Nach Butscha: USA verhängen neue Sanktionen gegen Russland

Die USA haben nach den jüngst bekannt gewordenen russischen Gräueltaten neue Sanktionen gegen das Land verhängt. Dabei auch im Visier: die erwachsenen Kinder von Präsident Putin.

Die USA verhängen angesichts des Krieges in der Ukraine und der Gräueltaten im Kiewer Vorort Butscha neue Sanktionen gegen Russland. Die Strafmaßnahmen richten sich unter anderem gegen zwei große russische Banken sowie die erwachsenen Kinder des russischen Präsidenten Wladimir Putin und des Außenministers Sergej Lawrow, wie das Weiße Haus in Washington am Mittwoch ankündigte.

"Die widerliche Brutalität in Butscha hat auf tragische Weise den verabscheuungswürdigen Charakter des Putin-Regimes deutlich gemacht", sagte ein hoher Vertreter der US-Regierung.

Die Sanktionen richten sich gegen die große russische Sberbank und die von mehreren Oligarchen gegründete Alfa-Bank. Die Sberbank hält nach Angaben des Weißen Hauses fast ein Drittel der Vermögenswerte des gesamten russischen Bankensektors und ist für die russische Wirtschaft systemrelevant. Die Alfa Bank sei Russlands größtes Finanzinstitut in Privatbesitz. Außerdem verbietet die US-Regierung neue Investitionen in Russland durch US-Personen, wo auch immer diese sich befinden. So solle Russland weiter von der Weltwirtschaft isoliert werden.

US-Regierung geht gegen Oligarchen Malofejew vor

Strafmaßnahmen werden außerdem gegen russische Eliten und deren Verwandte verhängt. Dazu zählen unter anderem die erwachsenen Kinder von Präsident Putin, die Frau und die Tochter von Außenminister Lawrow, der frühere russische Staatschef Dmitri Medwedew sowie Premierminister Michail Mischustin. "Mit dieser Maßnahme werden sie vom US-Finanzsystem abgeschnitten und ihre Vermögenswerte in den Vereinigten Staaten eingefroren", so das Weiße Haus.

Die US-Regierung will zudem gegen den russischen Oligarchen Konstantin Malofejew vorgehen. US-Justizminister Merrick Garland verkündete am Mittwoch in Washington eine Anklage gegen Malofejew wegen Verstößen gegen zuvor verhängte Sanktionen. Malofejew sei in der Vergangenheit als eine der Hauptfinanzierungsquellen für die separatistischen Bewegungen auf der Krim und in der sogenannten Volksrepublik Donezk in der Ukraine identifiziert und mit Strafmaßnahmen belegt worden.

Nach der Verhängung von US-Sanktionen habe Malofejew dann versucht, diese zu umgehen, indem er über Komplizen Medien in ganz Europa erworben und betrieben habe. Garland sagte, außerdem seien Millionen von Dollar von einem Konto bei einem US-Finanzinstitut beschlagnahmt worden, bei denen es sich um Erlöse handele, die auf Malofejews Sanktionsverstöße zurückzuführen seien.

USA friert Geschäftskonten russischer Unternehmen ein

Auch wichtige russische Staatsunternehmen werden mit Strafmaßnahmen belegt. Diese würden es allen US-Bürgern verbieten, mit den sanktionierten Unternehmen Geschäfte zu machen. Die Vermögenswerte der Unternehmen in den USA werden eingefroren. Dadurch werde die Fähigkeit des Kremls beeinträchtigt, diese Unternehmen zu nutzen, um den Krieg in der Ukraine zu finanzieren, hieß es. Das US-Finanzministerium untersagt es Russland außerdem, Schulden mit Geldern zu begleichen, die der US-Gerichtsbarkeit unterliegen.

Die USA, die EU, Großbritannien und weitere Verbündete haben wegen des russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits zahlreiche Sanktionen gegen Moskau verhängt. Ziel der Maßnahmen waren bislang unter anderem Russlands Finanzsystem, der Technologiesektor sowie Politiker und Oligarchen, die als Gefolgsleute Putins gelten.