Gefühl der Bedrohung Russlands Nachbarn rüsten auf
News folgenPolen erhöht massiv den Verteidigungsetat und wird seine Streitkräfte umfangreich modernisieren. Die Einkaufsliste der Militärs ist lang: 32 Kampf- und 70 Transporthubschrauber, 97 Drohnen, 20 Luftabwehreinheiten, einige hundert Kampfpanzer und gepanzerte Fahrzeuge, dazu einige Schiffe für die Marine und Marschflugkörper für die Luftwaffe. Innerhalb von zehn Jahren sollen insgesamt 32 Milliarden Euro investiert werden - wegen der Bedrohung aus Russland.
Geplant wurde die massive Aufrüstung schon vor Beginn der Ukraine-Krise 2014. Die Annexion der Krim durch Russland und die Kämpfe in der Ostukraine haben das Projekt aber erst so richtig in Fahrt gebracht. Im laufenden Jahr erhöht Polen seinen Verteidigungsetat um 20 Prozent und zählt damit erstmals zu dem kleinen Kreis der Nato-Länder, die das Bündnisziel erreichen, mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für das Militär auszugeben.
Angst vor Moskau
In den Baltischen Nachbarstaaten Polens steigen die Militärausgaben nach einer neuen Studie des Stockholmer Friedensforschungsinstituts Sipri ebenfalls sprunghaft. Bis 2011 hatten Litauen, Lettland und Estland ihre Verteidigungsetats über mehrere Jahre gekürzt, jetzt schnellen sie in die Höhe. Estland gibt 2015 etwa 7,3 Prozent mehr als im Vorjahr aus, Lettland 15 Prozent und Litauen sogar 50 Prozent - die mit Abstand höchste Steigerungsrate in der Europäischen Union.
Polen und die baltischen Staaten fühlen sich von Russland bedroht, und sie beobachten schon seit Jahren mit Skepsis, wie Moskau seine Rüstungsausgaben schrittweise erhöht - seit 2005 um 97 Prozent. Heute gibt Russland 4,5 Prozent seiner gesamten Wirtschaftsleistung für die Streitkräfte aus. Nur in zwölf der weltweit rund 200 Länder ist dieser Anteil höher. Und nur Washington und Peking geben in absoluten Zahlen mehr Geld für die Streitkräfte aus als Moskau.
Westeuropäische Staaten halten sich zurück
Die Krise führte aber noch nicht in allen europäischen Ländern zu einem neuen Bewusstsein, was Militärausgaben angeht. "Die Ukraine-Krise hat die Sicherheitslage in Europa grundlegend verändert, aber bisher sind die Auswirkungen auf die Militärausgaben vor allem in den an Russland grenzenden Staaten spürbar", sagt Sipri-Forscher Sam Perlo-Freeman.
Je weiter die Krise entfernt ist, desto weniger sind die Europäer bereit, zusätzliches Geld locker zu machen. In Portugal, am westlichen Ende Europas, sinken die Verteidigungsausgaben in diesem Jahr sogar um 11 Prozent - so stark wie in keinem anderen EU-Land.
Deutschland mit halbem Kurswechsel
Deutschland liegt bei seinen Militärausgaben in der Mitte. Mit dem Haushaltsplan für 2016 hat die Regierung zwar einen Kurswechsel vorgenommen und will die Verteidigungsausgaben bis 2019 schrittweise von derzeit 33 auf 35 Milliarden Euro erhöhen. Trotzdem wird sie von dem Zwei-Prozent-Ziel der Nato weit entfernt bleiben. Dafür müsste sie - gemessen am BIP 2014 - sage und schreibe 58 Milliarden Euro ausgeben.
Das ist illusorisch. Es kann sogar sein, dass sich Deutschland von dem Ziel der Nato weiter entfernt. Denn das BIP könnte schneller steigen als der Verteidigungsetat. Der wächst in den nächsten vier Jahren um 6,2 Prozent. Das Wirtschaftswachstum lag in den vergangenen vier Jahren bei 12,7 Prozent.
