Anzeige
Migration Neue Niederlage für Trump: Kürzungen für «Sanctuary Cities» verboten
dpa, dpa - Deutsche Presse-Agentur GmbH
26.04.2017Lesedauer: 1 Min.
Kopiert
San Francisco(dpa) - US-Präsident Donald Trump hat bei seiner Kampagne gegen illegale Einwanderung erneut eine Schlappe vor Gericht erlitten. Ein Gericht in San Francisco erklärte einen Teil seines Dekrets zur Einwanderungspolitik für verfassungswidrig und gab den Klägern recht. Geklagt hatten die Stadt San Francisco und der benachbarte Bezirk Santa Clara. Trump hatte versucht, mit seinem Dekret Städten, die Menschen unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus aufnehmen und mit dem Nötigsten versorgen, die Zuschüsse des Bundes zu streichen.
ShoppingAnzeigen
Newsblog zum russischen Angriffskrieg
Von C. Cöln, L. Mielke, J. Seiferth
Nach gescheiterter Klage
"Booster" für erneuerbare Energien
Newsblog zur Krise in Nahost
Von Julian Seiferth
Einführung beschlossen
Von Simon Cleven
Habeck unter Beschuss
Kritik aus der Polizei
Gefürchtete Waffe der Ukraine
Von Greta Raczka, Nicolas Lindken
Vor Ampel-Verhandlungen
Von Florian Schmidt
Auch Gegendemo fällt aus