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Macron droht bei Chemiewaffeneinsatz Syrien mit Vergeltung

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Putin in Frankreich  

Macron droht Syrien mit Vergeltung

29.05.2017, 19:05 Uhr | dpa

Macron droht bei Chemiewaffeneinsatz Syrien mit Vergeltung. Beim Treffen von Wladimir Putin und Emmanuel Macron in Versailles vor den Toren von Paris lag der Fokus auf der Terrorismusbekämpfung und der Syrien-Krise. (Quelle: AP/dpa/Alexander Zemlianichenko)

Beim Treffen von Wladimir Putin und Emmanuel Macron in Versailles vor den Toren von Paris lag der Fokus auf der Terrorismusbekämpfung und der Syrien-Krise. (Quelle: Alexander Zemlianichenko/AP/dpa)

Frankreichs Präsident Macron ist erst seit gut zwei Wochen im Amt. Doch auf der internationalen Bühne schlägt er bereits seine Pflöcke ein. Im blutigen Syrien-Konflikt legt er eine "rote Linie" seines Landes fest.

Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron hat vor dem Einsatz von Chemiewaffen in Syrien gewarnt. Das sei eine "rote Linie", deren Überschreitung Vergeltungsmaßnahmen und eine unverzügliche Antwort Frankreichs nach sich zögen, sagte Macron am Montag in Versailles bei Paris. Dort traf sich der französische Präsident erstmals mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin.

Anfang April starben bei einem mutmaßlichen Angriff mit Giftgas auf die Stadt Chan Scheichun mehr als 80 Menschen. Die USA und andere westliche Regierungen machten dafür die syrische Luftwaffe verantwortlich. Syrien wies die Schuld von sich.

"Diplomatischer" Händedruck von Macron

Das Treffen mit dem Kremlchef dauerte länger als ursprünglich als erwartet. Der Händedruck Macrons mit dem Russen wurde von Kommentatoren als "diplomatisch" und "professionell" bezeichnet. Es sein kein Gezerre gewesen wie vor wenigen Tagen mit Donald Trump am Rande des Brüsseler Nato-Treffen.

"Dialog und Anspruch", schrieb Macron auf dem Kurznachrichtendienst Twitter mit Blick auf das heikle Treffen. Der Empfang im Königsschloss von Versailles sei ein "starkes Signal" gewesen, um den Rang des russischen Präsidenten zu unterstreichen, sagten Kommentatoren.

Gemeinsamer Kampf gegen Terrorismus

Im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) könnte die Partnerschaft mit Moskau gestärkt werden, sagte Macron. Er sprach sich auch für einen demokratischen Übergang in dem Bürgerkriegsland aus. Dabei müsse jedoch Syrien als Staat bewahrt werden. "In der Region sind gescheiterte Staaten eine Bedrohung."

Putin rief seinerseits Frankreich zum gemeinsamen Kampf gegen den Terrorismus auf. Er habe Macron vorgeschlagen, eine gemeinsame Arbeitsgruppe zu gründen, die sich in Moskau und Paris treffe, sagte der Kremlchef. Zugleich stärkte er indirekt seinem engen Verbündeten Syrien den Rücken.

"Es ist unmöglich, gegen die Terrorgefahr zu kämpfen, indem man die Staatlichkeit in Ländern zerstört, die ohnehin schon unter innenpolitischen Problemen und Widersprüchen leiden."

Russland unterstützt die syrische Regierung im Bürgerkrieg militärisch. Frankreich und der Westen fordern eine politische Zukunft Syriens ohne Präsident Baschar al-Assad. Der Konflikt forderte nach UN-Schätzungen über 400 000 Tote.

Treffen zu Ukraine-Krise vereinbart

Frankreich und Russland streben laut Macron im Friedensprozess für die krisengeschüttelte Ukraine ein baldiges Treffen im sogenannten Normandie-Format an. In dieser informellen Gruppe sind auch Deutschland und die Ukraine vertreten.

Es gebe den Willen, im Rahmen der Friedensvereinbarung von Minsk zu einer Deeskalation des Konflikts zu kommen, sagte Macron. Der Plan wurde im Februar 2015 unter Vermittlung von Macron Amtsvorgänger François Hollande und Kanzlerin Angela Merkel ausgehandelt.

Weder die mehrfach erklärte Waffenruhe noch der Abzug von schwerem Kriegsgerät sind aber bisher umgesetzt. Seit mehr als drei Jahren bekämpfen sich Regierungseinheiten und von Moskau unterstützte Separatisten. Nach UN-Schätzungen sind etwa 10 000 Menschen getötet worden.

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