Heiko Maas' Antrittsbesuch in Polen | Deutschland und Polen wollen Weimarer Dreieck erneuern

Seit anderthalb Jahren kam es nicht mehr zu Treffen des polnischen, deutschen und französischen Außenministers. Der neue deutsche Außenminister Heiko Maas will dieses Format erneuern.

Deutschland und Polen wollen ihre regelmäßigen Beratungen mit Frankreich über europäische Zukunftsfragen wiederbeleben. Bundesaußenminister Heiko Maas und sein polnischer Kollege Jacek Czaputowicz sprachen sich am Freitag bei einem Treffen in Polen dafür aus, die Treffen des sogenannten "Weimarer Dreiecks" nach eineinhalb Jahren Pause wieder aufzunehmen.

Maas betonte, dass er trotz aller Differenzen mit der aktuellen polnischen Regierung eine enge Partnerschaft mit dem zweitgrößten Nachbarland Deutschlands anstrebe. "Deutschland und Polen sind trotz manchmal unterschiedlicher Perspektiven unersetzliche Nachbarn, Freunde", sagte er.

Gegenseitige Kritik hat zugenommen

Seitdem die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) in Polen an der Macht ist, sind die deutsch-polnischen Beziehungen deutlich abgekühlt. Differenzen gibt es vor allem bei den Themen Rechtsstaatlichkeit, Haltung zu Russland und Flüchtlingspolitik.

Die PiS-Regierung ist in der Europäischen Union derzeit vor allem wegen ihrer Justizreform in der Kritik. Die EU-Kommission sieht die Unabhängigkeit der Justiz bedroht. Brüssel leitete deswegen im Dezember erstmals in der EU-Geschichte ein Sanktionsverfahren ein, durch das Polen sogar seine Stimmrechte in der EU verlieren könnte.

Maas sagte, er hoffe auf eine "vernünftige Lösung" und ein Signal aus Polen. Er hoffe, dass man so gar nicht dazu kommen werde, über eine Kürzung der EU-Zahlungen im zweistelligen Milliardenbereich für strukturschwache Regionen in Polen zu reden. Czaputowicz verteidigte die Justizreformen. "Sie verletzen nicht das europäische Recht", sagte er. Polen sei aber bereit, offene Fragen mit der EU zu klären. "Wir möchten dieses Problem unbedingt lösen."

Die polnische Regierung kritisiert vor allem die deutsche Flüchtlings- und Energiepolitik. Sie stemmt sich gegen die von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) geforderten Quoten zur Verteilung von Flüchtlingen in der EU und will den Bau der geplanten Gaspipeline Nord Stream 2 verhindern. Durch eine weitere Pipeline von Russland durch die Ostsee nach Deutschland mache sich Europa zunehmend von Russland abhängig, warnt die Regierung in Warschau.

Europas Zukunft werde auch mit östlichen Ländern besprochen

Mit dem Vorstoß signalisiert Maas, dass er trotz allem an einer engen Zusammenarbeit interessiert ist. Das "Weimarer Dreieck" sei ein gutes Symbol, um zu zeigen, dass die Diskussion über die Zukunft Europas "nicht nur zwischen Deutschland und Frankreich geführt wird, sondern auch mit den östlichen Ländern in Europa", sagte Maas nach dem Treffen mit Czaputowicz.

Das "Weimarer Dreieck" war nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und des Warschauer Paktes 1991 gegründet worden, um Polen an die Europäische Union und die Nato heranzuführen. Das letzte Außenministertreffen fand 2016 zum 25. Jubiläum statt. Ein anschließend geplantes Treffen der Staats- und Regierungschefs kam aber nicht zustande.