Konsulat bekommt Zugang zu Deniz Yücel

Sieben Wochen nach der Festnahme des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel in der Türkei erhält Deutschland konsularischen Zugang zu dem Journalisten.

Die Türkei habe per Verbalnote bestätigt, dass Deutschland ab Dienstag Zugang zu Yücel erhalte, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes am Montag in Berlin. Yücel wird seit Mitte Februar in der Türkei festgehalten, offiziell wird ihm Terrorismusunterstützung vorgeworfen.

Außenminister Gabriel hat sich eingeschaltet

"Ich habe am Freitag am Rande des Nato-Außenministertreffens meinen türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu nochmals gebeten, dass wir konsularischen Zugang zu Deniz Yücel erhalten", zitierte der Ministeriumssprecher Außenminister Sigmar Gabriel (SPD). Dabei habe Gabriel auf Einhaltung einer Zusage des türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim wegen des Zugangs zu Yücel gepocht. Cavusoglu habe sich daraufhin offensichtlich in Ankara dafür eingesetzt.

"Dafür danke ich ihm", erklärte Gabriel demnach weiter. "Heute morgen hat die Türkei offiziell per Verbalnote bestätigt, dass wir morgen endlich Zugang zu Deniz Yücel erhalten werden, um uns nach schweren Tagen der Haft von seinem Wohlbefinden zu überzeugen", zitierte der Sprecher den Minister weiter. Dies sei "ein Schritt nach vorne". Dazu, ob damit auch dauerhaft ein konsularischer Zugang zu Yücel gewährleistet ist, legte sich der Sprecher nicht fest. Im Vordergrund stehe zunächst die Vorbereitung des Besuchs am Dienstag, sagte er lediglich.

U-Haft wegen "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung"

Yücel hatte sich am 14. Februar der Polizei in Istanbul zur Befragung gestellt und war daraufhin in Gewahrsam genommen worden. Zwei Wochen später ordnete ein Haftrichter an, den deutsch-türkischen Journalisten wegen "Terrorpropaganda" und "Volksverhetzung" in U-Haft zu nehmen. Gemäß geltendem Recht kann diese bis zu fünf Jahren dauern. Die Entscheidung stieß in Deutschland auf scharfe Kritik, auch die Bundesregierung schaltete sich ein.

Präsident Recep Tayyip Erdogan warf Yücel in einer Rede Yücel "Spionage" vor und bezeichnete ihn als Agenten der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Kritiker sehen das Verfahren als politisch motiviert an und verweisen darauf, dass Yücel ausschließlich wegen seiner journalistischen Arbeit inhaftiert wurde.

Harte Linie aus taktischen Gründen?

Von deutscher Seite war die Vermutung geäußert worden, Erdogan wolle durch sein hartes Vorgehen bei türkischen Nationalisten Sympathien für seine geplante Verfassungsreform sammeln. Die neue Verfassung, über die am 16. April in einem Referendum abgestimmt wird, soll die Machtbefugnisse des Präsidenten erheblich erweitern.