ARD-Intendanten verlangen mehr Geld für den Sender

Nach jahrelangen Einsparungen und Wiederholungen im Programm fordern die Intendanten der ARD angemessene finanzielle Mittel für ein qualitatives Angebot – und sprechen von einem "Teuerungsausgleich".

Die ARD-Intendanten verlangen eine angemessene Berücksichtigung des tatsächlichen Finanzbedarfs der Sender. "Wir haben seit 2009 bei den verwendbaren Mitteln, also bei den Beitragsgeldern, die wir echt verwenden dürfen, nicht die Teuerung ausgeglichen bekommen, nicht den Verbraucherpreisindex und erst recht nicht die rundfunkspezifische Teuerung", sagte der ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm in Hamburg zum Abschluss einer ARD-Intendantensitzung. "Ein Teuerungsausgleich ist notwendig, wenn die Qualität der Angebote nicht massiv leiden soll." Die Höhe des Rundfunkbeitrags ist bis 2020 auf monatlich 17,50 Euro pro Haushalt festgelegt.

Schon jetzt hätten aufgrund der Einsparungen der vergangenen Jahre mehr Wiederholungen gesendet werden müssen. Es seien weniger Kameras in den Studios aufgestellt worden, Produktionen hätten mit weniger Drehtagen auskommen müssen, und die Altersvorsorge für jüngere Kollegen sei eingeschränkt worden. Die ARD-Anstalten werden den Angaben zufolge außerdem im Zeitraum von 1993 bis Ende 2020 etwa 20 Prozent der Stellen abgebaut haben. "Wir glauben, dass wir weiter einsparen werden", so Wilhelm.

Breites Programm um die EU-Wahl geplant

Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen bis Ende April bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) ihren Bedarf für die kommenden Jahre anmelden. "Wir glauben, dass wir verantwortungsbewusst anmelden werden", sagte Wilhelm. Angaben zur aus ihrer Sicht angemessenen Höhe des künftigen Rundfunkbeitrags machten die Intendanten nicht.

Noch stehe nicht fest, mit welchen exakten Einnahmen sie für die kommenden Jahre rechnen könnten. Ein Grund dafür ist, dass die Ergebnisse aus dem Meldedatenabgleich noch nicht vorliegen, mit dem der Beitragsservice ermittelt, welche Haushalte Beitrag zahlen müssen, das bisher aber noch nicht tun. Ob und wie viel der Rundfunkbeitrag am Ende steigen wird, entscheiden die Bundesländer.

Für die kommenden Wochen kündigte ARD-Programmdirektor Volker Herres ein vielseitiges Programm rund um die Europawahl am 26. Mai an. "Wir werden vor den Europawahlen so umfangreich wie nie zuvor über das Thema Europa in allen Facetten in Regel- wie in Sondersendungen berichten", sagte Herres.

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Hintergrund sei, dass Europa mit Brexit, Flüchtlingskrise, populistischen und nationalistischen Bewegungen vor riesigen Herausforderungen stehe. Es sei deshalb wichtig, ein umfassendes Bild der Lage in Europa zu vermitteln. Geplant sind unter anderem Dokumentationen beispielsweise über Lobbyismus in der Agrarpolitik, Wohnungsnot, Europas Rechtspopulisten und Europas Jugend.