Brief von Sonderermittler: Donald Trump droht nächste Anklage

Dem ehemaligen US-Präsidenten könnte ein weiteres Verfahren drohen. Nach eigenen Angaben wurde er von der Justiz darüber informiert.

Der frühere US-Präsident Donald Trump ist nach eigenen Angaben "Ziel" von Ermittlungen zur Kapitol-Erstürmung vom Januar 2021 – und könnte angeklagt werden. Trump erklärte am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social, er habe einen Brief von Sonderermittler Jack Smith erhalten.

"Der geistesgestörte Jack Smith, der Staatsanwalt im Justizministerium von Joe Biden, schickte einen Brief (wieder war es Sonntagabend!), in dem er erklärte, dass ich ein Ziel der Ermittlungen der Grand Jury vom 6. Januar sei, und mir eine sehr kurze Frist von vier Tagen gab, um mich beim Justizministerium zu melden, was fast immer eine Verhaftung und Anklage bedeutet", zitierte der US-Nachrichtensender CNN aus dem Post des ehemaligen US-Präsidenten.

Ausschuss empfahl Strafverfahren

Smith hatte bereits im Juni eine Anklage gegen Trump in der Geheimdokumentenaffäre erwirkt. Der vom Justizministerium eingesetzte Sonderermittler führt zwei Ermittlungen parallel: Jene zu Geheimdokumenten, die Trump zum Ende seiner Amtszeit Anfang 2021 aus dem Weißen Haus in sein Privatanwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida mitgenommen hatte, und jene zu einer möglichen strafrechtlichen Verantwortung des ehemaligen US-Präsidenten für die Gewalt vom 6. Januar 2021.

Radikale Anhänger Trumps hatten das Kapitol gestürmt, als dort der Sieg des Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 zertifiziert werden sollte. Trump hatte seine Anhänger zuvor dazu aufgerufen, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus" zu kämpfen. In den Wochen zuvor hatte der abgewählte Amtsinhaber behauptet, er sei Opfer von massivem Wahlbetrug geworden – eine vielfach widerlegte Behauptung.

Der Untersuchungsausschuss des Repräsentantenhauses zur Kapitol-Erstürmung empfahl der Justiz im vergangenen Dezember, gegen den früheren Präsidenten ein Strafverfahren unter anderem wegen Anstiftung oder Beihilfe zu einem Aufstand einzuleiten.