Niedersachsen: Terroranschlag geplant? 20-Jähriger festgenommen

In Niedersachsen wird ein 20-Jähriger in Gewahrsam genommen. Er soll einen Anschlag in der Weihnachtszeit geplant haben. Auch in anderen Teilen Deutschlands gab es Festnahmen.

Wegen des Verdachts, einen Terroranschlag in der Weihnachtszeit geplant zu haben, ist ein 20-Jähriger in Niedersachsen festgenommen worden. Der junge Mann sei "auf Grundlage gefahrenabwehrrechtlicher Maßnahmen" weiter in polizeilichem Gewahrsam, teilte das Landeskriminalamt Niedersachsen am Freitag mit.

Der 20-Jährige war am vorvergangenen Dienstag (21. November) in Helmstedt festgenommen worden. Laut Landeskriminalamt hatte die Polizei Hinweise erlangt, wonach der Verdächtige aus Sachsen-Anhalt eine schwere Gewalttat geplant hatte. Weitere Details wollte das LKA aus ermittlungstaktischen Gründen nicht nennen.

Am Dienstag entschied das zuständige Amtsgericht, den Mann vorerst in Gewahrsam zu behalten. Weitere Details wurden nicht bekannt. Nach Angaben des niedersächsischen Innenministeriums kann ein Präventivgewahrsam laut Polizeigesetz nach einer richterlichen Entscheidung zunächst 14 Tage dauern. Dies kann nach der Prüfung durch einen Richter um weitere 14 Tage verlängert werden. Im Rahmen der Gefahrenabwehr ist demnach eine letztmalige Verlängerung um sieben Tage möglich.

Städtetag spricht von erhöhter Terrorgefahr

"Er hat angekündigt, dass er Anschläge im Zusammenspiel von Großveranstaltungen in der Weihnachtszeit offensichtlich ausüben möchte, und deswegen haben wir ihn in Präventionsgewahrsam genommen", sagte Niedersachsens Innenministerin Daniela Behrens (SPD) im NDR Niedersachsen. Der Verdächtige stamme aus dem Irak, so die Innenministerin.

Der Deutsche Städtetag geht indes von einer erhöhten Terrorgefahr in Deutschland aus und will nach eigenen Angaben vor allem die Weihnachtsmärkte vor Anschlägen schützen. Mit Blick auf die Sicherheitslage auf Weihnachtsmärkten sagte Innenministerin Behrens, die Polizei sei dort "sehr klar und robust unterwegs" – unter anderem wegen der kriegerischen Auseinandersetzung im Nahen Osten. Und: "Wir haben auch weiterhin Islamisten, (...) die zwar jetzt nicht mehr so im öffentlichen Fokus sind, aber die weiterhin auch Anschläge im Westen angekündigt haben (...)."

Zwei Jugendliche festgenommen

Am Dienstag waren zwei Jugendliche aus Nordrhein-Westfalen und Brandenburg wegen der Vorbereitung eines Anschlags festgenommen worden. Laut Ermittlern sollen die beiden, die mit dem "Islamischen Staat" sympathisierten, eine Detonation auf einem Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben. Sie sitzen in Untersuchungshaft. Letztlich sollen sie vereinbart haben, "mittels einer durch Brennstoffe erzeugten Explosion eines Kleinlasters Anfang Dezember Besucher eines Weihnachtsmarktes in Leverkusen zu töten", wie die Generalstaatsanwaltschaft Düsseldorf mitteilte.

Behörden warnen vor steigender Terrorgefahr

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang warnte am Mittwoch vor der akuten Gefahr islamistischer Anschläge in Deutschland. Die Gefahr ist real und so hoch wie seit langem nicht mehr", sagte er.

"Aufgrund der Lage im Nahen Osten steigt die Terrorgefahr auch bei uns", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Der Schutz der Bürger "vor Anschlägen im öffentlichen Raum" sei den Städten "ein zentrales Anliegen".

"Die Menschen sollen sich auf Weihnachtsmärkten in unseren Städten wohl und sicher fühlen. Deshalb werden die Sicherheitsmaßnahmen regelmäßig überarbeitet", fuhr Dedy fort. Der Schutz vor Terrorgefahren könne jedoch "nie hundertprozentig sein". "Wir können und wollen die Innenstädte nicht zu Festungen umbauen", sagte Dedy. "Städte sind Orte des Zusammenlebens und des Miteinanders, das macht Stadt aus."