Gazastreifen: Was ist los am Grenzübergang Rafah zu Ägypten?

Der Grenzübergang Rafah zwischen dem Gazastreifen und Ägypten ist für die Palästinenser die letzte Möglichkeit, das umkämpfte Gebiet auf dem Landweg zu verlassen. Ist er nun offen – oder nicht?

Für die Palästinenser ist er die letzte Möglichkeit, den Gazastreifen auf dem Landweg zu verlassen, fast gleicht er einem Nadelöhr: Angesichts des israelischen Aufrufs zur Flucht kommt dem Grenzübergang Rafah zu Ägypten im Süden eine enorme Bedeutung zu.

Das Problem: Momentan ist unklar, ob der Grenzübergang überhaupt geöffnet ist. Zwar behauptet die Regierung Ägyptens zuletzt wiederholt, die Grenze sei offen. Allerdings können unabhängige Journalisten vor Ort kaum arbeiten, sodass niemand genau weiß, ob diese Angaben stimmen.

Auch lassen sich so die Angaben eines hochrangigen jordanischen Beamten kaum überprüfen, der dem US-Nachrichtensender CNN zuletzt sagte, die Station im Gazastreifen sei "nicht funktionsfähig", nachdem es zu Angriffen Israels gekommen sei: "Die Jordanier und Ägypter warten auf die Sicherheitsfreigabe der Israelis, um (Hilfs-)Lastwagen die Überquerung zu ermöglichen, ohne dass ein weiterer Luftangriff droht." Ob dies jedoch weiterhin der Fall ist, ist nicht bekannt.

Amerikaner sollen über Rafah ausreisen dürfen

Rafah ist der einzige Grenzübergang vom Gazastreifen, der nicht auf israelisches Gebiet führt. In der Vergangenheit wurde über die Straße im Süden des Autonomiegebiets der größte Teil der Hilfsgüterlieferungen für die Palästinenser abgewickelt. Palästinenser durften die Grenze dabei stets nur mit einer Sondergenehmigung passieren.

Am Samstag hieß es, dass Ägypten und die USA sich darauf verständigt hatten, dass Amerikaner, die sich derzeit in Gaza aufhielten, kurzfristig über Rafah das Palästinensergebiet verlassen könnten. Wann dies der Fall sein könnte und ob damit eine generelle – vollständige – Öffnung der Grenze für alle verbunden sein könnte, ist allerdings noch offen.

Al-Sisi zurückhaltend bei Grenzöffnung

Ein Grund für die widersprüchlichen Angaben, für das Zögern auf ägyptischer Seite, dürfte sein, dass sich das Land schon in der Vergangenheit immer wieder gegen einen größeren Zustrom palästinensischer Flüchtlinge gestellt hat. Wie in vielen arabischen Staaten glaubt man auch in Ägypten, dass Israel nach einer Gelegenheit sucht, um die Palästinenser dauerhaft aus dem Gazastreifen zu vertreiben – obwohl es dafür keinerlei Hinweise gibt.

Ägyptens Staatschef Abdel Fatah Al-Sisi sagte zuletzt: "Die palästinensische Frage ist die Frage aller Fragen und die Frage aller Araber. Es ist wichtig, dass ihr Volk standhaft und auf seinem Land präsent bleibt, und wir werden alle Anstrengungen unternehmen, um es zu verteidigen."

Zugleich wies er darauf hin, dass sein Land schon jetzt neun Millionen Flüchtlinge beherberge. Laut einem UN-Bericht stammen die meisten von ihnen dabei aus dem Sudan, Syrien, dem Jemen und Libyen.

Zuletzt hatte sich EU-Ratspräsident Charles Michel dafür ausgesprochen, die internationale Hilfe für Ägypten aufzustocken. Man könne sich vorstellen, was die Aufnahme weiterer Flüchtlinge "für ein Land mit einigen finanziellen und wirtschaftlichen Herausforderungen" bedeute. "Es bedeutet, dass wir mit diesen Ländern zusammenarbeiten müssen", sagte Michel der Nachrichtenagentur AP. Ziel sei es, "einen Korridor, einen humanitären Korridor, zu ermöglichen".

Anmerkung der Redaktion: In einer früheren Version dieses Artikels hatten wir Bezug genommen auf ein Video, das bei X, vormals Twitter, verbreitet wurde und an der ägyptischen Grenze wartende Krankenwagen und Laster zeigte. Dabei handelt es sich jedoch um Aufnahmen älteren Datums, die nicht die aktuelle Lage widerspiegeln. Wir haben die entsprechende Stelle im Artikel korrigiert und das Video entfernt.