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"Identitäre Bewegung": Verfassungsschutz warnt vor Raikalisierung

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"Aktionen" erwartet  

Verfassungsschutz warnt vor der "Identitären Bewegung"

20.03.2017, 08:38 Uhr | dpa, AFP

"Identitäre Bewegung": Verfassungsschutz warnt vor Raikalisierung. Die Ein-Prozent-Bewegung, der Nähe zur Identitären Bewegung nachgesagt wird, am Rande einer Pegida-Demonstration in Dresden. (Quelle: imago)

Die Ein-Prozent-Bewegung, der Nähe zur Identitären Bewegung nachgesagt wird, am Rande einer Pegida-Demonstration in Dresden. (Quelle: imago)

Die rechtsextreme "Identitäre Bewegung" in Deutschland radikalisiert sich nach Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz zunehmend. Dies sei im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise geschehen, sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Die "fremdenfeindliche Agitation" richte sich speziell gegen Muslime.

"Es liegen mittlerweile vielfache Erkenntnisse zu Kontakten und Verflechtungen der Identitären mit rechtsextremistischen Personen oder Gruppierungen vor, so dass wir von einer rechtsextremistischen Einflussnahme ausgehen", sagte Maaßen. Das Bundesamt zählt derzeit mindestens 300 Mitglieder zur "Identitären Bewegung".

Rechtsextreme haben Ursprung in Frankreich

Die Gruppierung stammt ursprünglich aus Frankreich. Der deutsche Ableger gründete sich 2012. Er beklagt eine massenhafte Zuwanderung nach Deutschland und Europa und warnt vor Islamisierung und einem moralischen Verfall der Gesellschaft.

Anhänger der Identitären Bewegung besetzen das Brandenburger Tor (Quelle: dpa/Paul Zinken)Selbst das Brandenburger Tor ist vor den Rechtsextremen nicht sicher. (Quelle: Paul Zinken/dpa)

"Spontane, provokative Aktionen" erwartet

Lange war die deutsche Gruppierung fast ausschließlich im Internet aktiv. Inzwischen strebe sie öffentlichkeitswirksame Auftritte an, sagte Maaßen. Der Verfassungsschutz erwarte "auch künftig spontane, provokative Aktionen, die sich gegen politische Parteien, Moscheen und islamische Kulturvereine oder Asylbewerberunterkünfte richten könnten".

Identitäre Bewegung pflegt Kontakte zur AfD

Dem BfV seien zudem einige Meldungen zu Kontakten der "Identitären" zu Mitgliedern der AfD oder deren Teilnahme an AfD-Veranstaltungen bekannt.

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