Bundeswehr-Jahresbericht: Sexuelle Übergriffe häufen sich

In der Bundeswehr hat es im vergangenen Jahr mehr Fälle sexuellen Missbrauchs gegeben als 2022. Auch Übergriffe von Vorgesetzten werden in dem Bericht thematisiert.

Der jährliche Bericht über die Bundeswehr der Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) verzeichnet im vergangenen Jahr insgesamt 385 Fälle sexueller Übergriffe – laut Högl ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Vorjahr (2022 waren es 357). Außerdem offenbart er teils extremistisches Verhalten von Soldaten.

Zwar handele es sich häufig nur um Einzelfälle, wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, gleichwohl würden Grenzüberschreitungen innerhalb der Truppe zu selten adressiert. In dem Bericht werden auch Beispiele genannt:

• So wird etwa von einem Einsatz im afrikanischen Mali berichtet, bei dem ein Unteroffizier der Bundeswehr in Gegenwart von ihm unterstellten Kameraden einheimische Kinder als "Hurensöhne" bezeichnet haben soll. Auch das N-Wort soll er in diesem Kontext benutzt haben.
• In einigen Fällen soll es zu extremistischen Äußerungen mit Bezug auf die deutsche Vergangenheit gekommen sein. Ein Soldat soll zu seinem Vorgesetzten gesagt haben: "Ohne Ihnen zu nahe treten zu wollen, [...], aber in meinem Deutschland gibt es keinen Platz für Kanaken und [N-Wort]. Mein Opa hat nicht in der Waffen-SS dafür gekämpft, dass [N-Wort] wie Sie Oberleutnant werden". Ein anderer Soldat soll sich antisemitisch vor seinen Kameraden geäußert haben. Demzufolge habe er behauptet, der Holocaust sei frei erfunden; auch seinen Hass gegenüber Juden habe er vor der Truppe kundgetan.
• In einem weiteren Fall soll ein Soldat in einer WhatsApp-Gruppe ein Foto von sich geteilt haben, auf dem er seinen ausgestreckten Finger Richtung Himmel zeigt. Laut einer behördlichen Auswertung des Fotos soll es sich dabei um eine typische Geste von Mitgliedern oder Sympathisanten der Terrororganisation "Islamischer Staat" handeln.

Insgesamt wurden 204 Fälle von Rechtsextremismus innerhalb der Streitkräfte registriert, diese Zahl ist im Vergleich zu 2022 weitgehend gleich geblieben.

Missbrauch durch Führungspersonal

Auch das Verhalten von Führungspersonal innerhalb der Bundeswehr wird in dem Jahresbericht der Wehrbeauftragten Högl teils scharf kritisiert. Demzufolge hätten Vorgesetzte in einigen Fällen ethische Grundsätze der Truppe nicht befolgt und sich grundsätzlich unprofessionell verhalten.

In einem besonders gravierenden Fall soll ein Hauptgefreiter etwa einen Soldaten gefesselt, geohrfeigt und schließlich mit einem Stab, an dem Nägel befestigt waren, misshandelt haben sollen.

Bei der Vorstellung des Jahresberichts Mitte März bemerkte Högl, es sei positiv, dass Soldaten entlassen werden könnten, "wenn sie nicht auf dem Boden der Verfassung" stünden. Wie der "Focus" berichtet, seien nach den meisten Verfehlungen die betroffenen Soldaten aus der Bundeswehr entlassen oder Disziplinarverfahren eingeleitet worden. Mitunter blieben Bestrafungen beziehungsweise Entlassungen aus dem Dienst aber auch aus.