Verzögerung

Wegen einer Überprüfung durch den Kampfmittelräumdienst hat die Wahlkampfveranstaltung in Lübeck mit SPD-Chef Martin Schulz am Donnerstagabend mit Verzögerung begonnen. Laut Polizei hatten kurz vor Einlass Spürhunde bei einer routinemäßigen Kontrolle angeschlagen ... mehr

Umfrage vor Landtagswahl in NRW: CDU & SPD fast gleichauf

SPD und CDU liefern sich kurz vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen einer Umfrage zufolge weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die beiden großen Parteien mussten nach einer jetzt vorgelegten Umfrage des Instituts Infratest Dimap aber Federn lassen ... mehr

Parteien: Die Linke will mit Politikwechsel punkten

Dortmund (dpa) - Die Linke sieht sich selbst als einzige Partei für einen echten Politikwechsel und empfiehlt sich damit bei den bevorstehenden Landtagswahlen und im Bund. Die Fraktionschefs Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch versuchten bei einer ... mehr

Rente: Nahles will umfassende Reformen bei Rentenversicherung

Berlin (dpa) - Die SPD zieht laut Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) mit der Forderung nach umfassenden Reformen der Renten- und Krankenversicherung in den Bundestagswahlkampf. Millionen Selbstständige sollen bei einem SPD-Wahlsieg in der kommenden Wahlperiode ... mehr
 


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