15 Ampelabgeordnete verweigern Olaf Scholz die Stimme – "Selber Hoffnung gemacht"

Nicht alle Abgeordneten der Ampelkoalition haben im Bundestag für den neuen Kanzler Olaf Scholz gestimmt. Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat eine Erklärung.

Insgesamt 416 Stimmen haben SPD, Grüne und FDP im Bundestag zusammen, doch bei der Wahl zum Bundeskanzler erhielt Olaf Scholz (SPD) nur 395 Ja-Stimmen. Sechs Ampeabgeordnete fehlten am Mittwochmorgen wegen Krankheit, das heißt: 15 Abgeordnete verweigerten dem neuen Kanzler ihre Zustimmung.

Der designierte SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert vermutet, dass die fehlenden Stimmen aus den Reihen der beiden kleineren Koalitionspartner kommen. "Denen fällt es naturgemäß etwas schwerer noch, jemanden von einer anderen Partei zum Kanzler zu wählen", sagte Kühnert dem Sender "Phoenix". "Manche von denen hatten sich ja auch selber Hoffnung gemacht, in diesem Jahr das Kanzleramt zu übernehmen", sagte er offenbar mit Blick auf die Grünen.

Gefragt nach dem Wahlverhalten der Jusos unter den Abgeordneten, sagte Kühnert: "Da würde ich meine Hand ins Feuer legen, dass bei uns alle gestanden haben." Kühnert war bis Anfang des Jahres Vorsitzender der Jugendorganisation der SPD und soll am Wochenende zum Generalsekretär der Partei gewählt werden.

Die SPD werde auch in der Ampelkoalition die große linke Volkspartei bleiben, so Kühnert: "Wir werden hier nicht zum politischen Neutrum", sagte er. Man werde aber weder ein Gegeneinander von Kanzler und Parteispitze noch einen Kleinkrieg mit den Koalitionspartnern erleben.