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Martin Schulz: E-Auto-Quote soll Antwort auf Dieselskandal sein

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Nach Diesel-Skandal  

E-Autos – Schulz will Industrie "Druck machen"

11.08.2017, 12:00 Uhr | dpa, t-online.de

Martin Schulz: E-Auto-Quote soll Antwort auf Dieselskandal sein. Als Reaktion auf die Abgas-Affäre hat Kanzlerkandidat Martin Schulz einen Fünf-Punkte-Plan entwickelt, der die Autoindustrie stärker in die Pflicht nimmt. (Quelle: dpa)

Als Reaktion auf die Abgas-Affäre hat Kanzlerkandidat Martin Schulz einen Fünf-Punkte-Plan entwickelt, der die Autoindustrie stärker in die Pflicht nimmt. (Quelle: dpa)

Nach der Abgas-Affäre bei Diesel-Fahrzeugen fordert SPD-Chef Martin Schulz eine verbindliche Quote für Elektroautos in Europa, um der Technik zum Durchbruch zu verhelfen. 

Das ist ein Teil eines Fünf-Punkte-Plans zur Zukunft des Automobilstandortes Deutschland, der der "Süddeutschen Zeitung" vorliegt. Um die Grauzone bei den Prüfverfahren zu beseitigen, die es den Herstellern bisher erlaubt hat, auch ganz legal die Abgasvorschriften zu umgehen, will der SPD-Chef klare gesetzliche Regeln ohne "Interpretationsspielraum" und konsequente Kontrollen der Emissionsgrenzwerte schaffen. "Wir werden der Industrie deutlich mehr Druck machen", sagte er dem Blatt. 

Auf einem zweiten Gipfel im Herbst solle Bilanz gezogen werden, so Schulz zur "SZ". Wenn sich zeige, dass die Updates nicht ausreichen, "müssen technische Umrüstungen her - natürlich auf Kosten der Hersteller". Auch den Besitzern älterer Diesel, die sich trotz der von der Industrie angebotenen Kaufprämien keinen Neuwagen leisten können, müsse eine technische Nachrüstung angeboten werden.

Beim Diesel-Gipfel Anfang August war die Autoindustrie mit ihrem Plan durchgekommen, Diesel-Pkw lediglich mit einem Softwareupdate nachzurüsten. Der Zeitplan sieht vor, dass über fünf Millionen Diesel-Autos der Euro-Normen 5 und 6 mit einem Software-Update bis Ende 2018 mithilfe eines Software-Updates sauberer gemacht werden sollen, um den Stickstoffdioxid-Ausstoß deutlich zu senken. 

So will Schulz die Autoindustrie stärker kontrollieren

Außerdem will Schulz ein Kontrollsystem einführen. Dazu sollen für die Typengenehmigung von Fahrzeugen und für die Kontrolle der Emissionen zwei getrennte Behörden zuständig sein. Mit "stichprobenartigen Nachkontrollen" im Realbetrieb wolle man "den Druck erhöhen, dass die Fahrzeuge die Emissionsgrenzwerte auch wirklich einhalten", heißt es in dem Papier. Man brauche "eine wirksame Kontrolle gegen die Schummeltricks der Industrie", sagte Schulz.

Von der Industrie selbst verlangt der Schulz-Plan Investitionen in eine eigene Batterie- und Zellproduktion in Deutschland, um von ausländischen Herstellern unabhängig zu werden. "Die deutsche Autoindustrie muss beim Thema Elektro-Autos deutlich besser werden" sagte Schulz. Der US-Hersteller Tesla sei hierzulande "viel zu lange belächelt" worden. Diese "Hochnäsigkeit" könne sich die deutsche Autoindustrie nicht mehr leisten.

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