Niger: Was der Militärputsch für die Bundeswehr bedeutet

Mit dem Niger ist es in dem nächsten Land in Zentralafrika zu einem Militärputsch gekommen. Das hat auch Auswirkungen auf die Bundeswehr.

Niger wird durch einen Putschversuch destabilisiert. Soldaten verkündeten im Fernsehen die Machtübernahme der Armee. Später hieß es, dass sich die gesamten Streitkräfte den Putschisten anschließen. Das könnte auch für die deutsche Bundeswehr zum Problem werden. Diese ist bereits seit zehn Jahren in dem Sahel-Staat präsent.

Zunächst waren die Soldatinnen und Soldaten im Rahmen einer UN-Mission eingesetzt, die zur Stabilität im benachbarten Mali beitragen sollte. Doch durch den Putsch einer Militärjunta in Mali wurde der dortige UN-Einsatz erheblich erschwert. Die Bundeswehr setzte ihren Einsatz im vergangenen Sommer aus, nachdem die Junta ihr das Überflugrecht verweigert hatte und damit die Personalrotation behinderte.

Inzwischen ist der Abzug der Bundeswehr aus Mali bis 2024 geplant. In der nigrischen Hauptstadt Niamey unterhält die Bundeswehr dazu einen wichtigen Lufttransportstützpunkt, der bei dem baldigen Abzug eine zentrale Rolle spielen soll. Ein großer Teil des Materials soll dort umgeschlagen werden.

Ausbildung für Kampfschwimmer

Zwischen 2018 und 2022 war die Bundeswehr zudem an einer Ausbildungsmission in Niger beteiligt, der "Mission Gazelle". Zunächst hatten Kampfschwimmer der Bundesmarine nigrische Soldaten trainiert. Der Einsatz wurde später in die EU-Trainingsmission für Mali eingegliedert. Die Bundeswehr baute unter anderem in Tillia im Westen des Landes eine Schule für nigrische Streitkräfte auf.

Dieses Engagement soll nach bisherigen Plänen im Rahmen einer neuen, noch im Aufbau befindlichen EU-Mission weitergeführt werden. Der Bundestag hatte im April ein entsprechendes Mandat beschlossen, das eine Obergrenze von 60 Soldatinnen und Soldaten festlegt. Ziele sind demnach die Beratung der nigrischen Streitkräfte und die Ausbildung eines nigrischen Führungsbataillons. Auf diese Weise soll Niger beim Kampf gegen terroristische Gruppen unterstützt werden.

Abzug "deutlich schwieriger"

Die Auswirkungen des Putschversuchs auf die Bundeswehr sind noch nicht absehbar. Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums vom Mittwoch waren alle deutschen Soldaten in Sicherheit. Ein erzwungener Regierungswechsel in dem mit Deutschland verbündeten Land würde neue Herausforderungen bedeuten, sagte ein Ministeriumssprecher.

Der Abzug aus Mali werde "durch die neue Lage deutlich schwieriger", sagte der Sahel-Experte Ulf Laessing von der Konrad-Adenauer-Stiftung in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Der Landweg vom Stützpunkt Gao an die malische Küste oder über Burkina Faso sei zu gefährlich.

Zeitplan gefährdet

Der Lufttransportstützpunkt der Bundeswehr in Nigers Hauptstadt Niamey ist das Drehkreuz für die Rückverlegung der Bundeswehr aus dem Nachbarland Mali, wo diese an der UN-Mission Minusma beteiligt ist. Auf dem Flugfeld ist Platz für bis zu vier Großmaschinen. Die Bundeswehr betreibt einen eigenen Bereich, die sogenannte Mike-Ramp. Dort können die Flugzeuge auch be- und entladen werden. Zudem gibt es eine medizinische Zwischenstation und ein speziell ausgerüstetes Flugzeug, um verwundetes Personal zu transportieren.

"Dort sollten Flugzeuge aus Gao ankommen, aber auch Transporte über Land", sagt Experte Laessing. Deutsche Soldaten in Mali sind hauptsächlich nahe der Stadt Gao im Nordosten im Einsatz. Von Gao könne die Bundeswehr nicht durch Zentralmali Richtung Küste fahren oder durch Burkina Faso, das sei viel zu gefährlich, sagte Laessing. Deswegen gingen alle Lkw der Bundeswehr über Niger. Die UN-Mission in Mali und damit auch der Bundeswehreinsatz sollen zum Jahresende beendet werden.

"Es ist zu hoffen, dass die künftige Regierung in Niger weiterhin mit der Bundeswehr kooperiert", sagte Laessing weiter. "Sonst wird der Zeitplan des Abzugs aus Mali bis Jahresende stark gefährdet sein. Das bringt die Bundeswehr in eine sehr komplizierte Lage."

Auch Frankreich präsent

Niger war seit der Verschlechterung der Beziehungen zur Militärjunta in Mali zuletzt der wichtigste Partner Deutschlands in der Sahel-Region – weswegen in den vergangenen Monaten unter anderem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) dorthin gereist waren.

Auch für Frankreich ist Niger derzeit der wichtigste Partner in der Region. Seit dem Abzug der französischen Soldaten aus Mali und Burkina Faso befindet sich nun ein Kontingent von etwa 1.500 Soldaten in Niger. Auf dem Flughafen in Niamey sind mindestens drei französische Kampfflugzeuge vom Typ Mirage stationiert.

Die Beziehungen zwischen Frankreich und den ehemaligen Kolonialstaaten Mali und Burkina Faso hatten sich zuletzt massiv verschlechtert. Frankreich macht dafür auch Russland verantwortlich, das seinen Einfluss in rohstoffreichen afrikanischen Ländern sowohl über die Wagner-Miliz als auch über Cyber-Kampagnen ausbaut.