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Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Der Berliner SPD-Fraktionschef Raed Saleh sieht sich mit ungewöhnlich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. In einem am Mittwoch bekanntgewordenen Brief beklagen sich 14 der 38 SPD-Abgeordneten bitter über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden. Saleh ... mehr
SPD-Chef Schulz sieht breiten Rückhalt für sich

SPD-Chef Schulz sieht breiten Rückhalt für sich

Mainz (dpa/lrs) - SPD-Chef Martin Schulz sieht trotz der Schlappe bei der Bundestagswahl ausreichend Rückhalt für sich und seine Reformpläne. "Ich glaube schon, dass ich die notwendige Kraft als Mensch und die notwendige Unterstützung als Vorsitzender der Partei ... mehr
Vorgezogene Abschaltung: München stimmt gegen Kohlekraftwerk

Vorgezogene Abschaltung: München stimmt gegen Kohlekraftwerk

Bei einem Bürgerentscheid  in München  haben  am Sonntag   60,2 Prozent der Wähler für den Kohle-Ausstieg bis 2022 gestimmt. Die Münchner haben damit eine vorgezogene Abschaltung des Steinkohlekraftwerks im Norden der Stadt geschafft. Laut dem Wahlamt ... mehr
Parteien: Schulz-Vorstoß zur Urwahl des SPD-Chefs stößt auf Skepsis

Parteien: Schulz-Vorstoß zur Urwahl des SPD-Chefs stößt auf Skepsis

Berlin (dpa) - Die Idee, künftig den SPD-Vorsitzenden direkt von den Parteimitgliedern wählen zu lassen, ist nach Ansicht von Fraktionschefin Andrea Nahles noch keineswegs ausgemachte Sache. "Das ist alles noch nicht entschieden. Es ist ein Diskussionsangebot. Das finde ... mehr
Parteien: SPD und CDU in Niedersachsen machen erstmal Kassensturz

Parteien: SPD und CDU in Niedersachsen machen erstmal Kassensturz

Hannover (dpa) - Gut drei Wochen nach der Landtagswahl haben SPD und CDU in Niedersachsen in großer Runde Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Zum Auftakt wurde am Dienstag zunächst Kassensturz gemacht - um auszuloten, was von den politischen Wünschen finanziell ... mehr

Berliner SPD-Abgeordnete rechnen mit Fraktionschef Saleh ab

Berlin (dpa) - Der SPD-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Raed Saleh, sieht sich mit ungewöhnlich heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert. In einem Brief beklagen sich 14 der 38 SPD-Abgeordneten über Arbeit und Führungsstil ihres Vorsitzenden. Saleh ... mehr

Kommission: Religiöse Betreuung muslimischer Häftlinge

Die von Sachsens SPD berufene Expertenkommission zur Inneren Sicherheit empfiehlt eine religiöse Betreuung von Straftätern islamischen Glaubens. Der Landtagsabgeordnete Harald Baumann-Hasske begründete das am Mittwoch in Dresden mit einer europaweit zu verzeichnenden ... mehr

SPD-Chef Schulz sieht breiten Rückhalt für sich

Mainz (dpa) - SPD-Chef Martin Schulz sieht trotz der Schlappe bei der Bundestagswahl ausreichend Rückhalt für sich und seine Reformpläne. «Ich glaube schon, dass ich die notwendige Kraft als Mensch und die notwendige Unterstützung als Vorsitzender der Partei ... mehr

Koalitionsverhandlungen: CDU und SPD mit «Guten Gesprächen»

Hannover (dpa) - Bei den Koalitionsgesprächen in Niedersachsen haben SPD und CDU ihre finanziellen Handlungsspielräume ausgeleuchtet. Die zwölfköpfige Chefrunde unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil und CDU-Landeschef Bernd Althusmann tagte gut drei Stunden ... mehr

Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD: "Gute Gespräche"

Bei den Koalitionsgesprächen in Niedersachsen haben SPD und CDU am Dienstag ihre finanziellen Handlungsspielräume ausgeleuchtet. Die zwölfköpfige Chefrunde unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und CDU-Landeschef Bernd Althusmann tagte gut drei Stunden ... mehr

Große Runde trifft sich zu Koalitionsverhandlungen

Die Verhandlungsdelegationen von SPD und CDU in Niedersachsen kommen heute zu ihrem ersten Koalitionsgespräch zusammen. Unter Führung von Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) und dem CDU-Landesvorsitzenden Bernd Althusmann will die Chefrunde sich vor allem ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

Jamaika-Spitzen haben zweite Sondierungs-Phase vorbereitet

Berlin (dpa) - Die Spitzen von CDU, CSU, FDP und Grünen haben am Abend die entscheidende zweite Phase der Sondierungen für ein Jamaika-Bündnis vorbereitet. Das Treffen im Berliner Kanzleramt dauerte gut viereinhalb Stunden. Dabei sollten jene Schwerpunkte festgelegt ... mehr

Merkel warnt vor Neuwahl-Debatte

Berlin (dpa) - Mit einer Chef-Runde zu den Knackpunkten sind Union, FDP und Grüne in die entscheidende Phase der Jamaika-Sondierung gestartet. Im Kanzleramt sollen jene Schwerpunkte festgelegt werden, die während der Sondierung geklärt werden müssen. Zugleich warnte ... mehr

Parteien: Merkel will bei Sondierung nichts von Neuwahlen hören

Berlin (dpa) - Mit einer Chef-Runde zu den Knackpunkten sind Union, FDP und Grüne in die entscheidende Phase der Jamaika-Sondierung gestartet. CDU-Chefin Angela Merkel will am heutigen Abend im Kanzleramt mit dem CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer, dem Grünen-Spitzenduo ... mehr

Jamaika-Chefunterhändler zusammengetroffen

Berlin (dpa) - Die Chef-Unterhändler von Union, Grünen und FDP sind zusammengekommen, um weiter über eine Jamaika-Koalition zu sprechen. An dem Spitzentreffen im Kanzleramt nehmen Kanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, das Spitzenduo ... mehr

Stohn soll auf Geywitz folgen: einstimmig nominiert

Der 33-jährige Erik Stohn soll als Generalsekretär der SPD in Brandenburg Nachfolger von Klara Geywitz werden. Stohn sei bei einer Sitzung des Landesvorstandes einstimmig nominiert worden, sagte Parteichef Dietmar Woidke, der auch Regierungschef ist, am Montag ... mehr

Koalitionsverhandlungen in Niedersachsen kommen voran

Gut drei Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen machen die Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU Fortschritte. "Wir haben eine gutes Verhandlungsklima und kommen gut voran", sagte am Montag der CDU-Landtagsabgeordnete Helmut Dammann-Tamke, der seine Partei ... mehr

Seehofer sollte seine Kritiker im Kabinett entlassen

Nach den Angriffen auf seine Autorität sollte Ministerpräsident Horst Seehofer nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Markus Rinderspacher mehrere Kabinettsmitglieder entlassen. Es sei für den CSU-Chef überfällig, Finanzminister Markus Söder und die beiden ... mehr

SPD fordert 8. November 2018 als gesetzlichen Feiertag

Der 8. November soll nach Ansicht der Landtag-SPD im kommenden Jahr ein zusätzlicher gesetzlicher Feiertag im Freistaat sein. "Wir sollten das Jahr 2018 nutzen, um an die Heldinnen und Helden der Demokratie in Bayern zu erinnern", sagte SPD-Fraktionschef Markus ... mehr

Jamaika-Unterhändler signalisieren Kompromissbereitschaft

Berlin (dpa) - Vor dem Start in die entscheidende Phase der Sondierungen von Union, FDP und Grünen für eine Jamaika-Koalition haben Unterhändler Kompromissbereitschaft angedeutet. Dabei geht es um die bislang besonders umstrittenen Themen Migration sowie Klima ... mehr

Michael Groschek: Mehr "Basis statt Basta" gut für SPD

Der nordrhein-westfälische SPD-Landeschef Michael Groschek unterstützt die Idee von Martin Schulz, mittelfristig die Mitglieder über den Parteivorsitz abstimmen zu lassen. "Ich persönlich bin immer dafür, das Prinzip "Basis statt Basta" zu stärken. Denn das Basta ... mehr

Parteien: Bundestags-Neuwahl würde kaum etwas ändern

Berlin (dpa) - Sollte es aufgrund eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen Neuwahlen geben, würde sich das Ergebnis einer Umfrage nach kaum vom Ergebnis der Bundestagswahl im September unterscheiden. CDU/CSU kommen der am Montag veröffentlichten Forsa-Befragung ... mehr

SPD-Vize Stegner: Jamaika liefert "alberne Balkonpolitik"

SPD-Vize Ralf Stegner hat die Jamaika-Sondierungen als substanzlos kritisiert und sieht für seine Partei gute Chancen, bis 2021 aus der Krise zu kommen. "Was die vier Parteien, die eine schwarze Ampelkoalition bilden wollen, seit Wochen abliefern, ist alberne ... mehr

Erik Stohn soll neuer Generalsekretär der Landes-SPD werden

Der Jüterboger SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn soll die Nachfolge von Klara Geywitz als Generalsekretär der Brandenburger SPD antreten. "Landesparteichef Dietmar Woidke hat mich gefragt und ich habe gerne angenommen", sagte Stohn am Sonntagabend der Deutschen ... mehr

Chef-Unterhändler läuten entscheidende Jamaika-Phase ein

Berlin (dpa) - Zum Start in die entscheidende Phase der Sondierungen für eine Jamaika-Koalition wollen die Chef-Unterhändler eine Basis für die weiteren Beratungen schaffen. Dazu kommt Kanzlerin Angela Merkel heute Abend in Berlin mit CSU-Chef Horst Seehofer ... mehr

Erik Stohn soll neuer Generalsekretär der Landes-SPD werden

Der Jüterboger SPD-Landtagsabgeordnete Erik Stohn soll die Nachfolge von Klara Geywitz als Generalsekretär der Brandenburger SPD antreten. "Landesparteichef Dietmar Woidke hat mich gefragt und ich habe gerne angenommen", sagte Stohn am Sonntagabend der Deutschen ... mehr

Martin Schulz will Mitglieder bei Personalien mitreden lassen

Berlin (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz will im Zuge einer Parteireform nach einem Medienbericht den Mitgliedern in Personalfragen mehr Mitsprache einräumen. Sie sollten künftig auch bei Personalentscheidungen auf Bundesebene beteiligt werden, schreibt ... mehr

SPD-Landesparteirat für Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidat

Der Landesparteirat der hessischen SPD hat Thorsten Schäfer-Gümbel als Spitzenkandidaten für die Landtagswahl 2018 vorgeschlagen. Die Entscheidung sei am Samstagabend in Frankfurt einstimmig gefallen, teilte die Partei am Sonntag mit. Die offizielle Nominierung ... mehr

SPD-Vize: Olaf Scholz fordert Mindestlohn von 12 Euro

SPD-Vize Olaf Scholz legt im parteiinternen Richtungsstreit nach der verlorenen Bundestagswahl nach. In einem Interview macht er sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns stark. Zugleich erneuert er seine Kritik am Wahlkampf der SPD und fordert mehr klare ... mehr

Trepoll (CDU): Scholz sucht neue Aufgaben in Berlin

Nach der jüngsten Äußerung von Olaf Scholz zum Mindestlohn vermutet Hamburgs CDU-Fraktionschef André Trepoll einen Wechsel des Bürgermeisters in die Bundespolitik. "Es ist ja mehr als offensichtlich, dass Scholz neue Aufgaben in Berlin sucht, anders ... mehr

Schwesig: Aufhebung des Kooperationsverbots in der Bildung

Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hält das im Grundgesetz verankerte Kooperationsverbot in der Bildung für überholt und will den Bund auch direkt an der Schulfinanzierung beteiligen. "Wir brauchen gute Schulen und Chancengleichheit ... mehr

Scholz will Zwölf-Euro-Mindestlohn: Nahles dagegen

SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Erster Bürgermeister dem Magazin "Spiegel ... mehr

Parteien: Scholz will Zwölf-Euro-Mindestlohn

Berlin/Hamburg (dpa) - SPD-Vize Olaf Scholz fordert seine Partei auf, sich für eine deutliche Anhebung des Mindestlohns einzusetzen. "Wir sollten den Mindestlohn in einem überschaubaren Zeitraum auf zwölf Euro pro Stunde anheben", sagt Hamburgs Erster ... mehr

Jamaika-Koalition: 10 Lektionen aus den Sondierunsgesprächen – eine Bilanz

Die erste Sondierungsrunde zwischen Union, FDP und Grünen geht heute zu Ende. Tweets sind ein gutes Zeichen, Kohle-Kumpel sitzen mit am Tisch und Jamaika sollte SG2 heißen. Zehn erste Lektionen. Eine Analyse von Jonas Schaible Am Abend endet die erste Phase ... mehr

SPD will mehr Geld für Kindergärten bereitstellen

Die SPD im hessischen Landtag fordert mehr Geld für Kinderbetreuung, bezahlbare Wohnungen und die Polizei. Mit diesen Forderungen geht die Oppositionspartei in die anstehenden Haushaltsberatungen im Parlament. "Uns geht es im Kern um das Hessen von morgen. Und unsere ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU verhandeln über Koalition

SPD und CDU in Niedersachsen wollen über die Bildung einer großen Koalition verhandeln. Das teilten die Parteichefs Stephan Weil (SPD) und Bernd Althusmann (CDU) nach Angaben einer SPD-Parteisprecherin am Mittwoch nach einem zweiten Sondierungstreffen in Hannover ... mehr

"Angst vor der AfD": Sigmar Gabriel schießt gegen SPD-Wahlkampf

Sigmar Gabriel war selbst zu unbeliebt, um Kanzlerkandidat zu werden. Also ließ er Martin Schulz den Vortritt. Jetzt kritisiert er den SPD-Wahlkampf scharf. Der ehemalige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat mit der Wahlkampfstrategie seiner Partei abgerechnet ... mehr

Gabriel: SPD-Wahlkampfstrategie war ein Fehler

Berlin (dpa) - Der frühere SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat seiner Partei vorgeworfen, im Wahlkampf die falschen Themen gesetzt zu haben. Mit der Fixierung auf das Thema Gerechtigkeit habe die SPD ihr inneres Problem mit den Sozialreformen aus der Ära von Kanzler ... mehr

Niedersachsen: SPD und CDU wollen koalieren

Hannover (dpa) - Zweieinhalb Wochen nach der Landtagswahl in Niedersachsen wollen SPD und CDU Koalitionsverhandlungen über die Bildung einer gemeinsamen Regierung aufnehmen. Das vereinbarten Delegationen beider Parteien in einem ... mehr

Rückzug als Generalsekretärin: Geywitz nennt keine Gründe

Die Generalsekretärin der Brandenburger SPD hat ihren Rückzug von dem Posten bestätigt. "Nach Absprache mit dem SPD-Landesvorsitzenden Dietmar Woidke und in gegenseitigem Einvernehmen habe ich meinen Rücktritt als Generalsekretärin mit sofortiger Wirkung ... mehr

Notbremse: Kreisgebietsreform in Brandenburg gestoppt

Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat die umstrittene Kreisgebietsreform gestoppt. Die geplante Abstimmung über das Gesetzesvorhaben Mitte November werde es wegen des Widerstandes der kommunalen Ebene nicht geben, sagte der Ministerpräsident am Mittwoch ... mehr

Neue Umfrage sieht SPD wieder im Tief

Hamburg (dpa) - Der kleine Aufschwung der SPD in der bundesweiten Wählergunst durch den Wahlerfolg in Niedersachsen ist schon wieder verpufft. Im aktuellen Wahltrend des Magazins «Stern» sackten die Sozialdemokraten im Vergleich zur Vorwoche von 22 auf 20 Prozent ... mehr

Nach 20 Jahren: SPD-Ministerin Barbara Hendricks heiratet Freundin

Barbara Hendricks ist unter der Haube. Die Bundesumweltministerin hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges nach 20 Jahren die ewige Liebe geschworen. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", verriet die 65-Jährige der "Rheinischen Post". Die Politikerin hatte ihrer ... mehr

Leute: Umweltministerin Hendricks heiratet Lebenspartnerin

Düsseldorf (dpa) - Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges das Ja- Wort gegeben. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", sagte die 65-jährige Politikerin der "Rheinischen Post". Hendricks hatte Vauzanges ... mehr

Umweltministerin Hendricks hat Lebenspartnerin geheiratet

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) hat ihrer Lebenspartnerin Valérie Vauzanges da Ja-Wort gegeben. "Wir haben am Montag in Kleve geheiratet", sagte die 65-jährige Politikerin der "Rheinischen Post" (Dienstag). Hendricks hatte Vauzanges ... mehr

Trauerbeflaggung: Beisetzung von Ex-Landtagspräsident

Zur Beisetzung des langjährigen rheinland-pfälzischen Landtagspräsidenten Joachim Mertes hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) Trauerbeflaggung für Behörden angeordnet. Der frühere SPD-Politiker Mertes wird an diesem Donnerstag (2. November) in seinem Wohnort ... mehr

Schulz ruft SPD zur Geschlossenheit auf

Leipzig (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat die Mitglieder bei der Neuausrichtung der Partei zur Geschlossenheit aufgerufen. Die Parteibasis wolle nicht, dass die SPD sich zerlege in Flügelkämpfen und in Personalstreitigkeiten, sagte Schulz in Leipzig ... mehr

SPD-Regionalkonferenz in Leipzig

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig hat an die SPD-Spitze appelliert, bei der Neuausrichtung der Partei die Gefühlslage der einzelnen Mitglieder nicht zu vernachlässigen. Die zweite Regionalkonferenz in Leipzig sei eine Veranstaltung, bei der es zunächst einmal ... mehr

Parteien - SPD arbeitet Wahlschlappe auf: Schulz lobt Scholz-Papier

Hamburg (dpa) - Bei der Aufarbeitung des Bundestagswahl-Debakels hat der SPD-Vorsitzende Martin Schulz demonstrativ den Schulterschluss mit seinem Stellvertreter Olaf Scholz geübt. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage ... mehr

SPD demonstriert Harmonie im Richtungsstreit

Die SPD bittet ins Terminal Tango – aber nicht zum Tanz. Dafür sind die Zeiten für die Sozialdemokraten zu ernst. Immerhin: Der Auftakt für eine Erneuerung der Partei ist gemacht. Nach sieben weiteren Treffen soll klarer sein, wie sich die SPD künftig aufstellen ... mehr

SPD-Chef Schulz mit positivem Fazit von Regionalkonferenz

Hamburg (dpa) - Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat nach der ersten Regionalkonferenz seiner Partei zur Aufarbeitung der Niederlage bei der Bundestagswahl ein positives Fazit gezogen. Das Treffen der SPD-Spitze mit rund 700 Mitgliedern aus Norddeutschland am Hamburger ... mehr

Schulz lobt Scholz-Überlegungen: "Sehr gutes Papier"

Vor Beginn der ersten SPD-Regionalkonferenz hat Parteichef Martin Schulz das jüngste Papier seines Vizes Olaf Scholz zur Lage und künftigen Ausrichtung der Sozialdemokraten gelobt. Es gebe viel Übereinstimmung zwischen dem, was Hamburgs Bürgermeister vorschlage ... mehr

Aufarbeitung der SPD-Wahlschlappe bei Regionalkonferenz

Hamburg (dpa) - Gut einen Monat nach der Schlappe bei der Bundestagswahl ist die SPD-Spitze am Hamburger Flughafen zusammengekommen, um gemeinsam mit der Basis die Niederlage aufzuarbeiten und Lehren für die Zukunft zu ziehen. Hunderte Parteimitglieder aus Hamburg ... mehr

Weil sichert Schulz Unterstützung zu

In der Diskussion um eine Neuausrichtung der SPD nach der Bundestagswahl hat sich Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hinter Parteichef Martin Schulz gestellt. "Ich bin nicht bereit, die umfassende Problematik dieser Wahlniederlage einzig und allein ... mehr

Machtkampf mit Schulz: Olaf Scholz verlangt "Fortschritt"

Wie soll es in der SPD nach dem schlechten Wahlergebnis weitergehen? In die Zukunftsdebatte hat sich nun Olaf Scholz mit deutlichen Worten eingemischt. Indirekt kritisiert Hamburgs Bürgermeister dabei auch SPD-Chef Schulz. In der SPD zeichnen sich heftige ... mehr
 
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