Putin über russische Atomraketen: "Keine dieser Waffen ist abzufangen"

Eine Warnung an die Nato: Bei seiner traditionellen Jahresansprache stellt Wladimir Putin neue russische Waffensysteme vor. Gegen die neuen Atomraketen sei die US-Raketenabwehr wirkungslos.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hat als Reaktion auf die US-Raketenabwehr bei seiner Rede an die Nation neue Raketentypen der Streitkräfte UND die Entwicklung von neuartigen Atomwaffen vorgestellt. Putin präsentierte unter anderem eine schwere Interkontinentalrakete, einen atombetriebenen Marschflugkörper und einen neuartigen Torpedo. Keine dieser Waffen sei mit herkömmlichen Mitteln abzufangen, sagte der Kremlchef in Moskau.

"Es geht um neue strategische Raketensysteme Russlands, die wir entwickelt haben, als Reaktion auf den einseitigen Ausstieg der USA aus dem Vertrag über Raketenabwehr und die De-facto-Stationierung solcher Systeme auf dem Gebiet der USA und außerhalb der US-Grenzen", fügte der Präsident hinzu.

Die Langstreckenrakete "Sarmat" etwa habe keine Reichweitenbeschränkung, sagte Putin. Sie wiege mehr als 200 Tonnen und sei im Herbst erfolgreich getestet worden. Die Drohne könne einen atomaren Sprengkopf tragen und gegen Flugzeugträger und Anlagen entlang der Küste eingesetzt werden.

Russland hat nach den Worten von Präsident Wladimir Putin neue Atomwaffen getestet. Dazu gehörten ein Marschflugkörper und eine Unterwasserdrohne, beide mit Atomantrieb, die von feindlichen Kräften nicht abgefangen werden könnten, sagte Putin am Donnerstag in einer Rede zur Lage der Nation.

Armutsbekämpfung

In seiner Rede kündigt Putin außerdem umfassende neue Sozialprogramme an. Es sei notwendig, Armut zu bekämpfen. 20 Millionen Russen lebten derzeit unter der offiziellen Armutsgrenze, sagte Putin in seiner Rede zur Lage der Nation. Das entspricht einem Einkommen von umgerechnet rund 150 Euro pro Monat.

Die Zahl solle in der nächsten Wahlperiode von sechs Jahren halbiert werden. Messlatte der Politik müsse das Wohlergehen der Bürger sein. "Da müssen wir in den nächsten Jahren einen Durchbruch erzielen", sagte Putin. Nur so könne Russland dem Bevölkerungsrückgang begegnen.

Für Familien und Kinderbetreuung sollten 40 Prozent mehr ausgegeben werden als in den vergangenen Jahren. Vom Jahr 2020 an solle jährlich neuer Wohnraum für fünf Millionen Familien geschaffen werden. Renten sollten regelmäßig über die Inflation hinaus erhöht werden.

Freiheit ausweiten

Putin kündigte auch Investitionen in Stadt- und Regionalentwicklung und Straßenbau an. Bis Mitte des nächsten Jahrzehnts wolle Russland unter die fünf größten Volkswirtschaften aufrücken. Dafür müsse das Pro-Kopf-Einkommen um die Hälfte steigen. Am 18. März will sich Putin das Mandat für eine vierte Amtszeit als Präsident holen.

Außerdem soll laut Putin die Freiheit im Land gestärkt werden. "Um voranzukommen, müssen wir den Raum der Freiheit in allen Bereichen ausweiten", sagte Putin bei seiner traditionellen Jahresansprache in Moskau. Die demokratischen Institutionen, die Zivilgesellschaft und unter anderem die Gerichte müssten gestärkt werden. "Wir müssen ein Land sein, das offen ist für die Welt, für neue Ideen und Initiativen", sagte er. Russland habe sich in den vergangenen Jahren als "demokratische Gesellschaft auf einem freien, eigenständigen Weg" präsentiert.

Wegweisende Zeit

Die Ankündigung steht im Gegensatz zu Maßnahmen der vergangenen Jahre, die Freiheiten und demokratische Grundrechte einschränken. Zum Beispiel hat die Regierung ihre Kontrolle über das Internet ausgebaut und die Arbeit von Nichtregierungsorganisationen erschwert, die Geld aus dem Ausland erhalten.

Die kommende Zeit nach der Wahl sei laut Putin wegweisend für Russland. "Die kommenden Jahre werden entscheidend sein für die Entwicklung des Landes", sagte Putin bei seiner Jahresansprache am Donnerstag in Moskau. Es gehe darum, auf die Herausforderungen der technologischen Revolution zu reagieren. "Wer auch immer zum Präsidenten gewählt wird, (...) wir alle müssen fühlen und verstehen, was um uns herum geschieht", sagte Putin vor mehr als 1.000 Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Putins Wiederwahl für eine vierte Amtszeit am 18. März gilt als sicher.

Traditionell hätte er die Rede im Dezember halten sollen, doch wurde sie aus zeitlichen Gründen verschoben. Damit liegt sie nun kurz vor der Präsidentenwahl vom 18. März und bietet Putin ein öffentlichkeitswirksames Forum. Putins Wiederwahl gilt als sicher.