Düsseldorf: Slow Speed Zone in Altstadt – Tempolimit für E-Scooter geplant

Düsseldorf will E-Scooter-Fahrer in der Altstadt mit einer "Slow Speed Zone" ausbremsen. Für den Verkehrsversuch muss aber zunächst eine Ausnahmegenehmigung her.

Die Stadt Düsseldorf denkt darüber nach, in der Altstadt eine "Slow Speed Zone" für E-Scooter zu testen. Wie aus den Unterlagen des Ordnungs- und Verkehrsausschusses hervorgeht, soll geprüft werden, ob mit der Zone, in der das Tempo automatisch gesenkt wird, ein besseres Miteinander der Verkehrsteilnehmer geschaffen werden kann. Der Ausschuss wird sich in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch (17. Januar) unter anderem mit diesem Thema unter dem Tagesordnungspunkt "Ausbau der Steuerungsinstrumente Zweirad-Sharing" beschäftigen und eine Entscheidung fällen, ob die Planung fortgesetzt wird.

Eine "Slow Speed Zone" mittels Geofencing werde in anderen EU-Ländern bereits erfolgreich eingesetzt, so die Verwaltung, ohne Länder oder andere Städte zu nennen. Unter Geofencing versteht man die automatisierte Anpassung der Geschwindigkeit beim Durchqueren digitaler Grenzen, zum Beispiel in Fußgängerzonen und Grünanlagen, um insbesondere den Fußverkehr in den entsprechenden Bereichen zu schützen.

Düsseldorfer wäre Vorreiter in Deutschland

Doch im Unterschied zu anderen EU-Ländern ist laut Stadt die Gesetzeslage in Deutschland gegenwärtig nicht dafür vorbereitet, dass Kommunen auf dieses Instrument der Verkehrsregulierung zugreifen können. Die Verwaltung will sich dafür aber eine Ausnahmegenehmigung in Berlin einholen. "Die Landeshauptstadt Düsseldorf wird auf die relevanten Akteure beim Landes- und beim Bundesverkehrsministerium zugehen, um einen solchen Verkehrsversuch in Düsseldorf zu initiieren", heißt es in den Ausschussunterlagen.

Sollte das Vorhaben gelingen, wäre Düsseldorf die erste Stadt in Deutschland, in der eine "Slow Speed Zone" existiert. Die Details, wie etwa die Festsetzung der Höchstgeschwindigkeit und wo die Zone in der Altstadt entstehen soll, sollen im weiteren Verlauf des Pilotprojekts mit den Akteuren abgestimmt werden.