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Björn Höcke nicht beim AfD-Parteitag: "Keinen Skandal initiieren"

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Skandal-Politiker meidet AfD-Parteitag  

Höcke: "Ich möchte keinen Skandal initiieren"

13.04.2017, 12:54 Uhr | AFP, pdi

Björn Höcke nicht beim AfD-Parteitag: "Keinen Skandal initiieren". Gegen den AfD-Landesvorsitzenden von Thüringen, Björn Höcke, läuft aktuell ein Parteiausschlussverfahren. (Quelle: dpa)

Gegen den AfD-Landesvorsitzenden von Thüringen, Björn Höcke, läuft aktuell ein Parteiausschlussverfahren. (Quelle: dpa)

Der Bundesparteitag der AfD Ende kommender Woche in Köln findet ohne den umstrittenen Thüringer Fraktionschef Björn Höcke statt. In einem Facebook-Video sagte Höcke, er sei nach langem Nachdenken zu dem Schluss gekommen, "dass ich persönlich nicht in Köln zugegen sein werde".

Gegen den Politiker läuft ein Parteiausschlussverfahren, die AfD-Spitze rückt ihn Medienberichten zufolge in die Nähe der NS-Ideologie.

"Ich möchte nicht Anlass dafür geben, einen Skandal zu initiieren. Ich möchte nicht Anlass dafür sein, zu polarisieren", sagte Höcke in dem Video. Seine Partei gehe derzeit durch eine "turbulente Phase". Er selbst sei in den vergangenen Tagen, Wochen und Monaten "hart angegriffen" worden - nicht nur von "Kräften des Establishments", sondern "leider auch von Parteifreunden".

Parteiausschlussverfahren gegen Höcke

Der AfD-Vorstand hatte nach langem Ringen im Februar ein Parteiausschlussverfahren gegen Höcke beschlossen. Ausschlaggebend war dessen Rede im Januar in Dresden, in der Höcke offenbar in Anspielung auf das Holocaustmahnmal in Berlin von einem "Denkmal der Schande" gesprochen hatte. Zudem hatte er die "dämliche Bewältigungspolitik" in Deutschland kritisiert und eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert.

Posted by Björn Höcke on Mittwoch, 12. April 2017

Mehrere Medien berichteten, dass die AfD-Spitze dem Thüringer Fraktionschef in ihrem Ausschlussantrag eine "Wesensverwandtschaft mit dem Nationalsozialismus" vorwerfe. In Höckes Wortbeiträgen sei eine "Wort- und Sinnverwandtschaft" zu den Reden von Adolf Hitler "nicht zufällig".

NS-Regime verherrlicht

Ein Gutachten kommt den Berichten zufolge zu dem Schluss, Höcke habe unter dem Pseudonym "Landolf Ladig" Beiträge für Veröffentlichungen der NPD verfasst, in denen er die Positionen der rechtsextremen Partei gelobt und das NS-Regime verherrlicht habe. Höcke hatte in der Vergangenheit Vorwürfe bestritten, dass er hinter dem Pseudonym "Landolf Ladig" stecke.

Treibende Kraft hinter dem Ausschlussverfahren ist AfD-Chefin Frauke Petry. Die Entscheidung über Höckes Zukunft liegt zunächst beim Landesschiedsgericht der AfD Thüringen, anschließend könnte sich das Bundesschiedsgericht der Partei mit dem Fall befassen. Verbündete Höckes wollen das Verfahren nach Informationen der "Bild"-Zeitung allerdings mit einem Beschluss auf dem Bundesparteitag am 22. und 23. April stoppen.

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