Koalition: Kommt Rot-Rot-Grün auf Bundesebene?

Ist eine Koalition von SPD, Grünen und Linkspartei auf Bundesebene denkbar? Dieser Frage hat sich eine Gruppe Bundestagsabgeordneter der drei Parteien gestellt. Die Politiker wollen nach Informationen der "Frankfurter Rundschau" in den kommenden Monaten Schnittmengen für eine mögliche rot-rot-grüne Zusammenarbeit nach der Bundestagswahl 2017 ausloten.

Dem Bericht zufolge trafen sich 17 Parlamentarier zu einer zweitägigen Klausur in Berlin, um über Chancen und Herausforderungen einer Koalition im Bund zu diskutieren. Zu den Teilnehmern zählten auch SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan und Vorstandsmitglied Niels Annen.

Abgeordnete sehen inhaltliche Überschneidungen

Nach der Regierungsbildung in Thüringen gebe es "wieder eine gewisse Fantasie", erklärte der SPD-Bundestagabgeordnete Frank Schwabe der "Rundschau". Dort hatte 2014 eine Regierung aus Linken, SPD und Grünen die Regierung übernommen.

Der Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler betonte: "Inhaltlich gibt es eine Reihe von Gemeinsamkeiten." Als Beispiele nannte er die Integrationspolitik, den sozial-ökologischen Umbau der Wirtschaft, die stärkere steuerliche Belastung von Vermögen und die Bürgerversicherung. Der Linken-Abgeordnete Stefan Liebich wertete es als positives Zeichen, dass die SPD auch in der Großen Koalition eine rot-rot-grüne Perspektive nicht zu den Akten lege.

SPD sucht Optionen jenseits der Union

Fünf Arbeitsgruppen sollen nach dem Willen der Abgeordneten in den nächsten Monaten nun Eckpunkte für einen potenziellen rot-rot-grünen Koalitionsvertrag erarbeiten. Bis zum Frühjahr 2016 wolle man dann zentrale Bausteine für ein mögliches Regierungsprogramm formulieren, sagte Schwabe. Die SPD brauche eine Perspektive jenseits der Juniorpartnerschaft in der Großen Koalition.

Auch Niels Annen sagte: "Ich bin kein Freund der Linkspartei. Aber ich glaube, dass meine Partei eine Machtoption jenseits der Union braucht."