Thilo Sarrazin zum Parteiausschlussverfahren: Habe keine SPD-Grundsätze verletzt

Zum dritten Mal will die SPD Thilo Sarrazin ausschließen. Der Bestsellerautor und Islamkritiker ist sich keines Fehlverhaltens bewusst. Und behält sich rechtliche Schritte vor.

Der Autor und frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat gelassen auf das erneute Ausschlussverfahren der SPD gegen ihn reagiert. Der Beschluss des SPD-Parteivorstands sei "Teil des innerparteilichen Machtkampfes um die künftige Linie der SPD", sagt er dem Berliner "Tagesspiegel" (Dienstag).

Er sei nicht überrascht über die Entscheidung der Parteiführung und warte nun in Ruhe ab, "was der SPD-Vorstand mir schreiben wird". Er behalte sich vor, einen Anwalt einzuschalten und den Rechtsweg zu beschreiten. Der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag) sagte er: "Ich weiß, dass ich in meinem neuen Buch "Feindliche Übernahme" keine sozialdemokratischen Grundsätze verletzt habe. Das gilt auch für meine vorherigen Veröffentlichungen."

Bereits der dritte Versuch

Er arbeite mit Fakten, auf deren Basis er seine Argumentation aufbaue. Er sei seit 45 Jahren SPD-Mitglied und seine politischen Grundeinstellungen hätten sich "in diesen 45 Jahren nicht verändert". Von dem Beschluss des Vorstandes habe er aus den Medien erfahren.

Es ist der dritte Versuch der SPD-Spitze nach 2010 und 2011 Sarrazin auszuschließen, allerdings sind die Regeln dafür streng. Die heutige SPD-Chefin Andrea Nahles war bereits als Generalsekretärin an den ersten beiden gescheiterten Ausschlussverfahren beteiligt.

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Sarrazin argumentiert, nur entstandene Zustände zu beschreiben, nicht aber rassistisch zu argumentieren. Eine der zentralen These ist, dass Deutschland eine schleichende Überfremdung durch die starke Zunahme von Einwanderern muslimischen Glaubens drohen könnte. Sein bekanntestes Buch war bisher "Deutschland schafft sich ab", zuletzt erschien: "Feindliche Übernahme. Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht".