Untersuchungsausschuss Bundestag rollt Fall Amri erneut auf
News folgenAnis Amri war schon vor dem Anschlag Ende 2016 den Behörden bekannt. Der Bundestag hat nun den Einsatz eines Untersuchungsausschusses beschlossen. Der soll herausfinden: War es mehr als eine Serie von Ermittlungsfehlern, die seine Tat ermöglichte?
Der Bundestag beschloss am Donnerstag einstimmig die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. "Ist das System überfordert gewesen oder waren es Einzelfehler?", fragte der CDU-Innenpolitiker Armin Schuster.
Bei dem bislang schwersten islamistischen Anschlag in Deutschland waren am 19. Dezember 2016 zwölf Menschen getötet und viele Dutzend verletzt worden. Der Attentäter Anis Amri war mit einem gestohlenen Lastwagen in den Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche in Berlin gerast. Er wurde später in Italien auf der Flucht von Polizisten erschossen. Amri war ein bekannter islamistischer Gefährder. Er kam als Asylbewerber nach Deutschland, wo er unter verschiedenen Identitäten lebte.
Amri konnte sich unbehelligt bewegen
Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, sagte, Amri sei immer wieder Thema in Gesprächsrunden des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums von Bund und Ländern gewesen. Trotzdem habe er sich in Deutschland unbehelligt, "quasi wie unter einer Käseglocke", bewegen können.
Die AfD stand mit ihrer Forderung, den Ausschuss auch für eine allgemeine Bestandsaufnahme der Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung zu nutzen, im Bundestag alleine da.
- dpa
