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Bundestag: SPD will Kanzlerin Merkel häufiger befragen

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Befragung der Regierung:  

AfD unterstützt SPD-Vorschlag – und legt sogar nach

19.10.2017, 10:19 Uhr | dpa-AFX, t-online.de

Bundestag: SPD will Kanzlerin Merkel häufiger befragen. Die SPD will die Kanzlerin Angela Merkel einmal im Quartal zur Rede stellen. (Quelle: imago/Metodi Popow)

Die SPD will die Kanzlerin Angela Merkel einmal im Quartal zur Rede stellen. (Quelle: Metodi Popow/imago)

Die SPD hat vor, den Bundestag "munterer" zu machen. Die Befragung der Regierung sollte häufiger und weniger bürokratisch sein. Den Vorstoß findet auch die AfD gut. 

"Die AfD unterstützt die Forderung der SPD, die Fragestunde an die Bundesregierung lebendiger und offener zu gestalten", sagte AfD-Fraktionschef Alexander Gauland den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Es ist richtig, dass sich auch die Bundeskanzlerin regelmäßig den Fragen der Abgeordneten stellen soll."

Anders als die SPD, die die Kanzlerin einmal im Quartal befragen möchte, verlangt Gauland diese Gelegenheit einmal im Monat. Dies wären insgesamt nur sieben oder acht Mal im Jahr, weil der Bundestag nur ein- oder zweimal im Monat zusammenkommt. Gauland kritisierte, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. In der vergangenen Wahlperiode hatten die Sozialdemokraten eine Reform der Fragestunde noch abgelehnt.

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Carsten Schneider hatte am Mittwoch erklärt, die bislang ziemlich zähe und bürokratische Befragung der Regierung sei unerträglich. Nicht nur Minister sollten in Sitzungswochen jeweils am Mittwochnachmittag nach den Kabinettssitzungen im Plenum befragt werden können, sondern einmal alle drei Monate auch die Kanzlerin. "Wir wollen den Bundestag munterer machen", sagte Schneider.

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