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Juso-Chef Kühnert: Union will "GroKo" aus Bequemlichkeit


Juso-Chef Kevin Kühnert
Union will aus Bequemlichkeit Große Koalition

Von afp, t-online
27.11.2017Lesedauer: 2 Min.
Statt einer Neuauflage der großen Koalition wollen die Jusos eine Neuausrichtung der SPD nach links.Vergrößern des BildesStatt einer Neuauflage der großen Koalition wollen die Jusos eine Neuausrichtung der SPD nach links. (Quelle: Oliver Dietze/dpa-bilder)
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Juso-Chef Kevin Kühnert fordert eine ordentliche Politik statt einer Politik aus Bequemlichkeit. Der SPD-Nachwuchs lehnt eine Neuauflage der Großen Koalition ab.

Der neue Juso-Chef Kevin Kühnert sagte am Montag im Südwestrundfunk (SWR), die Union strebe das Bündnis mit den Sozialdemokraten vor allem aus Bequemlichkeit an. "Das verstehe ich auch, wenn man so ambitionslos Politik macht, wie die Kanzlerin das seit vielen Jahren macht. Dann erscheint das als der bequemere Weg."

In der Politik gehe es aber nicht darum, wie es für Kanzlerin Angela Merkel (CDU) "am bequemsten ist, sondern, wie ordentliche Politik gemacht werden kann. Deswegen sollte die Union sich jetzt mal ein bisschen flexibler in ihren Gedankengängen darüber zeigen, wie man politische Mehrheiten für Anliegen organisieren kann", fügte Kühnert hinzu.

Neuer Juso-Vorsitzender Kühnert

Der 28-Jährige war am Freitag beim Juso-Bundeskongress in Saarbrücken zum Nachfolger von Johanna Uekermann gewählt worden. Offen zeigte sich Kühnert im SWR für eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung. "Das ist jetzt aber nichts, wo der Ball bei der SPD liegt. Die Union ist stärkste Kraft geworden bei der Bundestagswahl."

SPD-Chef Martin Schulz hatte nach dem historisch schlechten Ergebnis seiner Partei bei der Bundestagswahl den Gang in die Opposition angekündigt. Auch nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zwischen Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis beschloss die SPD-Spitze vor einer Woche zunächst, für eine große Koalition nicht zur Verfügung zu stehen.

In den folgenden Tagen rückten die Sozialdemokraten dann von dem strikten Nein ab. Schulz machte am Freitag aber deutlich, dass es "keinen Automatismus" gebe und sicherte der Basis zu, über eine etwaige Regierungsbeteiligung mitbestimmen zu können. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte die Parteien zuvor eindringlich zur Zusammenarbeit aufgefordert, um Neuwahlen zu vermeiden.

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