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Böhmermann-Gedicht: Erdogan "verspricht sich Bestrafung"


Erdogan-Anwalt will bis zur letzten Instanz gehen
"Der Präsident verspricht sich die Bestrafung"

Von dpa, reuters
Aktualisiert am 13.04.2016Lesedauer: 2 Min.
Recep Tayyip Erdogans deutscher Anwalt will in der Böhmermann-Affäre notfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen.Vergrößern des BildesRecep Tayyip Erdogans deutscher Anwalt will in der Böhmermann-Affäre notfalls alle Rechtsmittel ausschöpfen. (Quelle: ap-bilder)
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In der Affäre um den TV-Satiriker Jan Böhmermann hat sich der Anwalt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan zu Wort gemeldet. Er sei bereit, mit seinem Mandanten alle Rechtsmittel auszuschöpfen - bis zur letzten Instanz, sagte Michael-Hubertus von Sprenger im ZDF. "Der Präsident verspricht sich die Bestrafung des Betroffenen", erklärte der Jurist.

Vor allen Dingen verspreche sich Erdogan, dass Böhmermann "in Zukunft nicht mehr das wiederholt, was er gesagt hat", so der Medienanwalt im Interview mit "heute journal"-Moderator Claus Kleber. Böhmermann hatte vorletzte Woche in seiner Sendung "Neo Magazin Royale" ein Gedicht über Erdogan mit einigen Begriffen unter der Gürtellinie vorgetragen, aber angemerkt, dass das in dieser Form in Deutschland nicht erlaubt sei.

Auch Bundesregierung gefordert

Der türkische Präsiden hatte darauf Anzeige gegen den Satiriker erstattet. Von Sprenger sagte zu dem zivilrechtlichen Schritt Erdogans, dass der Moderator eine Strafe bekommen solle, "die erforderlich ist, ihn auf den rechten Weg zurückzubringen, Satire zu machen und nicht mehr plumpe Beleidigungen". Die Bundesregierung muss parallel prüfen, ob sie die Staatsanwaltschaft ermächtigen soll, Böhmermann wegen Beleidigung eines Staatsoberhaupts zu verfolgen.

Unterdessen erklärte der Chef der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, den angeordneten Polizeischutz für den Moderator für richtig. Es sei gut, dass die Polizei kein Risiko eingegangen sei. Ein Polizeisprecher hatte zuvor bestätigt, dass ein Streifenwagen vor der Tür Böhmermanns in Köln stehe.

Anwalt von Sprenger geht nach eigenen Angaben nicht davon aus, dass Böhmermann eine hohe Strafe erwartet. Ob Erdogan letztlich auch Schadenersatzansprüche geltend machen wolle, stehe noch nicht fest. "Wir werden abwarten, wie Herr Böhmermann reagiert", sagte der Münchner Anwalt.

Hier äußert sich Titanic-Chefredakteur Tim Wolff zum Fall Böhmermann. Das ganze Interview finden Sie auf www.dbate.de

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