Iran droht mit Austritt aus Atomwaffensperrvertrag

Im Streit über das Atomprogramm des Iran hat der Außenminister jetzt einen Austritt seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Spiel gebracht. Grund: ein Schlichtungsverfahren vor dem UN-Sicherheitsrat.

Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif hat einen möglichen Ausstieg seines Landes aus dem Atomwaffensperrvertrag ins Gespräch gebracht. "Die europäischen Ankündigungen haben keinerlei rechtliche Grundlage", sagte Sarif laut staatlicher Nachrichtenagentur Icana am Montag. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben im Atomkonflikt ein Streitschlichtungsverfahren eingeleitet. Sollte die Angelegenheit vor den Sicherheitsrat kommen, überlege man sich, aus dem Atomwaffensperrvertrag auszutreten, sagte Sarif. Vor einem solchen Schritt seien aber noch andere Maßnahmen denkbar.

Die iranische Regierung sieht im Streit über das Atomabkommen dennoch Spielraum für Verhandlungen. "Trotz der Böswilligkeit, die wir in einigen europäischen Ländern sehen, glauben wir, dass die Tür für Verhandlungen nicht geschlossen ist", sagte Außenamtssprecher Abbas Mussawi in Teheran. Die Europäer seien nun am Zug, "ob sie unabhängig sein wollen oder auf die Worte eines Rüpels wie Amerika hören", sagte Mussawi laut iranischer Nachrichtenagentur Isna.

"Iran ist dem Deal treu"

Die Einleitung des Streitschlichtungsverfahrens kritisierte auch er. Iran habe das Recht, seine Verpflichtungen als Ausgleich zu reduzieren. "Iran ist dem Deal treu. Was uns wichtig ist, ist das Handeln der anderen Seite", sagte Mussawi. Man plane einen letzten und effektiven Schritt in den kommenden Tagen, sollte es so weitergehen.

Die Atomvereinbarung von 2015 soll dem Iran ein ziviles Atomprogramm ermöglichen, aber eine atomare Bewaffnung verwehren. Sie war an die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen geknüpft. Die USA stiegen aber 2018 einseitig aus dem von den UN übernommenen Abkommen aus und haben Teheran wieder mit schweren Wirtschaftssanktionen belegt. Nach einem Karenzjahr begann auch der Iran, die Regeln der Vereinbarung zunehmend zu missachten.