Berlin: Pro-Palästina-Demo erneut verboten – Antisemitismus-Gefahr groß

Erneut ist in der Hauptstadt eine palästinensische Kundgebung abgesagt worden. Wie die Polizei das begründet.

Eine an diesem Samstag in Berlin geplante palästinensische Demonstration sowie mögliche Ersatzveranstaltungen sind von der Polizei bis zum 21. Mai verboten worden. Es bestehe "die unmittelbare Gefahr", dass es bei den Versammlungen zu "antisemitischen und volksverhetzenden Ausrufen, Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten" komme, hieß es am Freitag in einer Mitteilung.

Zur Begründung wurde "auf Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit" sowie weitergehende Erkenntnisse und Prognosen verwiesen.

Demonstration sollte am Hermannplatz starten

Zu der "Demonstration für das Grundrecht auf Versammlungs- und Meinungsfreiheit zum 75. Jahrestag der Nakba" waren in Neukölln bis zu 1.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer angemeldet. Die Demonstration sollte am Hermannplatz beginnen. Der palästinensische Gedenktag Nakba am 15. Mai erinnert an Flucht und Vertreibung Hunderttausender Palästinenser im ersten Nahostkrieg 1948 nach der Staatsgründung Israels.

In den vergangenen Wochen hatte die Polizei mehrere palästinensische Demonstrationen gegen die Politik Israels verboten, weil sie volksverhetzende und antisemitische Parolen, Gewaltausbrüche und Gewaltverherrlichung erwartete. Zuletzt vor einer Woche. Gerichte hatten die Verbote bestätigt.