Bundestagswahl Gabriel zweifelt anscheinend an Wahlsieg
News folgenBundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) äußert Zweifel daran, dass seine SPD bei der Bundestagswahl stärkste Partei werden kann.
"Eine große Koalition ist deshalb nicht sinnvoll, weil damit die SPD nicht den Kanzler stellen kann", sagte er in einem live im Internet übertragenen "Spiegel"-Interview. Den Kanzler kann die SPD in einem solchen Bündnis nur stellen, wenn sie stärker als CDU und CSU zusammen wird.
Anfang August hatte Gabriel in einem vielzitierten "Stern"-Interview seine Ablehnung einer großen Koalition noch inhaltlich begründet. Unter Hinweis auf die Differenzen mit der Union nach vier Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit sagte er: "Deshalb werden wir uns trennen." Der Satz war von vielen Beobachtern als klare Absage an ein schwarz-rotes Bündnis verstanden worden.
Mitte August schwächte Gabriel seine Äußerung dann in einem Interview mit der "Deutschen Presse-Agentur" ab und machte deutlich, dass er die große Koalition nicht kategorisch ausschließt: "Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden Wählerinnen und Wähler, das ist auch ganz gut so in einer Demokratie", so der Bundesaußenminister.
Jetzt begründet er seine Ablehnung eines solchen Bündnisses mit den Kräfteverhältnissen der potenziellen Partner. Die SPD liegt in den Umfragen zwischen 22 und 24 Prozent, die Union zwischen 37 und 40 Prozent.
Keine Kanzler-Option für die SPD
Gabriel verwies in dem "Spiegel"-Interview auf den Anspruch von Schulz, Kanzler zu werden, machte aber gleichzeitig deutlich, dass er das bei einer großen Koalition für unrealistisch hält: "Weil da kann der Schulz schon mal einpacken, weil dabei wird er dann nicht Kanzler."
Nach den derzeitigen Umfragen gibt es aber auch keine andere Koalitionsoption, bei der die SPD den Kanzler stellen könnte. Weder ein Bündnis mit Linken und Grünen noch eine Ampelkoalition mit FDP und Grünen kommen auf eine Mehrheit.
Linke sei nicht regierungsfähig
Der Linken sprach Gabriel in dem Interview die Regierungsfähigkeit ab, warf ihr innere Zerrissenheit vor und Teilen der Partei AfD-Nähe, Linkspopulismus und Antisemitismus. "Mit einer Partei, die in Wahrheit zwei Parteien sind, und die in sich Positionen zulässt, die auch die AfD einnimmt, zu Europa zum Beispiel und zum Euro, da wird das nix", sagte er zu einem möglichen rot-rot-grünen Bündnis.
Gabriel zweifle bereits daran, dass die Linke in einer geheimen Abstimmung im Bundestag überhaupt für einen SPD-Kanzler stimmen würde: "Weil es so viele SPD-Hasser gibt da drin, dass ich nicht glaube, dass wir uns auf so ein Abenteuer einlassen können."
"Antizionismus als Deckmäntelchen für Antisemitismus"
"Die Linkspartei ist leider, leider aus meiner Sicht nicht berechenbar", betonte der Vizekanzler. Als Beispiel nannte er die Haltung von Teilen der Partei zu Israel. "Wer den Antizionismus als Deckmäntelchen für seinen Antisemitismus missbraucht, da werden Sie in einem deutschen Sozialdemokraten keinen Bündnispartner zu finden", so Gabriel.
