Bermuda schafft Ehe für alle ab – Kritik an britischen Außenminister

Das britische Überseegebiet Bermuda hat die Ehe für alle wieder abgeschafft. Menschenrechtler sprechen von einer Schande, auch der britische Außenminister steht in der Kritik.

Großbritanniens Außenminister Boris Johnson ist angesichts eines Rückziehers des britischen Überseegebiets Bermuda in Sachen Ehe für alle in die Kritik geraten. Johnson hatte sich entschlossen, kein Veto gegen die Abschaffung eines entsprechenden Gesetzes in Bermuda einzulegen. Der Labour-Abgeordnete David Lammy bezeichnete diese Entscheidung bei einer Debatte im Parlament in London als "Quelle großer Schande".

Die Regierung sei "ernsthaft enttäuscht" gewesen von der Entscheidung Bermudas, sagte Staatssekretär Harriet Baldwin, der Johnson bei der Debatte vertrat. Der Außenminister habe die Auswirkungen "extrem sorgfältig" berücksichtigt, sei aber zu dem Schluss gekommen, dass ein Eingriff in die Selbstverwaltung des Überseegebiets nicht gerechtfertigt sei.

Ehe wird durch gleichgeschlechtliche Partnerschaft ersetzt

Bermuda rudert als wohl erste Region der Welt bei der Ehe für alle wieder zurück. Gouverneur John Rankin hat nun ein Gesetz unterzeichnet, das die Ehe für alle durch eine gleichgeschlechtliche Partnerschaft ersetzt. Im Mai vergangenen Jahres hatte der Oberste Gerichtshof noch den Weg für die gleichgeschlechtliche Ehe auf der Inselgruppe im Atlantik freigemacht.

In der konservativen Region war die Ehe für alle allerdings stets umstritten. Bei einer Volksabstimmung im Juni 2016 sprachen sich mehr als zwei Drittel gegen die gleichgeschlechtliche Ehe aus. Allerdings nahm noch nicht einmal die Hälfte der Wähler an dem Referendum teil.

Schon geschlossene Ehen bleiben gültig

"Mit dem neuen Gesetz wollen wir einen fairen Ausgleich zwischen zwei unversöhnlichen Gruppen in Bermuda schaffen. Wir stellen fest, dass die Ehe nur zwischen Mann und Frau geschlossen werden kann und schützen gleichzeitig die Rechte gleichgeschlechtlicher Paare", sagte Bermudas Innenminister Walton Brown.

Künftig dürfen gleichgeschlechtliche Partner beispielsweise im Todesfall erben, sie haben ein Recht auf die Rentneransprüche und können medizinische Entscheidungen für den Partner treffen. Die bereits geschlossenen gleichgeschlechtlichen Ehen behalten Gültigkeit.

Kritik von Menschenrechtlern

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Campaign (HRC) kritisierte das neue Gesetz. "Es ist eine Schande, dass Gouverneur Rankin und das Parlament Bermuda zum ersten Territorium der Welt machen, das die Ehe für alle wieder zurücknimmt", sagte HRC-Direktor Ty Cobb. "Die Entscheidung nimmt liebenden gleichgeschlechtlichen Paaren das Recht, zu heiraten, und setzt Bermudas internationale Reputation aufs Spiel."