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Martin Schulz: Kommt jetzt die Flucht nach vorn?

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"Zukunftsplan für Deutschland"  

Martin Schulz will endlich mit Themen punkten

17.05.2017, 08:43 Uhr | dpa, AFP, df

Martin Schulz: Kommt jetzt die Flucht nach vorn?. Martin Schulz will endlich mit Themen punkten. (Quelle: dpa)

Der SPD-Chef verspricht mehr Geld für Bildung und Infrastruktur. (Quelle: dpa)

Der SPD-Kanzlerkandidat steht unter Zugzwang: Seine Partei verliert drei Landtagswahlen in Folge, die Umfragewerte befinden sich im Sturzflug. Nun will Martin Schulz mit einem  "Zukunftsplan für Deutschland" neu angreifen.

Der Parteichef sagte in einer Fraktionssitzung, die SPD wolle die Zukunft des Landes mit mehr Investitionen in Bildung, Forschung und Entwicklung sowie die Infrastruktur sichern. Auch seien die innere und die soziale Sicherheit untrennbar miteinander verbunden.

Plan soll konkrete Vorschläge enthalten

Unter der Überschrift "Zukunftsplan" will Schulz im Wahlkampf vor der Bundestagswahl Punkt für Punkt konkrete Vorschläge präsentieren. Ihm wird vorgehalten, bislang außer Ideen zur Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu wenig Inhalte angeboten zu haben.

Den Anfang macht Schulz beim Thema Bildung: "Ich habe die Nase voll von Kompetenzdebatten in der Bildungspolitik", wurde er von Teilnehmern der Fraktionssitzung zitiert. Schulz plant, bei der Bildung an diesem Donnerstag bei einer Veranstaltung in Berlin ins Detail zu gehen.

"Hart arbeitende Mitte" entlasten

Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen stellt Schulz eine finanzielle Entlastung in Aussicht. Die "hart arbeitende Mitte dieses Landes" müsse entlastet werden, sagte Schulz am Montagabend im ZDF. Auch im Entwurf des SPD-Wahlprogramms heißt es: "Die Mehrheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer soll mehr Netto vom Brutto haben. Das ist unser Ziel."

Konkrete Pläne für Steuersenkungen legte unterdessen der niedersächsische SPD-Ministerpräsident Stephan Weil vor. Er will den Solidaritätszuschlag abschaffen und höhere Steuern für Besserverdiener einführen. Die Steuern für kleine und mittlere Einkommen würden dagegen sinken.

Schulz äußert sich zurückhaltend

Die Bundes-SPD wollte ihr Steuerkonzept ursprünglich möglichst spät vorstellen, um Rückenwind für den Wahlkampf-Endspurt zu gewinnen. Parteichef Schulz sagte in der ARD, er wisse von den Vorschlägen, äußerte sich aber zurückhaltend. Weil habe ihn informiert, dass er ein "Denkmodell" ausgearbeitet habe: "Das werden wir sicher in unsere Debatten mit einbeziehen."

Einen "Deutschland-Plan" hatte im Wahlkampf 2009 der damalige SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier vorgelegt. Er wollte innerhalb eines Jahrzehnts vier Millionen Jobs schaffen. 

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