Bundestagswahl 2017: Frauke Petry will nicht AfD-Spitzenkandidatin werden

AfD-Chefin Frauke Petry tritt nicht als Spitzenkandidatin ihrer Partei bei der Bundestagswahl an. Zuletzt war über eine Doppelspitze mit Vize Alexander Gauland spekuliert worden.

Petry erklärt in einer Videobotschaft auf Facebook, dass sie "weder für eine alleinige Spitzenkandidatur noch für eine Beteiligung in einem Spitzenteam zur Verfügung stehe". Letzteres war zuletzt vom Vorstandsmitglied André Poggenburg vorgeschlagen worden. Zur Begründung sagte Petry, es sei ihr wichtig, dass ihre Partei drängende Sachfragen unabhängig von Personalfragen diskutiere.

Petry beklagt, die AfD leide seit Herbst 2015 darunter, dass es keine gemeinsame Strategie gebe. "So ist das Außenbild der AfD immer wieder durch die unabgestimmte - also für die Parteiführung völlig überraschende - maximale Provokation weniger Repräsentanten geprägt." Dies habe einen Teil der bürgerlichen Wähler verschreckt und dazu geführt, dass das Wählerpotenzial der AfD zuletzt deutlich geschrumpft sei. Während dieses im Herbst 2015 noch bei bis zu 30 Prozent gelegen habe, liege es aktuell nur noch bei 14 Prozent.

Petry plädiert für "realpolitischen Weg"

Petry hatte vor zwei Wochen einen "Sachantrag zur politischen Ausrichtung der AfD" formuliert, den sie auf dem Bundesparteitag an diesem Wochenende in Köln zur Abstimmung stellen will. Darin wirbt sie für den "realpolitischen Weg einer bürgerlichen Volkspartei", die in den kommenden Jahren in der Lage sein sollte, koalitionsfähig zu werden. Auf dem Parteitag soll auch die Frage der Spitzenkandidatur entschieden werden.

Dass Petry in ihrem Antrag gleichzeitig eine Abkehr von der "fundamentaloppositionellen Strategie" fordert und in diesem Zusammenhang den Namen von Parteivize Alexander Gauland erwähnt hat, haben ihr einige Vertreter des rechtsnationalen Flügels übel genommen. Sie warfen Petry zudem vor, sie habe die Strategie-Debatte nur angezettelt, um ihre Chancen, Spitzenkandidatin zu werden, zu verbessern.

Die Videobotschaft von Frauke Petry:

Wird der Vorstand ausgetauscht?

In der AfD finden schon seit Monaten kräftezehrende Machtkämpfe statt. Poggenburg hielt daher zuletzt auch für möglich, dass die Partei noch vor der Bundestagswahl einen neuen Vorstand wählt. "Es ist nicht ausgeschlossen, dass sich der Parteitag am kommenden Wochenende in Köln dafür entscheidet", sagte er. Für diese Wahl müsste dann aber kurzfristig ein weiterer Parteitag anberaumt werden.

Zur Frage, wer die AfD als Spitzenkandidat in den Bundestagswahl führen solle, sagte der Landesvorsitzende aus Sachsen-Anhalt: "Ich wünsche mir, dass wir in Köln erst über die Anzahl der Mitglieder des Spitzenteams abstimmen." In einem zweiten Schritt sollte dann über konkrete Kandidaten entschieden werden. Er warb für ein Spitzenteam aus Frauke Petry und Partei-Vize Alexander Gauland.

Rechter Parteiflügel ist gegen Petry

Poggenburg wird dem rechten Flügel der AfD zugerechnet. Er steht dem umstrittenen Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke nahe, der ein scharfer Gegner von Petry ist. Die Petry-Gegner wollten eine alleinige Spitzenkandidatur der Parteivorsitzenden verhindern. Auch verschiedene Parteigremien haben sich für eine Teamlösung ausgesprochen.

Die AfD will auf dem zweitägigen Parteitag, der am Samstag beginnt, auch ihr Programm für die Bundestagswahl verabschieden. Poggenburg sagte voraus: "Der Parteitag wird von Auseinandersetzungen geprägt sein. Und ich befürchte, dass es keine Auseinandersetzungen sein werden, die uns weiter bringen werden, eher personelle Fragen und weniger Sachthemen."