19 abgelehnte afghanische Asylbewerber in Kabul gelandet

19 abgelehnte afghanische Asylbewerber sind am Mittwoch in Kabul gelandet, darunter drei Straftäter. Geplant war, 70 bis 80 Afghanen in ihr Heimatland zu fliegen. Sammelabschiebungen stehen in Deutschland stark in der Kritik.

Ein Abschiebeflug mit abgelehnten afghanischen Asylbewerbern aus Deutschland an Bord ist am Mittwoch in Kabul gelandet. Die Maschine, die am Dienstagabend in Düsseldorf gestartet war, sei um kurz nach 7.00 Uhr morgens (Ortszeit) angekommen, sagte der Vertreter der Internationalen Organisation für Migration (IOM) am Flughafen, Schah Saman, der Deutschen Presse-Agentur. Es seien 19 Menschen an Bord gewesen. Aus Bayern waren demnach acht Menschen abgeschoben worden, darunter drei Straftäter. Nach WDR-Informationen war geplant, 70 bis 80 Afghanen abzuschieben – wegen Krankheit und Einsprüchen in letzter Minute seien es deutlich weniger gewesen.

Sammelabschiebungen seien "völkerrechtswidrig"

Es ist die neunte Sammelabschiebung seit Dezember 2016. Mit den ersten acht Flügen hatten Bund und Länder nach offiziellen Angaben 155 Männer nach Afghanistan zurückfliegen lassen.

Mehrere Hundert Menschen hatten am Abend am Flughafen in Düsseldorf gegen die Abschiebung demonstriert. Sie sei wegen der prekären Sicherheitslage in Afghanistan völkerrechtswidrig, sagte Oliver Ongaro von der Düsseldorfer Flüchtlingsinitiative "Stay" (Bleib). Abschiebungen sind umstritten, weil sich in Afghanistan der Konflikt zwischen Regierung und islamistischen Taliban sowie der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) drastisch verschärft. Allein in Kabul gab es 2017 mehr als 20 schwere Anschläge mit mehr als 500 Toten. Am Wochenende waren bei einem Taliban-Angriff auf ein Hotel mindestens 20 Menschen getötet worden, unter ihnen eine Deutsche.

Mehr als 82.000 Asylanträge von Afghanen seit 2015 abgelehnt

Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) hat einem Medienbericht zufolge seit 2015 bis zum Jahreswechsel 82.358 Asylanträge von Afghanen abgelehnt. Weitere 15.290 Fälle endeten mit einer sonstigen Verfahrenserledigung – etwa weil der Antrag zurückgezogen wurde oder der Betroffene in ein anderes Land weiterreiste, wie die Zeitung "Die Welt" berichtete.

Die freiwilligen Ausreisen von Afghanen gehen demnach stark zurück. 2017 seien nach Bamf-Angaben insgesamt 1.126 Anträge von afghanischen Staatsangehörigen auf freiwillige Rückkehr bewilligt worden. Im Jahr 2016 seien noch 3.300 Personen über die geförderten freiwilligen Ausreisen zurückgekehrt. Unter den freiwilligen Rückkehrern sind nicht nur abgelehnte Asylbewerber, sondern auch Afghanen, die legal mit einem Arbeits- oder einem Touristenvisum eingereist waren, wie die Zeitung berichtete.

Inzwischen sei die Zahl der in Deutschland lebenden ausreisepflichtigen Afghanen den Bamf-Informationen zufolge von 11.887 (Ende 2016) auf 14.416 (Ende 2017) gestiegen. Von ihnen verfügten 10.257 über eine Duldung, weil die Rückführung trotz weiterhin bestehender Ausreisepflicht auf absehbare Zeit nicht möglich ist. Dies kann etwa wegen ungeklärter Identität oder Krankheiten der Fall sein.

Quellen:
- dpa
- AFP