Frankfurter Uniklinik: Ärztlicher Direktor wegen Betrugs vor Gericht

Startschuss im Hauptverfahren gegen den Ärztlichen Direktor der Frankfurter Uniklinik Jürgen Graf. Ihm werden Betrug, Untreue und Bestechung vorgeworfen.

Das Landgericht Stuttgart hat das Hauptverfahren gegen Prof. Jürgen Graf, Ärztlicher Direktor der Frankfurter Universitätsklinik, eröffnet. Die Staatsanwaltschaft wirft Graf Betrug, Untreue und Bestechung ausländischer Amtsträger während seiner Zeit als Klinischer Direktor am Klinikum Stuttgart vor. Dort war er von 2014 bis 2016 in verantwortlicher Position tätig. Das berichtet die "Frankfurter Neue Presse".

Der Skandal um die Auslandsabteilung des Klinikums in Stuttgart ist bereits seit 2014 Thema – am 28. April 2018 sollen Ermittler das Wohnhaus der Familie Graf in Gießen durchsucht haben sowie 23 weitere Immobilien in fünf Bundesländern. Im März 2023 hatte die Staatsanwaltschaft Stuttgart Anklage gegen Graf und acht weitere Beschuldigte erhoben. Fünf von ihnen stehen bereits seit Anfang Dezember in Stuttgart vor Gericht. Wegen versuchter Untreue und versuchten Betrugs sind im Frühjahr 2022 zwei Patientenvermittler zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

Landgericht hat Hauptverfahren gegen Graf eröffnet

Im Hauptverfahren müssen sich nun neben Jürgen Graf als ehemaliger Klinikleiter auch der ehemalige Geschäftsführer des Klinikums Stuttgart, Grafs Vorgänger als Klinischer Direktor sowie der ehemalige Stuttgarter Krankenhausbürgermeister verantworten. Termine für die Hauptverhandlung habe das Gericht noch nicht bestimmt.

Den insgesamt neun Beschuldigten wird in jeweils unterschiedlichen Zusammenstellungen vorgeworfen, bei der Behandlung libyscher Kriegsversehrter im Klinikum Stuttgart betrogen zu haben. 18 Millionen Euro, die Libyen an das Klinikum gezahlt hatte, sollen laut Staatsanwaltschaft zweckentfremdet worden sein – für die "rechtsgrundlose Zahlung von Provisionen für die Vermittlung des Projekts" sowie für "angeblich erbrachte Dienstleistungen".

Controllerin in Berlin hatte Strafanzeige erstattet

Vor libyschen Kostenträgern sollen die Ausgaben laut Staatsanwaltschaft Stuttgart als "vermeintlich medizinische Behandlungskosten" und "frei erfundene Behandlungszuschläge" gerechtfertigt worden sein, schreibt die Frankfurter Neue Presse. Aufgeflogen sei das Geschäft, als eine Controllerin in der libyschen Botschaft in Berlin die Abrechnungen aus Stuttgart verdächtig erschienen seien und sie Strafanzeige erstattete.

Hinzu komme ein 2014 eingefädelter Deal mit dem Emirat Kuwait, in dem es darum ging, drei Jahre lang Fachärzte des Klinikums in Stuttgart an das kuwaitische Al-Razi-Krankenhaus für Orthopädie zu schicken, um die medizinischen Leistungen der arabischen Klinik zu verbessern. Das kuwaitische Gesundheitsministerium habe zu diesem Zweck 46 Millionen Euro nach Stuttgart überwiesen.

Graf weist Vorwürfe zurück

Den Beschuldigten wird nun von der Staatsanwaltschaft vorgeworfen, für das Zustandekommen des Vertrags Amtsträgern aus Kuwait einen Anteil von mehr als 12 Millionen Euro als Bestechungsgelder zugesagt zu haben. 7,8 Millionen Euro sollen bis zum Abbruch des Projekts bereits als Schmiergeld geflossen sein.

Jürgen Graf zufolge sei die International Unit am Stuttgarter Klinikum bereits 2015 gegründet worden, er selbst sei erst im Jahr 2014 eingestellt worden. Er sei nicht an der Errichtung der International Unit beteiligt gewesen und auch die Verträge "in den Komplexen Libyen und Kuwait" seien ohne seinen Einfluss abgeschlossen worden, zitiert die "Frankfurter Neue Presse" Graf.

Uniklinik Frankfurt will Strafverfahren verfolgen

Das Universitätsklinikum Frankfurt, wo Jürgen Graf aktuell als Ärztlicher Direktor tätig ist, wolle die Entwicklungen um das Strafverfahren "entsprechend sorgfältig begleiten". Wie die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" schreibt, hat Graf, der seit 2016 an der Uniklinik Frankfurt ist, die Verantwortlichen damals nach Zustellung der Anklage informiert. Diese wollen an ihm zunächst festhalten.