Brexit-Gespräche: Ursula von der Leyen reist zu Boris Johnson

Nach dem Wahlsieg von Boris Johnson ist der Brexit sicher – doch was kommt danach? Kommende Woche reist Ursula von der Leyen zum britischen Premier, um darüber zu sprechen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen wird am kommenden Mittwochnachmittag in London zu einem Gespräch mit Premierminister Boris Johnson erwartet. Das teilte eine britische Regierungssprecherin am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Weitere Einzelheiten wurden zunächst nicht bekanntgegeben. Auch aus Brüssel gab es eine Bestätigung – es ist der erste Besuch von der Leyens bei Johnson, seit sie ihr Amt im Dezember angetreten hat.

Themen des Gesprächs dürften der anstehende Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union am 31. Januar und die anschließenden Verhandlungen über die künftigen Beziehungen zwischen London und Brüssel sein.

Nach dem überwältigenden Wahlsieg Johnsons bei der Parlamentswahl im Dezember steht dem Brexit nichts mehr im Wege. Das Ratifizierungsgesetz für den Austrittsdeal wurde noch vor Weihnachten mit großer Mehrheit vom Unterhaus in zweiter Lesung angenommen. Das Gesetzgebungsverfahren wird in den kommenden Wochen fortgesetzt. Es gibt aber keinen Zweifel daran, dass der Gesetzentwurf sowohl das Unterhaus als auch das Oberhaus weitgehend unverändert passieren wird.

Besorgnis gibt es darüber, ob die bis Ende 2020 vorgesehene Übergangsphase ausreichen wird, um ein Handelsabkommen unter Dach und Fach zu bringen. Eine Verlängerungsoption um bis zu zwei Jahre, die noch bis Juli offen ist, lehnt Johnson kategorisch ab. Sollte es nicht gelingen, drohen erhebliche Handelsbarrieren.