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Norwegen: Konservative Regierung gewinnt Wahl

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Wahlen in Norwegen  

Konservative Regierung gewinnt

11.09.2017, 21:51 Uhr | dpa

Norwegen: Konservative Regierung gewinnt Wahl. Die norwegische Regierungschefin Erna Solberg zeichnet sich als Siegerin der Wahlen ab. (Quelle: dpa/EPA/AAS ERLEND NORWAY)

Die norwegische Regierungschefin Erna Solberg zeichnet sich als Siegerin der Wahlen ab. (Quelle: EPA/AAS ERLEND NORWAY/dpa)

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg kann nach ersten Prognosen weiter regieren. Doch es kann noch knapp werden, denn zwei ihrer Partner liegen knapp an der Vier-Prozent-Hürde.

Bei der Parlamentswahl in Norwegen deutet sich ein Sieg für die bürgerliche Regierung unter der konservativen Ministerpräsidentin Erna Solberg an. Einer ersten Prognose nach Schließung der Wahllokale zufolge liegt ihre Partei Høyre mit den bisherigen Bündnispartnern zusammen knapp vor dem sozialdemokratischen Herausforderer Jonas Gahr Støre mit seinen Partnern.

Solberg, seit 2013 Ministerpräsidentin in Norwegen, kann damit wohl weiter regieren. Mit einem offiziellen Auszählungsergebnis wurde erst am Dienstag gerechnet.

85 Mandate notwendig

Für eine Mehrheit sind im norwegischen Parlament Storting 85 Mandate nötig. Solbergs Koalition aus konservativer Høyre und rechtspopulistischer Fortschrittspartei braucht für eine Mehrheit wieder die Unterstützung der christlichen KRF und der liberalen Venstre. Zusammen kamen die vier Parteien in der Prognose am Montagabend auf etwa 88 Sitze. Minderheitsregierungen sind in Norwegen üblich.

Das von Støre angestrebte Bündnis von Arbeiterpartei, Zentrumspartei und Sozialistischer Linkspartei kann mit 81 Sitzen rechnen.

Støres Sozialdemokraten bleiben demnach mit etwa 27,5 Prozent der Stimmen wie bereits 2013 stärkste Partei. Doch sie verlieren mehr als drei Prozent. Die Koalitionspartner gewinnen hinzu, allerdings nicht genug.

Hoch entwickeltes Staatsgefüge

Zweitstärkste Partei ist Solbergs Høyre mit demnach etwa 25,6 Prozent. Die rechtspopulistische Fortschrittspartei, die es 2013 erstmals in die Regierung geschafft hatte, kam in der Prognose auf etwa 15 Prozent. In deren Jugendorganisation war der verurteilte Massenmörder Anders Behring Breivik früher Mitglied.

Die Grünen schaffen es voraussichtlich nicht über die Vier-Prozent-Hürde. Auch für die christliche KRF und die liberale Venstre, die bisher die konservative Regierung geduldet haben, könnte es noch knapp werden.

Norwegen gilt mit seinen 5,23 Millionen Einwohnern als das am weitesten entwickelte Land der Welt. Lebensstandard und Zufriedenheit sind hoch. Seit das Land Ende der 60er auf die erste wirtschaftlich nutzbare Erdölquelle stieß, hat es viel Geld verdient. Sinkende Ölpreise bedeuteten zuletzt allerdings auch geringere Staatseinnahmen und den Verlust tausender Arbeitsplätze. Die Arbeitslosenquote stieg auf 4,5 Prozent. Inzwischen wächst die Wirtschaft allerdings wieder.

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