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SPD-Votum zum Koalitionsvertrag wird ausgezählt

SPD-Votum zum Koalitionsvertrag wird ausgezählt

Bei der sächsischen SPD läuft seit Sonntagmorgen die Auszählung des Mitgliedervotums zum schwarz-roten Koalitionsvertrag. Stimmberechtigt waren 4353 SPD-Mitglieder. Wie viele sich beteiligt haben, sollte erst bei der Auszählung ermittelt werden, wie die Partei ... mehr
Schweitzer: Malu Dreyer zeigt Entschlossenheit mit Kabinettsumbildung

Schweitzer: Malu Dreyer zeigt Entschlossenheit mit Kabinettsumbildung

Der scheidende Gesundheitsminister Alexander Schweitzer sieht Regierungschefin Malu Dreyer (beide SPD) mit der großen Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz gestärkt. "Die Ministerpräsidentin hat mit diesem Schritt entschlossenes Handeln bewiesen", sagte der designierte ... mehr
Linke-Chef Lederer wiedergewählt

Linke-Chef Lederer wiedergewählt

Klaus Lederer bleibt Vorsitzender der Berliner Linkspartei. Der 40-Jährige erhielt auf einem Landesparteitag am Samstag 70,1 Prozent der Delegiertenstimmen. Das war etwas mehr als bei der letzten Vorstandswahl vor zwei Jahren, als er auf 66,4 Prozent gekommen ... mehr
Momper: Mauerfall war Glücksfall der Geschichte

Momper: Mauerfall war Glücksfall der Geschichte

Berlins damaliger Regierender Bürgermeister Walter Momper (SPD) hat den Fall der Mauer als Glücksfall der Geschichte bezeichnet. "Wenn ich mir das heute anschaue, dann haben wird das doch ganz gut geschafft und sind ein glückliches Volk", sagte Momper am Samstag ... mehr
SPD wählt Faeser zur Generalsekretärin

SPD wählt Faeser zur Generalsekretärin

Die hessische SPD hat die Landtagsabgeordnete Nancy Faeser mit großer Mehrheit zur neuen Generalsekretärin gewählt. Beim Landesparteitag in Hofheim am Taunus stimmten am Samstag knapp 91 Prozent der Delegierten für die 44-Jährige. Der Landesvorsitzende Thorsten ... mehr

SPD-Mitgliedervotum zu Schwarz-Rot in Sachsen wird ausgezählt

Nach der Zustimmung der sächsischen CDU zum Koalitionsvertrag wird heute das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD zum geplanten schwarz-roten Regierungsbündnis bekanntgegeben. Die Auszählung beginnt am Vormittag (10.00 Uhr) in Dresden, am späten Nachmittag ... mehr

Berliner SPD nominiert Müller zum Kandidaten als Regierungschef

Michael Müller ist jetzt auch offiziell Kandidat der Berliner SPD für das Amt des Regierenden Bürgermeisters. Der Stadtentwicklungssenator wurde am Samstag auf einem Landesparteitag einstimmig per Akklamation nominiert. Der 49-Jährige hatte bereits am 18. Oktober ... mehr

Umfrage: Hamburger SPD muss um absolute Mehrheit fürchten

Rund drei Monate vor der Bürgerschaftswahl muss die Hamburger SPD um Bürgermeister Olaf Scholz laut einer Umfrage um ihre absolute Mehrheit bangen, sitzt aber weiter sicher im Sattel. 45 Prozent der Wahlberechtigten würden für die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ... mehr

Gabriel fordert Schlichtung in Bahn-Streik

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel hat die Gewerkschaften im Bahnstreik zu einer Schlichtung aufgerufen. Das Streikrecht sei ein hohes Gut, mit dem die deutschen Gewerkschaften verantwortlich umgingen, sagte der SPD-Bundesvorsitzende am Samstag ... mehr

Stöß sichert Müller volle Unterstützung der Berliner SPD zu

Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß hat dem designierten Regierenden Bürgermeister Michael Müller nicht nur seine "persönliche Unterstützung, sondern die der gesamten SPD" zugesichert. Der parteiinterne Wettbewerb sei jetzt entschieden, und das eindeutig, sagte ... mehr

Medien-Umfrage: Hamburger SPD muss um absolute Mehrheit fürchten

Rund drei Monate vor der Bürgerschaftswahl muss die Hamburger SPD um Oberbürgermeister Olaf Scholz laut einer Umfrage um ihre absolute Mehrheit bangen, sitzt aber weiter sicher im Sattel. 45 Prozent der Wahlberechtigten würden für die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ... mehr

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Berliner SPD eröffnet Parteitag mit sozialistischen Liedern

Mit den Liedern "Gut wieder hier zu sein" und "Brüder zur Sonne zur Freiheit" der Singgruppe "Vorwärts Liederfreunde" hat die Berliner SPD am Samstag ihren Parteitag auf ungewöhnliche Weise begonnen. Im Mittelpunkt steht die offizielle Nominierung ... mehr

Berliner SPD nominiert Michael Müller als neuen Regierungschef

Die Berliner SPD will am Samstag auf einem Landesparteitag ihren neuen Regierenden Bürgermeister küren. Michael Müller soll drei Wochen nach seinem überraschend deutlichen Sieg im SPD-Mitgliedervotum nun auch offiziell nominiert werden ... mehr

Hessische SPD steckt auf Parteitag Kurs ab

Mit Bundesparteichef Sigmar Gabriel als Gast kommt die hessische SPD am heutigen Samstag in Hofheim am Taunus zu einem Landesparteitag zusammen. Die Partei will dort ihren Kurs für die Oppositionsarbeit der kommenden Jahre abstecken. Der Landesvorsitzende Thorsten ... mehr

Sächsische Union stimmt Koalitionsvertrag mit SPD zu

Die sächsische CDU hat den Koalitionsvertrag mit der SPD ohne Gegenstimmen gebilligt. Auf einem Sonderparteitag der Union in Radebeul gab es am Freitagabend von den gut 200 Delegierten lediglich zwei Enthaltungen. Die CDU-Basis folgte damit einer Empfehlung ... mehr

SPD-Kandidatin für OB-Wahl in Neumünster nominiert

Die SPD hat Elke Christina Roeder als Kandidatin für die Oberbürgermeisterwahl in Neumünster nominiert. Kreisvorstand und Fraktion hätten sich nahezu einmütig für Roeder ausgesprochen, teilte ein Sprecher des SPD-Kreisverbandes am Freitag mit. Der Kreisparteitag ... mehr

Immunität von Verkehrsausschuss-Chef aufgehoben

Wegen Ermittlungen nach einem Unfall ist die Immunität des Vorsitzenden des Bundestags-Verkehrsausschusses und bayerischen SPD-Bundestagsabgeordneten Martin Burkert aufgehoben worden. Das bestätigte der Politiker am Freitag in Berlin. Sein Wagen ... mehr

Deutscher Bundestag verabschiedet das Elterngeld Plus

Der Bundestag hat die Einführung des Elterngeld Plus zum 1. Juli 2015 beschlossen. Damit trägt die Politik dem Wunsch vieler Frauen Rechnung, sich von dem traditionellen Rollenbild der Hausfrau und Mutter zu verabschieden. "Wir stärken damit allen jungen Eltern ... mehr

Neue Minister in Rheinland-Pfalz werden kommende Woche ernannt

Nach der umfassenden Regierungsumbildung in Rheinland-Pfalz sollen die neuen Minister in der kommenden Woche ihre Arbeit aufnehmen. Am nächsten Mittwoch (12.11.) will Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) in der Staatskanzlei in Mainz die neuen Kabinettsmitglieder ... mehr

Termin für Ernennung neuer Minister steht fest: CDU will debattieren

Nun steht der Termin offiziell fest: Am kommenden Mittwoch (12.11.) will die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) in der Staatskanzlei ihre neuen Minister ernennen. Dann werden sie im benachbarten Landtag in Mainz bestätigt, wie ein Parlamentssprecher ... mehr

Politologe: Regierungsumbildung noch kein Befreiungsschlag für Dreyer

Trotz der Kabinettsumbildung ist die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach Ansicht des Politologen Kai Arzheimer noch nicht aus dem Schneider. Die CDU werde weiter darauf hinweisen, dass Dreyer und die künftige Finanzministerin Doris Ahnen ... mehr

Gabriel kommt zu SPD-Parteitag in Hessen

SPD-Chef Sigmar Gabriel kommt zum Parteitag der hessischen Sozialdemokraten am Samstag (8.11.) in Hofheim am Taunus. Nach Angaben von Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel ist es der erste Besuch eines Bundesvorsitzenden auf einem SPD-Landesparteitag ... mehr

Sigmar Gabriel kommt zu SPD-Parteitag in Hessen

SPD-Chef Sigmar Gabriel kommt zum Parteitag der hessischen Sozialdemokraten am Samstag (8.11.) in Hofheim am Taunus. Nach Angaben von Landesparteichef Thorsten Schäfer-Gümbel ist es der erste Besuch eines Bundesvorsitzenden auf einem SPD-Landesparteitag ... mehr

Bahn-Streik: GDL-Chef Claus Weselsky lehnt Schlichtungsverfahren ab

Kurz vor Beginn des Rekordstreiks verschärft sich der Tonfall bei den beteiligten Parteien. Einen Vorschlag der Deutschen Bahn, kurzfristig in ein Schlichtungsverfahren einzusteigen, hat die Lokführer-Gewerkschaft GDL am Nachmittag kurz nach Beginn des Bahnstreiks ... mehr

Nürburgring-Krise zwingt Dreyer zu Regierungsumbildung

Mit einem radikalen Kabinettsumbau versucht die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl den Neustart nach der Nürburgring-Pleite. Drei der bisher neun Minister müssen gehen, zwei sollen wechseln ... mehr

Köbler: Mit Kabinettsumbildung fällt alter Ballast ab

Der rheinland-pfälzische Grünen-Fraktionschef Daniel Köbler wertet die Mainzer Kabinettsumbildung als Neustart. Damit falle Ballast der früheren SPD-Alleinregierung ab, sagte er am Mittwoch mit Blick auf die Nürburgring-Pleite. Die Grünen-Fraktion sehe die Koalition ... mehr

Malu Dreyer will neues Rheinland-Pfalz-Kabinett vorstellen

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl will Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit der überraschenden Neubesetzung gleich mehrerer Kabinettsposten das Nürburgring-Desaster hinter sich lassen. Ihre neue Regierungsmannschaft will sie heute vorstellen ... mehr

SPD steuert beitragsfreie Kita-Besuche an

Kita-Besuche sollen nach dem Willen der SPD in Schleswig-Holstein von 2017 an für Eltern zum Teil kostenfrei werden. Dieses Ziel nannte Fraktionschef Ralf Stegner am Mittwoch. Genaueres sei noch nicht entschieden. Stegner kündigte einen finanzierbaren Vorschlag ... mehr

Malu Dreyer stellt Regierung wegen Nürburging-Krise neu auf

Mit einem radikalen Kabinettsumbau zieht die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) die Konsequenz aus dem Dauerstreit um die Nürburgring-Pleite. Sie kündigte am Mittwoch in Mainz Änderungen bei fünf der neun Ministerposten an, damit politische ... mehr

Hessens Finanzminister bedauert Abschied von Mainzer Amtskollegen

Der hessische CDU-Finanzminister Thomas Schäfer bedauert über die Parteigrenzen hinweg den Rückzug seines rheinland-pfälzischen SPD-Amtskollegen Carsten Kühl. "Er ist ein sachkundiger, verlässlicher und anerkannter Kollege, mit dem die Zusammenarbeit bei aller ... mehr

Hessens Finanzminister bedauert Abschied von Mainzer Amtskollegen

Der hessische CDU-Finanzminister Thomas Schäfer bedauert über die Parteigrenzen hinweg den Rückzug seines rheinland-pfälzischen SPD-Amtskollegen Carsten Kühl. "Er ist ein sachkundiger, verlässlicher und anerkannter Kollege, mit dem die Zusammenarbeit bei aller ... mehr

Malu Dreyer stellt Regierung wegen Nürburging-Krise neu auf

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SPD-Generalsekretärin: Dreyer beweist Führungsstärke

Die SPD-Bundesspitze hält die rot-grüne Koalition in Rheinland-Pfalz auch angesichts der Regierungsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) für stabil. "Kabinettsumbildungen sind wahrlich nicht ungewöhnlich in der Demokratie ... mehr

Dreyer baut Kabinett radikal um: Vier neue Minister

Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bildet ihr Kabinett angesichts der Debatte um die Nürburgring-Pleite drastisch um. Sie kündigte am Mittwoch in Mainz Änderungen bei fünf der neun Ministerposten an. Finanzminister Carsten ... mehr

Neue Minister könnten am 12. November vereidigt werden

Die neuen Minister der rheinland-pfälzischen Regierungschefin Malu Dreyer (SPD) könnten am 12. November vereidigt werden. Für diesen Tag hat Landtagspräsident Joachim Mertes (SPD) den drei Fraktionen eine Sondersitzung des Parlaments in Mainz vorgeschlagen ... mehr

Dreyer stellt Kabinett um - CDU: Bankrotterklärung

Die CDU in Rheinland-Pfalz hält die geplante große Kabinettsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) als Konsequenz aus der Nürburgring-Pleite für eine Bankrotterklärung. Dreyer habe in ihrer Regierungserklärung Mitte Oktober gesagt ... mehr

Buch zum NSU-Terror: Aust erhält Preis der Hessen-SPD

Der Publizist Stefan Aust wird wegen seiner Recherchen in Sachen NSU mit einem Preis der hessischen SPD geehrt. Der ehemalige Chefredakteur des "Spiegel" erhält den mit 5000 Euro dotierten Georg-August-Zinn-Preis am 25. November in Wiesbaden. Aust stehe "mit seinem ... mehr

Thüringer SPD-Basis für Rot-Rot-Grün mit Linke-Regierungschef

Thüringen nimmt 25 Jahre nach dem Mauerfall Kurs auf einen Regierungswechsel zu Rot-Rot-Grün mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linkspartei. Die SPD-Basis machte am Dienstag den Weg frei für Koalitionsverhandlungen mit Linken und Grünen. In einer Mitgliederbefragung ... mehr

SPD-Fraktionschef Hering kündigt Rücktritt an - Schweitzer Nachfolger

Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef Hendrik Hering will zurücktreten. Das gab der 50-Jährige am Dienstagabend in Mainz bekannt. Sein Nachfolger soll Sozialminister Alexander Schweitzer (41, SPD) werden. "Ich habe mich entschlossen, mit Wirkung ... mehr

Merkel: SPD-Votum für Rot-Rot-Grün in Thüringen bedrückend

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat das Votum der SPD in Thüringen für rot-rot-grüne Koalitionsverhandlungen kritisiert. Als "stolze linke Volkspartei" in eine Regierung unter Führung der Linkspartei zu gehen, sei "eine für den aufstrebenden Freistaat Thüringen sowieso ... mehr

Politisches Erdbeben in Rheinland-Pfalz nach Nürburgring-Pannen

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz versucht Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) mit einer radikalen Kabinettsumbildung den Befreiungsschlag vom Nürburgring. Nach dpa-Informationen standen SPD-Fraktionschef Hendrik Hering und Finanzminister ... mehr

SPD-Fraktion Rheinland-Pfalz kommt zu Krisensitzung zusammen

Die rheinland-pfälzische SPD-Landtagsfraktion hat sich wegen der geplanten Kabinettsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu einer Sondersitzung getroffen. Mehrere Minister kamen am Dienstag hinzu, darunter Justizminister Jochen Hartloff ... mehr

Gabriel: CDU in Thüringen selbst schuld

SPD-Chef Sigmar Gabriel sieht im Verhalten der CDU den Hauptgrund für die geplante rot-rot-grüne Koalition in Thüringen. "Das liegt ausschließlich an der CDU selber", sagte er am Dienstag in Berlin. "Wer über Jahre vergisst, dass der einzige Koalitionspartner ... mehr

Kabinettsumbildung in Rheinland-Pfalz geplant

Nach wochenlangem Streit um die Nürburgring-Pleite plant Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine große Kabinettsumbildung. Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz stehen laut dpa-Informationen möglicherweise Finanzminister Carsten ... mehr

CDU warnt SPD vor unsicherem Dreier-Bündnis

Thüringens CDU-Generalsekretär Mario Voigt hat die SPD vor einem unsicheren rot-rot-grünen Bündnis gewarnt. Weniger als 3500 SPD-Mitglieder hätten entschieden, wie zwei Millionen Thüringer regiert würden. "Das versteht kein normaler Bürger", kritisierte Voigt heute ... mehr

Linke-Chefin: SPD-Votum für Rot-Rot-Grün "starkes Zeichen"

Die Thüringer Linke-Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow hat das Ergebnis der SPD-Mitgliederbefragung als "starkes Zeichen" für eine rot-rot-grüne Koalition bezeichnet. "Ich freue mich sehr", sagte sie heute in Erfurt. Rot-Rot-Grün sei nun "als rasender Zug unterwegs ... mehr

Bundes-Linke sieht Thüringen auf dem Weg zu Politikwechsel

Die Bundes-Linke hat das klare Mitgliedervotum der Thüringer SPD für Rot-Rot-Grün als wichtigen Schritt auf dem Weg zu einem Politikwechsel gewürdigt. "Das Ergebnis ist ein positives Signal der Übereinstimmung bei dem grundsätzlichen Wunsch aller drei Parteien ... mehr

SPD-Führung im Kieler Landtag mit einem Neuling

Die Führung der SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag bleibt mit einer Ausnahme unverändert. Bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung wurde Ralf Stegner (55) in der geheimen Wahl am Dienstag in Büdelsdorf mit 20 Ja-Stimmen erneut zum Fraktionsvorsitzenden ... mehr

SPD-Mitglieder für Rot-Rot-Grün mit Linke-Regierungschef

Thüringens SPD hat mit klarer Mehrheit für Koalitionsverhandlungen über Rot-Rot-Grün mit einem Ministerpräsidenten der Linken gestimmt. In einer Mitgliederbefragung votierten 69,93 Prozent für die Aufnahme von Bündnisgesprächen mit Linken ... mehr

Thüringer SPD-Mitglieder stimmen für Rot-Rot-Grün

Thüringens SPD macht den Weg frei für die erste rot-rot-grüne Landesregierung mit einem Ministerpräsidenten der Linken. In einer Mitgliederbefragung habe eine Mehrheit für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit der Linken und den Grünen gestimmt, teilte ... mehr

Oppositionschefin Klöckner dringt auf Neuwahl

Die oppositionelle CDU fordert angesichts der erwarteten Kabinettsumbildung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) eine Neuwahl in Rheinland-Pfalz. "Ein wirklicher Neustart für Rheinland-Pfalz ist jetzt nur noch durch Neuwahlen möglich", teilte CDU-Fraktionschefin ... mehr

Rheinland-Pfalz steht vor Kabinettsumbildung

Eineinhalb Jahre vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz plant Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) überraschend eine große Kabinettsumbildung. Dabei stehen nach dpa-Informationen möglicherweise Finanzminister Carsten Kühl (SPD) sowie SPD-Fraktionschef Hendrik Hering ... mehr

SPD-Spitzen Rheinland-Pfalz beraten über Personalfragen

Mainz (dpa/lrs) - In Rheinland-Pfalz bahnen sich möglicherweise eine Kabinettsumbildung und ein Wechsel in der SPD-Landtagsfraktion an. Die SPD-Spitzen in Rheinland-Pfalz wollen über Personaländerungen beraten. Für den Abend sei eine Sondersitzung von Landtagsfraktion ... mehr

SPD-Mitgliederbefragung: Auszählung zu Rot-Rot-Grün läuft

In Erfurt hat die Auszählung einer Mitgliederbefragung der SPD zur Bildung der möglicherweise ersten rot-rot-grünen Landesregierung in Deutschland begonnen. "Die Auszählung läuft", sagte eine SPD-Sprecherin am Dienstag. Helfer aus den Kreisverbänden seien im Einsatz ... mehr

SPD-Votum zu Rot-Rot-Grün in Thüringen wird ausgezählt

In Thüringen entscheidet sich heute, ob Koalitionsverhandlungen für die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland aufgenommen werden. Ausgezählt wird in Erfurt das Ergebnis eines etwa zweiwöchigen SPD-Mitgliedervotums. Die 4300 thüringischen Mitglieder konnten ... mehr
 


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