Arbeitslose Hartz-IV-Bezieher immer länger ohne Job

Boom auf dem Arbeitsmarkt, Rekordtief bei der Arbeitslosigkeit – dennoch sind Hunderttausende auf Dauer arbeitslos und brauchen Hartz IV. Und das Problem wird immer größer.

Menschen, die Hartz IV beziehen, sind in den vergangenen Jahren im Schnitt immer länger ohne Job geblieben. So stieg die durchschnittliche Dauer der Arbeitslosigkeit bei Beziehern der Grundsicherung kontinuierlich an – von 555 Tagen im Jahr 2011 auf 650 Tage im Jahr 2017. 2016 waren es noch 629 Tage. Auf diese Zahlen der Bundesagentur für Arbeit (BA) machte die Linke im Bundestag aufmerksam.

"Dass die Dauer der Erwerbslosigkeit im Hartz-IV-System steigt, ist ein blamables Ergebnis für die verschiedenen Bundesregierungen und leider logische Konsequenz des arbeitsmarktpolitischen Stillstands", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Sabine Zimmermann. Seit 2010 seien die Leistungen zur Eingliederung in Arbeit drastisch gekürzt worden.

Ein BA-Sprecher erläuterte, die steigende Dauer der Arbeitslosigkeit bei Beziehern der Grundsicherung zeige, dass der Anteil der Menschen mit kurzer Arbeitslosigkeit zunehmend kleiner werde. "Man könnte von einer Verhärtung der Langzeitarbeitslosigkeit sprechen", sagte der BA-Sprecher. Länger als drei Jahre arbeitslos waren im Jahr 2011 rund 298.000 Hartz-IV-Bezieher. Bis 2017 stieg diese Zahl auf rund 317.000 Menschen.

Insgesamt weniger Langzeitarbeitslose

Zugleich fällt auf, dass die Zahl aller Langzeitarbeitslosen im gleichen Zeitraum um 114.000 auf 809.000 Menschen sank. Das geht vor allem auf den Rückgang bei jenen zurück, die weniger als zwei Jahre am Stück arbeitslos waren. Ihre Zahl nahm bis 2017 um fast 100.000 ab. Betroffene aus dieser Gruppe gelten als etwas marktnäher, haben also größere Chancen auf dem boomenden Arbeitsmarkt. Als Langzeitarbeitslose gelten offiziell alle, die länger als ein Jahr ohne Arbeit sind.

Es gibt rund sechs Millionen Hartz-IV-Bezieher, viele haben noch einen Minijob. Derzeit liegt der Regelsatz für einen Alleinstehenden bei 416 Euro im Monat. Für eine sogenannte Bedarfsgemeinschaft machen die Leistungen der Grundsicherung im Schnitt 954 Euro aus.

Die Regierungskoalition hat Vollbeschäftigung zum Ziel erklärt. Sie will also auch Menschen, die lange arbeitslos waren, neue Perspektiven geben. So soll ein sozialer Arbeitsmarkt geschaffen werden. 150.000 Langzeitarbeitslose sollen mit Lohnkostenzuschüssen einen Job in Unternehmen, gemeinnützigen Einrichtungen oder Kommunen bekommen.

SPD fordert "solidarisches Grundeinkommen"

In der SPD wird zudem ein "solidarisches Grundeinkommen" diskutiert: Die Mittel für Langzeitarbeitslose sollen demnach verstärkt verwendet werden, um für sie eine freiwillige und unbefristete Tätigkeit bei den Kommunen zu bezahlen. Dem erteilte Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) im "Tagesspiegel am Sonntag" eine Absage: "Ein Grundeinkommen, wie es auch immer aussieht, ist kein Projekt dieser Koalition."

Aus Sicht der Bundesagentur für Arbeit ist ein Anstieg der Dauer von Arbeitslosigkeit bei Grundsicherungsbeziehern bei der insgesamt geringen Arbeitslosigkeit nicht überraschend. Denn bei den Betroffenen kämen oft mehrere Hemmnisse zusammen, die eine Vermittlung in den Arbeitsmarkt erschweren.

Die Linken-Politikerin Zimmermann sagte, die Perspektivlosigkeit für Hartz-IV-Beziehende habe in den vergangenen Jahren zugenommen. "Es ist ein Skandal, dass die Bundesregierung Millionen Menschen aufs Abstellgleis schiebt und sie ihrem Schicksal überlässt." Es müsse dringend erheblich mehr Geld für Unterstützungsleistungen zur Verfügung gestellt werden. Insgesamt bekräftigte Zimmermann die Position der Linken, Hartz IV müsse abgeschafft und durch eine sanktionsfreie existenzsichernde Mindestsicherung ersetzt werden.