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Michael Groschek: Mehr

Michael Groschek: Mehr "Basis statt Basta" gut für SPD

Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek unterstützt die Idee von Martin Schulz, mittelfristig die Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen zu lassen. "Ich persönlich bin immer dafür, das Prinzip "Basis statt Basta" zu stärken. Denn das Basta ... mehr
Parteien: Bundestags-Neuwahl würde kaum etwas ändern

Parteien: Bundestags-Neuwahl würde kaum etwas ändern

Berlin (dpa) - Sollte es aufgrund eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen Neuwahlen geben, würde sich das Ergebnis einer Umfrage nach kaum vom Ergebnis der Bundestagswahl im September unterscheiden. CDU/CSU kommen der am Montag veröffentlichten Forsa-Befragung ... mehr
SPD-Vize Stegner: Jamaika liefert

SPD-Vize Stegner: Jamaika liefert "alberne Balkonpolitik"

SPD-Vize Ralf Stegner hat die Jamaika-Sondierungen als substanzlos kritisiert und sieht für seine Partei gute Chancen, bis 2021 aus der Krise zu kommen. "Was die vier Parteien, die eine schwarze Ampelkoalition bilden wollen, seit Wochen abliefern, ist alberne ... mehr
Erik Stohn soll neuer Generalsekretär der Landes-SPD werden

Erik Stohn soll neuer Generalsekretär der Landes-SPD werden

Der Jüterboger SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn soll die Nachfolge von Klara Geywitz als Generalsekretär der Brandenburger SPD antreten. "Landesparteichef Dietmar Woidke hat mich gefragt und ich habe gerne angenommen", sagte Stohn am Sonntagabend der Deutschen ... mehr
Martin Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Martin Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will im Zuge einer Parteireform nach einem Medienbericht den Mitgliedern in Personalfragen mehr Mitsprache einräumen. Sie sollten künftig auch bei Personalentscheidungen auf Bundesebene beteiligt werden, schreibt ... mehr

Jamaika-Unterhändler signalisieren Kompromissbereitschaft

Berlin (dpa) - Vor dem Start in die entscheidende Phase der Sondierungen von Union, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition haben Unterhändler Kompromissbereitschaft angedeutet. Dabei geht es um die bislang besonders umstrittenen Themen Migration sowie Klima ... mehr

Chef-Unterhändler läuten entscheidende Jamaika-Phase ein

Berlin (dpa) - Zum Start in die entscheidende Phase der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition wollen die Chef-Unterhändler eine Basis für die weiteren Beratungen schaffen. Dazu kommt Kanzlerin Angela Merkel heute Abend in Berlin mit CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

SPD-Landesparteirat für Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat

Der Landesparteirat der hessischen SPD hat Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 vorgeschlagen. Die Entscheidung sei am Samstagabend in Frankfurt einstimmig gefallen, teilte die Partei am Sonntag mit. Die offizielle Nominierung ... mehr

SPD-Vize: Olaf Scholz fordert Mindestlohn von 12 Euro

SPD-Vize Olaf Scholz legt im parteiinternen Richtungsstreit nach der verlorenen Bundestagswahl nach. In einem Interview macht er sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns stark. Zugleich erneuert er seine Kritik am Wahlkampf der SPD und fordert mehr klare ... mehr

Trepoll (CDU): Scholz sucht neue Aufgaben in Berlin

Nach der jüngsten Äußerung von Olaf Scholz zum Mindestlohn vermutet Hamburgs CDU-Fraktionschef André Trepoll einen Wechsel des Bürgermeisters in die Bundespolitik. "Es ist ja mehr als offensichtlich, dass Scholz neue Aufgaben in Berlin sucht, anders ... mehr

Schwesig: Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildung

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot in der Bildung für überholt und will den Bund auch direkt an der Schulfinanzierung beteiligen. "Wir brauchen gute Schulen und Chancengleichheit ... mehr

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Scholz will Zwölf-Euro-Mindestlohn: Nahles dagegen

SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Erster Bürgermeister dem Magazin "Spiegel ... mehr

Parteien: Scholz will Zwölf-Euro-Mindestlohn

Berlin/Hamburg (dpa) - SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Erster ... mehr

Jamaika-Koalition: 10 Lektionen aus den Sondierunsgesprächen – eine Bilanz

Die erste Sondierungsrunde zwischen Union, FDP und Grünen geht heute zu Ende. Tweets sind ein gutes Zeichen, Kohle-Kumpel sitzen mit am Tisch und Jamaika sollte SG2 heißen. Zehn erste Lektionen. Eine Analyse von Jonas Schaible Am Abend endet die erste Phase ... mehr

SPD will mehr Geld für Kindergärten bereitstellen

Die SPD im hessischen Landtag fordert mehr Geld für Kinderbetreuung, bezahlbare Wohnungen und die Polizei. Mit diesen Forderungen geht die Oppositionspartei in die anstehenden Haushaltsberatungen im Parlament. "Uns geht es im Kern um das Hessen von morgen. Und unsere ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU verhandeln über Koalition

SPD und CDU in Niedersachsen wollen über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Das teilten die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben einer SPD-Parteisprecherin am Mittwoch nach einem zweiten Sondierungstreffen in Hannover ... mehr

"Angst vor der AfD": Sigmar Gabriel schießt gegen SPD-Wahlkampf

Sigmar Gabriel war selbst zu unbeliebt, um Kanzlerkandidat zu werden. Also ließ er Martin Schulz den Vortritt. Jetzt kritisiert er den SPD-Wahlkampf scharf. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit der Wahlkampfstrategie seiner Partei abgerechnet ... mehr

Gabriel: SPD-Wahlkampfstrategie war ein Fehler

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgeworfen, im Wahlkampf die falschen Themen gesetzt zu haben. Mit der Fixierung auf das Thema Gerechtigkeit habe die SPD ihr inneres Problem mit den Sozialreformen aus der Ära von Kanzler ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU wollen koalieren

Hannover (dpa) - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und CDU Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Das vereinbarten Delegationen beider Parteien in einem ... mehr

Rückzug als Generalsekretärin: Geywitz nennt keine Gründe

Die Generalsekretärin der Brandenburger SPD hat ihren Rückzug von dem Posten bestätigt. "Nach Absprache mit dem SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und in gegenseitigem Einvernehmen habe ich meinen Rücktritt als Generalsekretärin mit sofortiger Wirkung ... mehr

Notbremse: Kreisgebietsreform in Brandenburg gestoppt

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat die umstrittene Kreisgebietsreform gestoppt. Die geplante Abstimmung über das Gesetzesvorhaben Mitte November werde es wegen des Widerstandes der kommunalen Ebene nicht geben, sagte der Ministerpräsident am Mittwoch ... mehr

Neue Umfrage sieht SPD wieder im Tief

Hamburg (dpa) - Der kleine Aufschwung der SPD in der bundesweiten Wählergunst durch den Wahlerfolg in Niedersachsen ist schon wieder verpufft. Im aktuellen Wahltrend des Magazins «Stern» sackten die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche von 22 auf 20 Prozent ... mehr

Nach 20 Jahren: SPD-Ministerin Barbara Hendricks heiratet Freundin

Barbara Hendricks ist unter der Haube. Die Bundesumweltministerin hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges nach 20 Jahren die ewige Liebe geschworen. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", verriet die 65-Jährige der "Rheinischen Post". Die Politikerin hatte ihrer ... mehr

Leute: Umweltministerin Hendricks heiratet Lebenspartnerin

Düsseldorf (dpa) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges das Ja- Wort gegeben. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", sagte die 65-jährige Politikerin der "Rheinischen Post". Hendricks hatte Vauzanges ... mehr

Umweltministerin Hendricks hat Lebenspartnerin geheiratet

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges da Ja-Wort gegeben. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", sagte die 65-jährige Politikerin der "Rheinischen Post" (Dienstag). Hendricks hatte Vauzanges ... mehr

Trauerbeflaggung: Beisetzung von Ex-Landtagspräsident

Zur Beisetzung des langjährigen rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Trauerbeflaggung für Behörden angeordnet. Der frühere SPD-Politiker Mertes wird an diesem Donnerstag (2. November) in seinem Wohnort ... mehr

Schulz ruft SPD zur Geschlossenheit auf

Leipzig (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat die Mitglieder bei der Neuausrichtung der Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Parteibasis wolle nicht, dass die SPD sich zerlege in Flügelkämpfen und in Personalstreitigkeiten, sagte Schulz in Leipzig ... mehr

SPD-Regionalkonferenz in Leipzig

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat an die SPD-Spitze appelliert, bei der Neuausrichtung der Partei die Gefühlslage der einzelnen Mitglieder nicht zu vernachlässigen. Die zweite Regionalkonferenz in Leipzig sei eine Veranstaltung, bei der es zunächst einmal ... mehr

Parteien - SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

Hamburg (dpa) - Bei der Aufarbeitung des Bundestagswahl-Debakels hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz demonstrativ den Schulterschluss mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz geübt. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage ... mehr

SPD demonstriert Harmonie im Richtungsstreit

Die SPD bittet ins Terminal Tango – aber nicht zum Tanz. Dafür sind die Zeiten für die Sozialdemokraten zu ernst. Immerhin: Der Auftakt für eine Erneuerung der Partei ist gemacht. Nach sieben weiteren Treffen soll klarer sein, wie sich die SPD künftig aufstellen ... mehr

SPD-Chef Schulz mit positivem Fazit von Regionalkonferenz

Hamburg (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat nach der ersten Regionalkonferenz seiner Partei zur Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl ein positives Fazit gezogen. Das Treffen der SPD-Spitze mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland am Hamburger ... mehr

Schulz lobt Scholz-Überlegungen: "Sehr gutes Papier"

Vor Beginn der ersten SPD-Regionalkonferenz hat Parteichef Martin Schulz das jüngste Papier seines Vizes Olaf Scholz zur Lage und künftigen Ausrichtung der Sozialdemokraten gelobt. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage ... mehr

Aufarbeitung der SPD-Wahlschlappe bei Regionalkonferenz

Hamburg (dpa) - Gut einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswahl ist die SPD-Spitze am Hamburger Flughafen zusammengekommen, um gemeinsam mit der Basis die Niederlage aufzuarbeiten und Lehren für die Zukunft zu ziehen. Hunderte Parteimitglieder aus Hamburg ... mehr

Weil sichert Schulz Unterstützung zu

In der Diskussion um eine Neuausrichtung der SPD nach der Bundestagswahl hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hinter Parteichef Martin Schulz gestellt. "Ich bin nicht bereit, die umfassende Problematik dieser Wahlniederlage einzig und allein ... mehr

Machtkampf mit Schulz: Olaf Scholz verlangt "Fortschritt"

Wie soll es in der SPD nach dem schlechten Wahlergebnis weitergehen? In die Zukunftsdebatte hat sich nun Olaf Scholz mit deutlichen Worten eingemischt. Indirekt kritisiert Hamburgs Bürgermeister dabei auch SPD-Chef Schulz. In der SPD zeichnen sich heftige ... mehr

SPD muss sich mehr mit ostdeutschen Themen befassen

In der Diskussion um eine Neuausrichtung der SPD sollten ostdeutsche Themen und Belange mehr in den Fokus rücken. Dafür plädieren sowohl Thüringens SPD-Innenminister Georg Maier als auch die sächsische Partei-Generalsekretärin Daniela Kolbe ... mehr

SPD-Kurs: "Stimme der Ostdeutschen muss deutlicher werden"

Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) fordert in der Debatte um die Zukunft der SPD, die Belange der ostdeutschen Länder stärker zu beachten. "Es ist wieder eine sehr westdeutsch geprägte Debatte", sagte Maier, der als Kandidat für die Landtagswahl ... mehr

Kolbe: SPD muss mehr über ostdeutsche Themen sprechen

In der SPD muss aus Sicht des sächsischen Landesverbands mehr über ostdeutsche Themen gesprochen werden. Hiesige Positionen müssten in Berlin ernst- und wahrgenommen werden, forderte die Generalsekretärin der sächsischen Sozialdemokraten, Daniela Kolbe. Dabei ... mehr

Weil: SPD-Spitze muss der Basis erstmal zuhören

Vor Beginn des ersten regionalen Dialogforums der SPD in Hamburg hat Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil der Parteispitze geraten, ein Ohr für ihre Mitglieder zu haben. Am Anfang des Erneuerungsprozesses der SPD müsse in jedem Fall die Parteibasis ... mehr

Juso-Vorsitzende kritisiert SPD-Chef Müller

Die parteiinterne Kritik an Berlins SPD-Vorsitzendem und Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) bis hin zu indirekten Rücktrittsforderungen reißt nicht ab. Zwei Wochen vor dem Landesparteitag sagte die Landesvorsitzende der Jungsozialisten (Jusos), Annika Klose ... mehr

Streit um Richtung und Macht: "Wofür braucht es die SPD heute noch?"

Nach dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl stellt sich Parteichef Schulz nun der Parteibasis. Er will die Partei reformieren und neu aufstellen. Über die Richtung gibt es aber schon jetzt Streit. Die scheidende Juso-Chefin Johanna Uekermann fordert nach dem Debakel ... mehr

Erste SPD-Regionalkonferenz nach Wahlniederlage

Hamburg (dpa) - Gut einen Monat nach der schweren SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl stellt sich Parteichef Martin Schulz heute in Hamburg der sozialdemokratischen Basis. Bei der ersten von acht Regionalkonferenzen werden hunderte Parteimitglieder aus Hamburg ... mehr

Weil kommt zum SPD-Bezirksparteitag nach Aurich

Niedersachsens SPD-Chef Stephan Weil kommt heute erstmals nach der Landtagswahl mit der Parteibasis zusammen. Der Ministerpräsident wird zum Parteitag des SPD-Bezirks Weser-Ems in Aurich erwartet. Nach einer Rede Weils wollen die mehr als 100 Delegierten ... mehr

Erste SPD-Regionalkonferenz nach Wahlniederlage

Gut einen Monat nach dem schlechtesten Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl stellt sich SPD-Chef Martin Schulz heute in Hamburg der Parteibasis. Bei der ersten von acht Regionalkonferenzen im Terminal Tango im Flughafen werden hunderte Parteimitglieder ... mehr

Schulz will SPD-Fehler der vergangenen 15 Jahre aufarbeiten

Berlin (dpa) - Bei der Aufarbeitung der schweren SPD-Niederlage bei der Bundestagswahl will der Parteivorsitzende Martin Schulz gründlich vorgehen und weit in die Vergangenheit zurückgreifen. Es werde eine Aufarbeitung der letzten anderthalb Jahrzehnte sein, sagte ... mehr

Bremens SPD-Chef: Scholz-Papier ist ein wichtiger Impuls

Bremens sozialdemokratischer Regierungschef Carsten Sieling sieht seine Partei vor einer umfassenden Weichenstellung für die Zukunft. "Die SPD braucht eine ehrliche und grundsätzliche Diskussion über die Aufgaben der Sozialdemokratie im Zeitalter des globalisierten ... mehr

Dulig schließt Nachtragshaushalt nicht aus

Für ein Umsteuern in der Landespolitik nach dem AfD-Sieg bei der Bundestagswahl in Sachsen schließt SPD-Chef und Vizeministerpräsident Martin Dulig auch einen Nachtragshaushalt nicht aus. "Ein Nachtragshaushalt gehört zum normalen politischen Geschäft", sagte ... mehr

Parteien - SPD-Vize Scholz: Schonungslose Analyse statt "Ausflüchte"

Berlin (dpa) - In der SPD zeichnen sich heftige Auseinandersetzungen über die Neuausrichtung der Partei ab. Olaf Scholz, Hamburgs Bürgermeister und SPD-Vize, veröffentlichte ein Papier, in dem er nach den schweren Niederlagen der vergangenen Monate und Jahre ... mehr

SPD und AfD vertagen Streit um Ausschüsse im Landtag

In ihrem Streit um die Zahl der Vorsitze in Landtagsausschüssen wollen die AfD und die SPD weitere Gespräche führen. Ein Treffen des AfD-Fraktionschefs Jörg Meuthen mit seinem SPD-Kollegen Andreas Stoch verlief am Freitag dem Vernehmen ... mehr

SPD-Chefin Breymaier mahnt zur Gelassenheit bei Wahlanalyse

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat Gelassenheit im Umgang mit der Kritik von Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz am Zustand der Partei angemahnt. Das müsse man nicht so hoch hängen, sagte Breymaier am Freitag in Stuttgart. "Alpha-Männer schreiben eben gerne. Sie melden ... mehr

Zeitung: Scholz fordert von SPD ein Ende der Ausflüchte

In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung (Freitag) vorliegenden Papier gehe der stellvertretende ... mehr

Lafontaine: Weiter Weg für Annäherung von Linken und SPD

Der frühere Linken-Chef Oskar Lafontaine sieht einen weiten Weg für eine mögliche Annäherung seiner Partei an die SPD. Beide Parteien könnten sich angesichts der großen Differenzen nicht so einfach vereinen, sagte der frühere SPD-Parteichef und jetzige ... mehr

Parteivize Scholz fordert von SPD ein Ende der Ausflüchte

Berlin (dpa) - In der Debatte über die Zukunft der SPD meldet sich Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz laut «Süddeutscher Zeitung» mit scharfen internen Mahnungen zu Wort. In einem der Zeitung vorliegenden Papier gehe Scholz hart mit seiner Partei ins Gericht. Scholz ... mehr

Niedersachsens SPD und CDU vereinbaren Sondierungsgespräch

Eine große Koalition in Niedersachsen rückt näher: SPD und CDU haben sich am Donnerstag bei einem ersten Treffen auf ein Sondierungsgespräch in der kommenden Woche geeinigt. Sowohl Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) als auch CDU-Landeschef Bernd Althusmann hoben ... mehr

Oskar Lafontaine: "Die SPD ist für Sozialabbau, wir sind dagegen"

Die SPD ist die große Verliererin der Wahl. Im Gespräch mit t-online.de verrät Oskar Lafontaine, wie die Sozialdemokraten wieder erfolgreich werden können. Und kritisiert die eigene Linkspartei in der Flüchtlingspolitik deutlich. Ein Gespräch über Streitigkeiten ... mehr
 
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