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Erste Regionalkonferenz der Nord-SPD zum Koalitionsvertrag

Erste Regionalkonferenz der Nord-SPD zum Koalitionsvertrag

Nach der Einigung zwischen Union und SPD will am Montagabend in Rendsburg erstmals die Parteibasis der Nord-SPD über den Koalitionsvertrag debattieren. Um die Zustimmung der Genossen will neben Landeschef Ralf Stegner auch Ministerpräsident Torsten Albig werben. Beide ... mehr
SPD-Chef Gabriel wirbt in Baunatal für große Koalition

SPD-Chef Gabriel wirbt in Baunatal für große Koalition

SPD-Chef Sigmar Gabriel will heute in Baunatal für die große Koalition in Berlin werben. Bei einer Regionalkonferenz seiner Partei will er den mit der Union ausgehandelten Koalitionsvertrag vorstellen und diskutieren. Zu der Konferenz sind alle SPD-Mitglieder im Bezirk ... mehr
SPD-Landespitze startet Werbetour für Koalitionsvertrag

SPD-Landespitze startet Werbetour für Koalitionsvertrag

Die SPD beginnt in Mecklenburg-Vorpommern mit ihrer Werbetour für die große Koalition in Berlin. Auftakt bildet heute die Regionalkonferenz in Greifswald, wo Ministerpräsident Erwin Sellering mit der vorpommerschen Basis ins Gespräch kommen will. Fünf weitere ... mehr
Kraft sieht wachsende Zustimmung für Koalitionsvertrag in NRW

Kraft sieht wachsende Zustimmung für Koalitionsvertrag in NRW

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsidentin Hannelore Kraft sieht eine wachsende Unterstützung bei den SPD-Mitgliedern in ihrem Land für den Koalitionsvertrag mit der Union. Bei einer Regionalkonferenz in Kamen habe es am Sonntag eine große Zustimmung gegeben. "Wir haben ... mehr
Steinmeier und Weil werben bei SPD-Basis für große Koalition

Steinmeier und Weil werben bei SPD-Basis für große Koalition

Mit leidenschaftlichen Appellen haben SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Stephan Weil bei der Parteibasis in Niedersachsen für Zustimmung zur großen Koalition geworben. Vor allem beim Thema Mindestlohn habe die SPD gesiegt, sagte ... mehr

Gabriel sieht in NRW viel Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel sieht auch bei den Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen großen Rückhalt für den Koalitionsvertrag mit der Union. "Wir haben viel Rückenwind für die Unterzeichnung des Koalitionsvertrages erhalten", sagte er am Sonntag nach einer ... mehr

Parteitag in Darmstadt: Hessen-SPD setzt weiter auf Schäfer-Gümbel

Rückendeckung für Hessens SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel: Nach dem Scheitern der schwarz-roten Sondierungsgespräche haben die hessischen Sozialdemokraten den 44-Jährigen wieder mit großer Mehrheit an ihre Spitze gewählt. Auf einem Landesparteitag in Darmstadt erhielt ... mehr

Steinmeier wirbt bei SPD-Basis in Niedersachsen für große Koalition

Für die Zustimmung der SPD-Basis zur großen Koalition hat SPD-Bundestagsfraktionschef Frank-Walter Steinmeier bei einer Regionalkonferenz in Hannover geworben. Vor allem beim Thema Mindestlohn habe die SPD gesiegt, sagte Steinmeier. "Diesen Tabubruch ... mehr

ZDF-Intendant verwahrt sich gegen politische Einflussnahme

Nach dem Wortgefecht zwischen SPD-Chef Sigmar Gabriel und "heute-journal"-Moderatorin Marietta Slomka hat sich ZDF-Intendant Thomas Bellut gegen Einflussversuche aus der Politik verwahrt. "Wir sind in unserer journalistischen Arbeit unabhängig, egal wer in Berlin ... mehr

Kaum Trauer in der Hessen-SPD über verpasste Regierung

Ein Wundenlecken war es nicht. Während CDU und Grüne in Hessen auf das gemeinsame Regieren zusteuern, richtet sich die verschmähte SPD in der Opposition ein. Und den meisten Genossen auf dem Landesparteitag in Darmstadt scheint es ganz recht, dass sie nicht ... mehr

Hessen-SPD setzt weiter auf Schäfer-Gümbel

Die hessische SPD vertraut sich auf ihrem Weg in die Opposition weiter Thorsten Schäfer-Gümbel an. Gut zwei Monate nach der Landtagswahl bestätigte ein Landesparteitag in Darmstadt den 44-Jährigen mit dem sehr guten Ergebnis von 94,9 Prozent im Amt. Obwohl Hessen ... mehr

Mehr zum Thema SPD im Web suchen

SPD-Kreisverbände gegen Matschie als Spitzenkandidat für Landtagswahl

Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie verliert in den Kreisverbänden an Rückhalt für eine Spitzenkandidatur zur Landtagswahl im kommenden Jahr. Das geht aus einer Umfrage des MDR unter den Kreisvorsitzenden hervor. Demnach sprach sich keiner der 23 Kreischefs ... mehr

Schäfer-Gümbel mit gutem Ergebnis wiedergewählt

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel ist am Samstag mit einem sehr guten Ergebnis wiedergewählt worden. Für den 42-Jährigen stimmten 94,9 Prozent der Delegierten bei einem Landesparteitag in Darmstadt. Schäfer-Gümbel erhielt ... mehr

Kraft und Schulz werben bei NRW-SPD für Koalitionsvertrag

SPD-Spitzenpolitiker haben den Kommunal- und Europakonvent der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten genutzt, um für den Koalitionsvertrag mit der Union zu werben. "Ich bin der festen Überzeugung, dass wir mit diesem Koalitionsvertrag das Land ein Stück besser machen ... mehr

Schäfer-Gümbel will selbstbewussten Gang in die Opposition

Der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat seine Partei zu einem selbstbewussten Gang in die Opposition aufgerufen. Bei einem Landesparteitag in Darmstadt sagte Schäfer-Gümbel am Samstag, er hätte gerne den Koalitionsvertrag einer Regierungspartei ... mehr

NRW-SPD berät über Europa- und Kommunalwahlen

Die nordrhein-westfälische SPD kommt am Samstag (10.30 Uhr) zu einem Konvent zusammen. Es geht aber nicht um die SPD-Mitgliederbefragung zum Koalitionsvertrag, sondern um die Europa- und die Kommunalwahlen im nächsten Jahr. Vier Foren beraten unter anderem über soziale ... mehr

Hessen-SPD wählt Vorstand neu

Gut zwei Monate nach der Landtagswahl in Hessen kommt die Landes-SPD heute in Darmstadt zu einem Parteitag zusammen. Im Mittelpunkt steht die Neuwahl des Vorstands. Der Landesvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel tritt für eine weitere Amtszeit an, ebenso ... mehr

Nahles wirbt für faires Urteil über Koalitionsvertrag

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat bei einer Regionalkonferenz in Dresden die sächsischen Sozialdemokraten um ein faires Urteil über den Koalitionsvertrag gebeten. Dabei müsse das gesamte Paket betrachtet werden, sagte sie am Freitagabend vor knapp ... mehr

SPD-Chef Gabriel wirbt bei Bremer Genossen für Koalitionsvertrag

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat bei einer Regionalkonferenz in Bremen um Zustimmung zum Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD geworben. Er nehme die Sorge der Mitglieder sehr ernst, dass die Sozialdemokratie in einer neuen großen Koalition gegen eigene ... mehr

SPD-Landesvorstand empfiehlt Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Der Landesvorstand der Nord-SPD rät den Parteimitgliedern, dem Koalitionsvertrag mit der CDU auf Bundesebene zuzustimmen. Von den zehn vom Parteikonvent beschlossenen Kriterien habe die Partei in den Verhandlungen nur einen Unterpunkt nicht erreicht, sagte Landeschef ... mehr

Rente: Ingo Kramer fordert Überarbeitung der Pläne von Union und SPD

Nach Ansicht der Wirtschaftsverbände schlägt Schwarz-Rot mit seinen Rentenplänen eine gefährliche Richtung ein. Der neue Arbeitgeberpräsident Ingo Kramer forderte von Union und SPD sogar eine Überarbeitung der Pläne. "Es kann nicht gewollt sein, dass jetzt zunichte ... mehr

Priggen: Große Koalition erschwert Arbeit von Rot-Grün

Eine große Koalition im Bund wird nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Reiner Priggen, die Arbeit von Rot-Grün in Nordrhein-Westfalen belasten. Die Zusammenarbeit werde "anstrengender und schwieriger", sagte Priggen den "Aachener Nachrichten ... mehr

SPD-Generalsekretärin Nahles bei Regionalkonferenz in Dresden

Sachsens SPD-Basis kann sich am Freitag aus erster Hand über die Ergebnisse der Berliner Koalitionsgespräche informieren lassen. Generalsekretärin Andrea Nahles kommt zu einer Regionalkonferenz nach Dresden. SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig erklärte im Vorfeld ... mehr

SPD-Chef Gabriel bei Regionalkonferenz in Bremen

SPD-Chef Sigmar Gabriel will am Freitag bei einer Regionalkonferenz seiner Partei in Bremen den Koalitionsvertrag von Sozialdemokraten und Union vorstellen und diskutierten. Zu der Konferenz sind alle Mitglieder der SPD im Bundesland Bremen eingeladen. Gabriel ... mehr

SPD wirft Wirtschaftsminister Mindestlohn-Lüge vor

Nach Ansicht der SPD hat Wirtschaftsminister Sven Morlok (FDP) im Landtag die Unwahrheit über die Haltung des Handwerks zum Mindestlohn gesagt. Es entspreche nicht der Wahrheit, dass sich Vollversammlungen des Sächsischen Handwerks - wie der Minister behaupte - gegen ... mehr

Dulig: Für Koalitionsvertrag inhaltlich werben, nicht drohen

Sachsens SPD-Landesvorsitzender Martin Dulig wirbt für eine rationale Entscheidung der Parteimitglieder über den Koalitionsvertrag mit der Union. Was nun anstehe, sei eine inhaltliche Abwägung, sagte Dulig am Donnerstag in Dresden. "Jetzt ... mehr

Hessens SPD-Generalsekretär: Ministeraufteilung jetzt klären

Der hessische SPD-Generalsekretär Michael Roth pocht auf eine Aufteilung der Ministerien vor dem Votum der SPD-Mitglieder über den schwarz-roten Koalitionsvertrag. "Klar geht es bei der Mitgliederbefragung um Inhalte, allerdings halte ich es für wichtig zu wissen ... mehr

"Vorwärts"-Sonderausgabe mit Koalitionsvertrag in Kiel gedruckt

Die Sonderausgabe der SPD-Parteizeitung "Vorwärts" mit dem Koalitionsvertrag kommt aus Kiel. Bis Donnerstagabend sollten in der Druckerei der "Kieler Nachrichten" 500 000 Exemplare produziert werden, sagte ein Sprecher. Jedes der 475 000 Parteimitglieder ... mehr

Nord-SPD vor quälender Entscheidung zum Koalitionsvertrag

Nach der Einigung von Union und SPD in Berlin auf einen Koalitionsvertrag ist die Haltung im eher linken Landesverband Schleswig-Holstein zwiespältig. In einer Umfrage der Deutschen Presse-Agentur nannten mehrere Kreisvorsitzende die Situation völlig offen ... mehr

SPD-Zustimmung zum Koalitionsvertrag noch offen

Die Zustimmung der SPD-Basis in Mecklenburg- Vorpommern zum Koalitionsvertrag von Union und SPD ist nicht sicher. Die Vorsitzende des Kreisverbandes Rostock-Land, Steffi Drese, sagte, sie selbst habe am Wochenanfang noch skeptisch zu einer großen Koalition gestanden ... mehr

SPD wirbt auf Regionalkonferenzen für große Koalition

Eine Tag nach Unterzeichnung des Berliner Koalitionsvertrages mit der Union geht die SPD auf Werbetour an ihrer Parteibasis. Zur ersten Regionalkonferenz am Donnerstag (18.30 Uhr) in Hofheim bei Frankfurt werden der Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel und der hessische ... mehr

Woidke: Koalitionsvertrag ist gute Sache

Brandenburgs SPD-Landeschef und Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) bewertet den vereinbarten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD als gut für das Land. "Er enthält keine wolkigen Allgemeinplätze, sondern glasklare Vereinbarungen", sagte Woidke ... mehr

Regen: Michael Adam beichtet weitere Sexaffären im Rathaus Bodenmais

Der durch eine Sexaffäre unter Druck geratene Regener Landrat Michael Adam ( SPD) geht in die Offensive und hat weitere Affären zugegeben. In seiner Zeit als Landrat habe es drei Fälle von sexuellen Kontakten in Amtsräumen gegeben und nicht nur den einen bisher ... mehr

In Brandenburg zeichnet sich Zustimmung zum Koalitionsvertrag ab

Bei Brandenburgs Sozialdemokraten zeichnet sich aus Sicht führender Parteifunktionäre eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union ab. "Es ist durchaus eine sozialdemokratische Handschrift zu erkennen", sagte Mike Schubert, Vorsitzender ... mehr

Wowereit: SPD-Basis hat "erhebliche Bauchprobleme" mit Koalition

Die SPD-Basis hat nach Einschätzung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) "erhebliche Bauchprobleme" mit einer Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union. "Viele in der Partei sind instinktiv auch gegen eine große Koalition", sagte ... mehr

Berliner SPD-Chef: Gute Gründe für Zustimmung zu Koalitionsvertrag =

Der Berliner SPD-Chef Jan Stöß sieht "gute Gründe" für eine Zustimmung zum Koalitionsvertrag von Union und SPD. Eine Empfehlung für das Mitgliedervotum gab er am Mittwoch jedoch nicht ab: Die SPD-Mitglieder sollten sich eine eigene Meinung bilden und entsprechend ... mehr

Koalitionsvereinbarung: Neun Millionen Rentner bekommen mehr Geld

Etwa neun Millionen Rentner sollen ab Juli kommenden Jahres mehr Geld erhalten. Darauf einigten sich die Parteispitzen von SPD, CDU und CSU in ihrem Koalitionsvertrag. Während die sogenannte Mütterrente ein besonderes Anliegen der Union war, konnte ... mehr

SPD Hessen-Nord will für Berliner Koalitionsvertrag stimmen

Der in Hessen wichtige SPD-Bezirk Hessen-Nord will beim SPD-Mitgliederentscheid für den schwarz-roten Koalitionsvertrag stimmen. "Wir werden das unterstützen, keine Frage", sagte der Vorsitzende Manfred Schaub am Mittwoch der Nachrichtenagentur ... mehr

Matschie wirbt für Zustimmung zum Koalitionsvertrag

Thüringens SPD-Landeschef Christoph Matschie will den Mitgliedern seiner Partei empfehlen, dem Vertrag für eine große Koalition im Bund zuzustimmen. "Es gibt dabei Licht und Schatten", sagte Matschie am Mittwoch der Nachrichtenagentur dpa in Erfurt. Es sei gelungen ... mehr

Zwei Bundespräsidenten zum Festakt für Willy Brandt erwartet

Bundespräsident Joachim Gauck und sein österreichischer Amtskollege Heinz Fischer kommen am 11. Dezember zum Festakt für Willy Brandt nach Lübeck. Unter den rund 1500 Gästen in der Musik- und Kongresshalle werden nach Angaben der mitveranstaltenden ... mehr

Bayern: Regener Landrat Adam räumt in Sexaffäre weitere Fälle ein

Der durch eine Sexaffäre unter Druck geratene Regener Landrat Michael Adam (SPD) hat weitere Affären zugegeben. In seiner Zeit als Landrat habe es mit drei Männern Sex in Amtsräumen gegeben, sagte Adam in Regen. Zudem räumte er weitere Fälle mit drei Männern zuvor ... mehr

Brandenburgs SPD-Chef Woidke wirbt für Koalitionsvertrag

Brandenburgs SPD-Landesvorsitzender Dietmar Woidke (SPD) wirbt in seiner Partei um Zustimmung zum Koalitionsvertrag mit der Union. "Die SPD hat in entscheidenden Punkten wichtige Verbesserungen für die Menschen erreicht", sagte Woidke am Mittwoch in Potsdam ... mehr

CDU-Sozialflügel hält Merkel mangelnde Beteiligung der Basis vor

Der CDU-Sozialflügel hat Kanzlerin Angela Merkel vorgeworfen, die Parteibasis bei den Koalitionsverhandlungen mit der SPD komplett außen vor zu lassen. Der stellvertretende CDA-Vorsitzende Christian Bäumler sagte der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart, nach dem klaren ... mehr

SPD-Abgeordneter im Vorstand der IG Metall

Der Thüringer SPD-Abgeordnete Wolfgang Lemb ist als geschäftsführendes Mitglied in den Vorstand der IG Metall gewählt worden. Das sei auch eine Anerkennung für die politische Arbeit Lembs, die er seit vier Jahren als wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion leiste ... mehr

SPD-Generalsekretärin Nahles bei Regionalkonferenz in Dresden

Sachsens SPD-Basis kann sich an diesem Freitag aus erster Hand über die Ergebnisse der Berliner Koalitionsgespräche informieren lassen. Generalsekretärin Andrea Nahles kommt zu einer Regionalkonferenz nach Dresden, wie die Partei am Montag mitteilte. "Wir wollen ... mehr

Thüringens Wirtschaftsminister Machnig tritt zurück

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) tritt zurück. Anfang Dezember werde er die Koordinierung des Europawahlkampfes der SPD in Berlin übernehmen, sagte Machnig am Montag in Erfurt auf einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz ... mehr

Lieberknecht lobt Engagement Machnigs für Thüringen

Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat dem zurückgetretenen Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) für seine Dienste für den Freistaat gedankt. "Minister Machnig hat sich engagiert für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Freistaates eingesetzt ... mehr

SPD wirbt bei sechs Regionalkonferenzen in MV für große Koalition

Während der Werbetour der SPD- Führungsriege für eine große Koalition sind in Mecklenburg-Vorpommern sechs Regionalkonferenzen geplant. Der Landesvorsitzende Erwin Sellering und die stellvertretende Bundesvorsitzende Manuela Schwesig teilen sich die Arbeit ... mehr

"SPON": Thüringens Wirtschaftsminister Machnig geht nach Berlin

Thüringens Wirtschaftsminister Matthias Machnig (SPD) gibt einem Bericht von "Spiegel Online" zufolge sein Amt auf und wechselt als Koordinator des Europawahlkampfs der SPD nach Berlin. Ein Sprecher Machnigs wollte das am Montag zunächst nicht kommentieren und verwies ... mehr

Sex-Affäre um Regener Landrat: SPD-Landkreis-Vize fordert Neuwahlen

In der Sex-Affäre um den Regener Landrat Michael Adam (SPD) hat die stellvertretende SPD-Vorsitzende im Landkreis Regen, Rita Röhrl, vorgezogene Neuwahlen gefordert. Adam solle im Kreistag einen Beschluss zur Verkürzung seiner Amtszeit ... mehr

SPD-Chef Gabriel wirbt in Ochtendung für große Koalition

Ochtendung (dpa/lrs) – SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die Parteibasis auf einer Regionalkonferenz im rheinland-pfälzischen Ochtendung auf eine große Koalition eingeschworen. Voraussetzung dafür sei jedoch, dass bei den Koalitionsverhandlungen mit der Union ein gutes ... mehr

Budde bereitet SPD auf mögliches rot-rotes Bündnis vor

SPD-Parteichefin Katrin Budde bereitet ihre Partei auf ein mögliches rot-rotes Bündnis nach der Landtagswahl im Jahr 2016 vor. Sie wolle sich nie wieder treiben lassen, bereits vor dem Wahlausgang bestimmte Koalitionen auszuschließen, sagte Budde am Samstag auf einem ... mehr

SPD bestätigt Budde und lässt Innenexperten Erben durchfallen

Die SPD in Sachsen-Anhalt hat am Samstag ihre Landesvorsitzende Katrin Budde für zwei weitere Jahre im Amt bestätigt. Die 48-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Quedlinburg rund 77 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Damit schnitt Budde deutlich besser ... mehr

Klara Geywitz zur Generalsekretärin der Brandenburger SPD gewählt

Mit großer Mehrheit von 84,03 Prozent hat der Landesparteitag der brandenburgischen SPD Klara Geywitz zur Generalsekretärin gewählt. Die 37-jährige Potsdamerin hatte das Amt seit August bereits kommissarisch inne. In ihre Rede kündigte Gleywitz dem CDU-Parteichef ... mehr

Woidke: "Wir brauchen Sozialstaat, der in Perspektiven investiert"

Brandenburgs SPD-Chef Dietmar Woidke hat seine Partei auf einen Landtagswahlkampf mit den Themen Bildung und soziale Gerechtigkeit eingeschworen. "Wir brauchen einen Sozialstaat, der in die Lebensperspektiven der Menschen investiert ... mehr
 


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