Seltenes Verfahren im Parlament Sterbehilfe bald legal? Bundestag stimmt ab
News folgenDer Bundestag entscheidet über den rechtlichen Rahmen der Sterbehilfe. Es soll einige Neuerungen geben. Verfolgen Sie die Abstimmung hier live.
Der Bundestag stimmt am Donnerstag über Gesetzentwürfe zur Sterbehilfe in Deutschland ab. Zwei Abgeordnetengruppen haben Regelungsvorschläge vorgelegt, über die ohne übliche Fraktionsvorgaben im Parlament entschieden werden soll. Nur selten wird im Bundestag ohne Fraktionszwang abgestimmt. Das Ergebnis der Abstimmung ist nach aktueller Einschätzung von Fachleuten aus den Fraktionen völlig offen.
Die Abstimmung können Sie oben live mitverfolgen.
Ein Vorschlag zielt darauf, dass Ärztinnen und Ärzte Arzneimittel zur Selbsttötung grundsätzlich unter Voraussetzungen verschreiben dürfen. Der andere Vorschlag sieht eine grundsätzliche Strafbarkeit, aber auch Ausnahmen davon vor. Möglich sein soll Suizidbeihilfe in beiden Entwürfen nur für Volljährige.
Hintergrund ist ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts von Anfang 2020, das ein seit 2015 bestehendes Verbot der geschäftsmäßigen Sterbehilfe im Strafgesetzbuch gekippt hatte – weil es das Recht des Einzelnen auf selbstbestimmtes Sterben verletzte.
- Bundestag
- Mit Informationen der Nachrichtenagentur AFP
