Städtebund warnt vor "Verteufelung von Dieselmotoren"

Der deutsche Städte- und Gemeindebund hat vor dem Treffen über die Luftqualität in deutschen Städten im Kanzleramt die "pauschale Verteufelung von Dieselmotoren" kritisiert.

Fahrverbote kämen einer "Enteignung für die Pendler aus den ländlichen Regionen gleich", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Montag). Fraglich sei, ob es dafür überhaupt eine gesetzliche Grundlage gebe.

Derzeit sei der Dieselmotor auch zur Einhaltung der Klimaziele nicht zu ersetzen, sagte Landsberg weiter. "Wir brauchen daher saubere Motoren und müssen alle verfügbaren technischen Möglichkeiten zur Nach- und Umrüstung von Diesel-Fahrzeugen nutzen", forderte er. Deutschland könne es sich nicht leisten, Städte lahmzulegen oder die Gesundheit der Menschen zu gefährden. "Wir erwarten daher, dass jetzt schnell die Weichen in Richtung nachhaltiger, sauberer Mobilität gestellt werden."

Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Landsberg sprach sich für langfristige Strategien anstelle kurzfristiger Effekte aus. "Vor allem die Automobilhersteller sind verpflichtet, dazu einen signifikanten Beitrag zu leisten", sagte er. Laut Landsberg muss die Bundesregierung mit den Kommunen und den Vertretern der Bundes- und Landespolitik einen Masterplan zur künftigen Mobilität in Kommunen vereinbaren. Zu diesem Masterplan gehört nach seinen Worten die Stärkung des Öffentlichen Personennahverkehrs, die verstärkte Förderung des Radverkehrs und die Reduzierung des Individualverkehrs in den Ballungsräumen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) empfängt am Montag Vertreter der Kommunen und Länder zu Gesprächen über die Luftqualität in deutschen Städten. An dem Treffen im Kanzleramt nehmen neben einer Reihe von Bundesministern und Ministerpräsidenten der Länder auch Vertreter der kommunalen Spitzenverbände und Oberbürgermeister teil.