Sie sind hier: Home > Auto > Elektromobilität >

Verfassungsrechtler sieht Diesel-Fahrverbote kritisch

...
t-online.de ist ein Angebot der Ströer Content Group

Bund müsse entscheiden  

Verfassungsrechtler sieht Diesel-Fahrverbote kritisch

02.08.2017, 12:25 Uhr | dpa-afx

Verfassungsrechtler sieht Diesel-Fahrverbote kritisch. Selbst mit dem neuen Bio-Diesel bleibt das Stickoxid-Problem der Selbstzünder bestehen. (Quelle: dpa/Henning Kaiser)

Selbst mit dem neuen Bio-Diesel bleibt das Stickoxid-Problem der Selbstzünder bestehen. (Quelle: Henning Kaiser/dpa)

Fahrverbote für ältere Dieselautos in Stuttgart sind einem Gutachten zufolge nicht zulässig. Ohne gesetzlichen Rahmen auf Bundesebene könnten Landesbehörden solche Maßnahmen nicht anordnen, argumentiert der Verfassungsrechtler Christofer Lenz in einer Analyse im Auftrag des Arbeitgeberverbandes Südwestmetall.

Die aktuelle Rechtslage erlaube es nicht, Fahrzeuge mit einer grünen Plakette aus einer bestehenden Umweltzone auszusperren – egal, ob Diesel oder nicht. Beim Dieselgipfel in Berlin beraten Bund, Länder und die Autobranche am Mittwoch über Nachbesserungen an Millionen Fahrzeugen.

Nur Fahrverbote seien ein wirksames Mittel

Baden-Württemberg will Fahrverbote eigentlich vermeiden. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte in der vergangenen Woche auf eine Klage der Deutschen Umwelthilfe hin aber entschieden, dass die von den Autobauern angekündigten Nachbesserungen nicht ausreichten, um die Luft zu verbessern. Nur Fahrverbote seien ein wirksames Mittel.

UMFRAGE
Welchen Antrieb wird Ihr nächstes Auto wahrscheinlich besitzen?

Recht vor Luftreinhaltung: Prüfen bis der Arzt kommt

Südwestmetall-Chef Stefan Wolf forderte die Landesregierung in Stuttgart auf, gegen das Urteil in der nächsten Instanz in Berufung zu gehen und keine sogenannte Sprungrevision direkt zum Bundesverwaltungsgericht einzulegen. In der Berufung könnten auch bisher nicht berücksichtigte Sachverhalte noch einmal geprüft werden, in der Revision gehe es dagegen nur um mögliche Rechtsfehler, betonte er. Zuvor hatten mehrere Medien über das Gutachten berichtet.

Liebe Leserin, lieber Leser, aktuell können zu diesem Thema keine neuen Kommentare abgegeben werden. Ab 6 Uhr können Sie hier wieder wie gewohnt diskutieren. Wir danken für Ihr Verständnis.
Liebe Leser, bitte melden Sie sich an, um diesen Artikel kommentieren zu können. Mehr Informationen.
Neue Kommentare laden
Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Video des Tages
Anzeige
Gebrauchtwagensuche

Shopping
Shopping
Weiße Westen für Jederman: Bauknecht Haushaltsgeräte
OTTO.de
Shopping
Die neuen Prepaid-Tarife der Telekom entdecken
zur Telekom
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Auto > Elektromobilität

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Prepaid-Aufladung
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • MagentaCLOUD
  • Homepages & Shops
  • De-Mail
  • Freemail
  • Mail & Cloud M
  • Sicherheitspaket
  • Hotspot
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2017