London schuldet der EU zwei Milliarden Euro Zölle

Großbritannien schuldet nach Einschätzung des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung Olaf wegen eines massiven Zollbetrugs der EU zwei Milliarden Euro. Olaf empfahl der EU-Kommission, den Betrag von der britischen Regierung zurückzufordern. Sie wirft dem britischen Zoll vor, über Jahre nichts dagegen unternommen zu haben, dass chinesische Textilien und Schuhe massiv unter Wert in die EU importiert wurden.

Mit "fiktiven und falschen Rechnungen" sowie "inkorrekten Zollwerterklärungen" seien zwischen 2013 und 2016 chinesische Textilien und Schuhe über das Vereinigte Königreich importiert worden, teilte die Behörde mit. Der entstandene Schaden durch Zollausfälle für den EU-Haushalt belaufe sich auf 1,99 Milliarden Euro. Olaf zufolge ist der Betrug über Großbritannien "bis heute nicht gestoppt". Über die Rückforderung muss nun die EU-Kommission entscheiden.

Die Betrüger seien "organisierte Verbrechergruppen", die über "kriminelle Netzwerke" in der EU aktiv seien, hieß es. Den Angaben zufolge sind die Produkte für den Schwarzmarkthandel in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union bestimmt gewesen. Dadurch sei zusätzlich ein großer Verlust von Mehrwertsteuereinnahmen in den Mitgliedstaaten entstanden, wo die Waren verkauft wurden. Olaf geht hier von zusätzlich verlorenen Einnahmen in Höhe von 3,2 Milliarden Euro im Zeitraum von 2013 bis 2016 aus.

Olaf ermittelt inner- und außerhalb europäischer Behörden

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung Olaf, nach der französischen Bezwichnung Office Européen de Lutte Anti-Fraude, ist ein Amt der Europäischen Kommission in Brüssel. Olaf untersucht Fälle von Betrug zum Nachteil des EU-Haushalts, von Korruption sowie von schwerwiegendem Fehlverhalten innerhalb der Organe und Einrichtungen der EU und entwickelt eine Betrugsbekämpfungsstrategie für die Europäische Kommission.